Ausgezeichnete Agenturen

Erwerbslosen-Forum prangert Missstände bei Hartz IV an

Arbeitslose brauchen Unterstützung. Die kommt unter anderem aus Bonn, vom „Erwerbslosen Forum Deutschland“ – einem Zusammenschluss verschiedener Sachverständiger und Betroffener zur Aufklärung in Sachen Arbeitslosengeld I & II, Hartz IV oder Sozialhilfe. Vor kurzem verlieh das Forum der Arbeitsagentur Bochum die Urkunde „‘A‘ des Monats“. „Für besonders gravierende Fälle der Darstellung oder Behandlung von Arbeitslosen“, heißt es in der Begründung. Wofür das „A“ steht, bleibt dem Betrachter überlassen.

In dem konkreten Bochumer Fall wird der dortigen Arbeitsagentur vorgeworfen, mit einem Verband zusammen zu arbeiten, der zu Unrecht Mittel zur Förderung von Ein-Euro-Jobs erlangt hatte. Gegen den Verband zur beruflichen Förderung und Fortbildung (VBFF) „Tenus“ ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft, trotzdem arbeitet die Arbeitsagentur Bochum weiter mit dem Verband zusammen. „Es ist ein schwebendes Verfahren, daher gilt die Unschuldsvermutung“, sagt eine Sprecherin der Arbeitsagentur.

Zudem wird der Agentur vorgeworfen, der Landesentwicklungsgesellschaft NRW (LEG) und der Stadt Bochum Ein-Euro-Jobber zur Renovierung der Bochumer Jahrhunderthalle zur Verfügung gestellt zu haben. Weder Art der Beschäftigung noch Träger der Maßnahme seien bekannt. „Eingliederungsvereinbarung müssen immer individuell auf den Arbeitslosen eingehen“, sagt Forumssprecher Martin Behrsing, dies sei hier nicht der Fall. Das Vorgehen sei sittenwidrig und strafrechtlich nicht einwandfrei. „Die Leute arbeiten 169 Stunden im Monat, 30 sind maximal erlaubt“, so Behrsing weiter. Um die Missstände aufzuklären planen die Arbeitsagentur Bochum und Erwerbslosen-Forum am kommenden Montag eine gemeinsame Pressekonferenz in den Räumen der Agentur.

„Bochum ist kein Einzelfall, Kandidaten für die Auszeichnung gehen uns nicht aus“, sagt Behrsing. In Düsseldorf, Duisburg oder Köln gebe es vergleichbare Fälle. Nächster Kandidat ist der Main-Kinzig-Kreis in Hessen. Und auch bei den betroffenen Erwerbslosen scheint die öffentlichkeitswirksame Geschichte gut anzukommen. Mehr als 350 Menschen haben sich mittlerweile im Erwerbslosen-Forum registriert – Tendenz steigend. HOLGER PAULER