Kostenloses WLAN für Berlin: Internet liegt in der Luft

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft will in Kürze die Ausschreibung für ein kostenloses, öffentliches WLAN starten. Es gibt allerdings noch juristische Probleme.

surfin' berlin Bild: dpa

Kostenloses Internet selbst im Park könnte bald Wirklichkeit werden. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft und Technologie bereitet derzeit die Ausschreibung für einen öffentlichen und kostenlosen Internetzugang über Funk vor, wie Sprecherin Brigitte Schmidt der taz sagte. Über deren genaue Inhalte seien noch keine Angaben möglich; allerdings solle das Papier "in den nächsten Wochen" fertig sein. Eine ursprünglich geplante Pilotphase falle weg. Die Ausschreibung zu formulieren sei aufwendig, weil "ganz genaue Bedingungen" gestellt werden müssten. Das betreffe etwa das Stadtbild, da die Installation von technischen Geräten notwendig sei.

Über ein öffentliches WLAN wird in Berlin bereits seit mehreren Jahren diskutiert. Im Februar ließ die Wirtschaftsverwaltung zunächst klären, ob der Betrieb der Geräte Ampelanlagen beeinflusst - das war nicht der Fall. Zu einer im Anschluss geplanten Pilotphase kam es allerdings nicht, da die beteiligten Unternehmen eine Ausschreibung nach einem erfolgreichen Piloten ablehnten.

Die Opposition begrüßt, dass eine Vergabe grundsätzlich nur mit Ausschreibung stattfinden soll. "Das hätte sonst schon ein Geschmäckle", sagt Volker Thiel, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

Anders sieht das ein beteiligtes Unternehmen. "Wir haben seit über zwei Jahren der Senatsverwaltung für Wirtschaft sämtliche Wünsche erfüllt", sagt Thomas Katz, kaufmännischer Leiter bei Airdata. Man habe bis Februar dieses Jahres unter anderem WLAN-Router am verschiedenen Ampel- und Lampenarten befestigt und das Ganze dokumentiert. "Dafür haben wir keinen Cent gesehen." Die Senatsverwaltung widerspricht: Die Tests seien kein Auftrag an das Unternehmen gewesen, sondern ein Angebot. "Es war von vornherein klar, dass kein Geld fließt", stellt Sprecherin Schmidt klar. Trotzdem schließt das Unternehmen nicht aus, sich an der Ausschreibung zu beteiligen. Zunächst warte man aber ab, wie die Konditionen der Ausschreibung aussehen werden.

Thomas Hoeren, Professor am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Uni Münster, sieht dagegen grundsätzliche rechtliche Probleme bei einem öffentlichen WLAN. "Der Betreiber trägt hier ein enormes Haftungsrisiko", so Hoeren - zum Beispiel, wenn Nutzer illegal urheberrechtlich geschützte Dateien hochladen. Auch persönliche Logins, wie sie Airdata wohl einrichten würde, wenn das Unternehmen den Auftrag erhält, reichen laut Hoeren nicht. "Der Bundesgerichtshof hat klar gesagt, dass die Unternehmen damit nicht aus der Haftung raus sind." Zumal die Nutzer einfach falsche Daten angeben könnten.

Wie Airdata mit einem öffentlichen WLAN Geld verdienen möchte, will Katz nicht verraten. Nur so viel: "Es ist ein kostenloser Basisdienst geplant, mit dem man ins Internet kommt." Eine abgespeckte Version, wie in Heidelberg, wo die Nutzer nur auf ein Stadtportal zugreifen können, soll es nicht geben.

Die Politik erhofft sich mit einem öffentlichen WLAN mehr als einen Imagegewinn für die Stadt. "Gerade für Berlin, wo viele Junge und Kreative leben, würde das einen enormen Standortvorteil bedeuten", sagt der Grünen-Abgeordnete Stefan Ziller. Eine entsprechende kostenlose Infrastruktur könne für Jungunternehmer durchaus den Ausschlag geben, nach Berlin zu kommen.

Comments

[tazalia]

Es gab noch nie einen Grenzwert, der nicht irgendwann auf Null gesenkt werden musste.

Zum Thema Elektrosensibilität:

Ein bekannter DJ leidet - wie viele andere Menschen auch - unter WiFi-Wellen:

http://www.thesun.co.uk/sol/homepage/features/2552553/Wi-fi-waves-make-top-DJ-Steve-Miller-sick-Steve-Miller-aka-Afterlife.html

Meine Website:

http://www.emf-sensibel.de

[Aktiver Bürge]

Soll die Bevölkerung vollends ausgerottet oder zu Demenzfällen gemacht werden? In Berlin trifft es dann doch die Verantwortlichen und damit die Richtigen zuerst (Lobbyisten, nur dem eigenen Gewinn orientierte Manager und Politiker). Wer solche Forderungen und Vorschläge aufgreift und vorbringt obwohl die Schädlichkeit schon vielfach untersucht wurde. Obwohl die Werbeagentur (IZMF), versucht durch Unterschlagung unabhängiger internationaler wissenschaftlich gesicherter Fakten und der Warnhinweisen der Handyhersteller selbst, die Handy-Werbung und Drahtlostechnologien als ungefährlich zu legalisieren.

Athermische Wirkung sind bereits weit unterhalb der Grenzwerte nachgewiesen, die aktuellste Studie aus Österreich ( http://www.auva.at/mediaDB/555261_R47.pdf ) Es wurden bereits 2002 Veröffentlichungen von Dr. Dehos und H.König den Parteien und der Regierung (Gesetzgeber) zur Kenntnis gebracht. ( http://www.elektrosmognews.de/news/parteienzurwahl.htm ) athermische Wirkungen (historisch) siehe ( http://www.diewellenbrecher.de ). Im Feb 2009 rudern die ICNIRP ebenfalls zurück und versucht sich nun mit einem 370 Seiten Bericht, in dem Sie von den von ihnen vorgeschlagenen Grenzwerten (derzeit noch gesetzliche Grenzwerte) als reine Werte für „thermische Wirkung“ und dass bereits weit unterhalb dieser Werte (1000-fach und geringer) biologische Wirkungen eintreten können, aus der Affäre zuziehen. Das BfS Programmrepor 2007 Bfs NF ab Seite 113 (157), HF ab Seite 119 (163) http://www.bfs.de/en/bfs/druck/netzpublikationen/bfs_schriften/bfs_schr_45_09.pdf

Dieser Tage wurde auf ARTE eine Reportage zum Stand der Wissenschaft ausgestrahlt„ Strahlen oder „Die Wissenschaft vom Risiko“

Durch den weiteren Ausbau wird die Bevölkerung noch zusätzlich mit weiteren der viel zu hohen ungetesteten gesundheitsschädigenden Dauerbefeldung belastet. Wenn der Handytelefonierer und WLAN-Nutzer selbst mehr Belastung abbekommt ist das doch sein Problem – analog zum Rauchen, es gibt einen gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor passivrauchen – warum nicht auch einen Schutz der nicht Handytelefonierer und nicht WLAN-Nutzer vor der Dauerbefeldung durch die Sender? Und da wir gerade dabei sind, warum wird nicht analog zur Tabaksteuer 200% auf den Zigarettenpreis, eine Handysteuer von 200% auf den Minutenpreis erhoben, um die Mehrkosten der Sozialsysteme die aufgrund gestiegener Behandlungskosten für durch die Dauerbefeldung verursacht Krankheiten und Pflege für Demenzkranke entstehen.

In Italien verlassen die Leute z.B. die Gaststätte um zu telefonieren und belästigen nicht, nicht wie in Deutschland üblich, mit ihren meist sinnlosen Gesprächen die sie in Überlautstärke führen die restlichen Gäste in dem Restaurant.

Der Ursprüngliche Sinn des Handys war erreichbar zu sein – und nicht wie heute allgemein üblich auch noch im 3. Untergeschoss der Tiefgarage sinnlos im Internet zu surfen. Die meisten Handynutzer nehmen sich viel zu wichtig und meinen weil sie belanglose Gespräche immer und überall meinen führen zu müssen merken gar nicht, dass sie sich selbst mit ihrer vermeintlichen Wichtigtuerei, ohne Rücksicht auf andere, nur lächerlich machen. Für diesen ursprünglichen Zweck, der reinen Handyversorgung, sind die bisher installierten Sendeanlagen mehr als ausreichend – zum reinen telefonieren könnten mehr als die Hälfte der Sendeanlagen abgebaut werden. Diese gesamten Sendeanlagen sind „Stromfresser“, sie benötigen ein Vielfaches der Sendeleistung allein zum klimatisieren der Elektronik, die Handys neuerer Generation ebenso, die Aufladung der Akkus gilt zu den unwirtschaftlichsten Lösungen überhaupt – aber wir sollen ja Strom und damit CO2 sparen (mit hochfrequent strahlenden Energiesparlampen, wegen der enthaltenen Elektronik und Quecksilber als Sondermüll zu entsorgen sind).

Es sollten sich jeder einmal sorgfältig die Bedienungsanleitung seines Handys durchlesen: dort wird ausdrücklich davor gewarnt, sich in Notfällen auf das Handy zu verlassen!! (Notruf nur noch mit „aktiver SIM-Karte“ möglich), oder diese in Gebäuden mit viel Metall (Garten-/Baumärkte, Supermärkte, Stahlbetonbauten, Fahrzeugen....) zu einzuschalten. Diese Warnungen sind akribisch versteckt und meist im gesamten Handbuch verteilt.

Auf den Seiten des BfS wird ausdrücklich geschrieben "Handys gehören nur in Ausnahmefällen in Kinderhand" und „Handy nur in Ausnahmefällen und kurz verwenden“.

Bei Handynutzung schädigt sich der hauptsächlich der Nutzer selbst und eine Anzahl Personen im direkten Umfeld, was aber vergessen wird, werden alle sich im Strahl der Antennen befindlichen Personen dauerbefeldet.

Hinzu kommen noch WLAN, DECT, HOTSPOTS, DVBT, DABT, BOS .....

Zum Thema BOS: dieses Sytem( TETRA) wurde in Deutschland bereits durch Polizeibehörden bei Sondereinsätzen (Fußball in Hamburg und G8 Gipfel in Heiligendamm) getestet und als untauglich und mangelhaft befunden. Kleinste Störungen wirken sich zig-fach schlimmer aus als bei den „alten“ analogsystemen. Gesundheitsschäden aus England und Israel siehe im Internet unter Suchbegriff „TETRA Gesundheit“.

Zum Thema DVB-T (Überallfernsehen): wir hatten stationären Fernsehempfang, sei es durch Kabel oder Satelitten. Man benötigt diese Technik nur bei ständig mobilem Einsatz (Z.B. Autofahren), soll nun jeder im Auto fernsehen? Selbst wenn nur die Mitfahrer dies Nutzen ist der Fahrer abgelenkt!

Jeder Betreiber und Hersteller behauptet sein System liege weit unterhalb der Grenzwerte (Grenzwert für Erwärmung, nicht für biologische Wirkung) – keiner, auch nicht Gesetzgeber, BfS, SSK, Bundesnetzagentur, betrachten die summarische Aufaddierung der Befeldung durch mehrere Sender, Reflexionen, Beugungen, u.s.w.

Auch beachtet niemand, dass im Standby-Betrieb das Handy niederfrequente elektrische und magnetische Impulse in seine Umgebung abstrahlt.

Niemand beachtet die totale Überwachung und der Abhörmöglichkeiten (siehe Bundesministerium des Inneren). Wann begreift der "mündige Bürger" endlich, dass die vielen beworbenen Vorteile in Wirklichkeit keine sind, sondern die Lebensqualität erheblich einschränken. Welch Aufschrei war bei der Volkszählung wegen der Erhebung personenbezogener Daten – aber wie viele personenbezogener Daten werden durch den Gebrauch dieser Techniken freiwillig ohne Überlegung weitergegeben? Wie viele Bewegungsprofile werden im Grenznahen Raum aufgezeichnet und gespeichert? Wie schnell kann man in ein Kapitalverbrechen verwickelt sein nur weil das Handy zu diesem Zeitpunkt in die Handyzelle eingebucht war (siehe Ausländerüberfall in Leipzig, Indiz der Anklage: eingemeldete Handys)?

[Freifunker]

Was man dazu erwähnen sollte: In Berlin gibt es eine große bestehende Freifunk-Communtiy (www.freifunk.net) die soetwas seit längerer zeit mit sehr modernen Mitteln (meshing-netz) auf eigene Faust im großen Maßstab realisiert und mit sicherheit den Ansprüchen gerecht würde. Diese Menschen engagieren sich dort aus purem Idealismus. Bei nachfragen bei öffentlichen Behörden, nach möglichen standorten für öffentlich zugängliche wlan-router stoßen sie allerdings immer wieder auf taube Ohren. Damit ist für mich zumindest klar, dass es nicht nur um kostenloses Wlan für alle geht, sondern auch um die Kotrolle des Netzes und dessen Kommerziali)sierung (und sei es durch werbung)

Traurige sache das.

Schade auch, dass nicht so weit recherchiert wurde.

[Gernot]

Die 90er sind vorbei, inzwischen gibts mobiles Internet gut und günstig bei den Mobilfunkprovidern. WLAN überall brauchts gar nicht mehr.

Was fehlt, um die Laptops im Park zu sehen, sind Steckdosen.

[thomas n. horn]

Immer war es schwer neue Technologien zu vermitteln. Hier in Hildesheim ist das nicht anders. Berlin ist doch Weltstadt oder?

Seit 3 Jahren verbringe ich viel Zeit damit in

Hildesheim Internet für alle - überall - und

kostenlos zu betreiben.

Mehr Info gibt es unter http://www.metro-netz.de

[Philip]

super sache, um noch besser bewegungsprofile der bürger zu erstellen, denn ich glaube kaum, dass man sich da ohne registrierung mit vollem namen einfach so einloggen können wird