HEUTE! taz.nord Diskussion 09.06.: Bremen nach der Wahl

Viele Kreuze – wenig Wähler: Bremens Wahl und die Zukunft der Demokratie.

Bild: dpa

Die Bürgerschaftswahlen in Bremen 2015 waren die mit der geringsten Teilnahme seit Ende des Kaiserreichs. Und sie waren „sozial nicht repräsentativ” – zu dem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung: Der bundesweite Trend, dass sich finanziell Schwache von der demokratischen Mitbestimmung zurückziehen, ist in Bremen besonders deutlich – und wird durchs neue Wahlrecht mindestens verschärft: Seit seiner Einführung liegt der Anteil ungültiger Stimmzettel dreimal so hoch wie früher, mit jedem gehen fünf, statt einer Stimme verloren. Und in den bildungs- und finanzschwachen Quartieren landen viel häufiger fehlerhaft ausgefüllte Stimmzettel in den Urnen.

Eine repräsentative Demokratie darf nicht eine ganze Bevölkerungsschicht einfach abhängen. Aber ist eine neuerliche Reform des seit 2011 praktizierte Bremer Wahlrechts der richtige Hebel – oder sorgt die Diskussion ums Kumulieren und Panaschieren bloß für Schweigen über die wahren Ursachen der Beteiligungsunlust? Ziehen sich die Parteien nicht selbst zuerst aus den Gebieten, wo zu wenig Wählerstimmen zu ergattern sind zurück? Lassen sich Wahlmüde aktivieren ohne die Vorzüge einer differenzierten Stimmabgabe gleich über Bord zu werfen?

Wir müssen reden – sagen daher erstmals gemeinsam Heinrich Böll-Stiftung und taz.nord, und laden zur Diskussion mit:

Christina Tillmann, Projektmanagerin des Programms „Zukunft der Demokratie” der Bertelsmann-Stiftung

Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende von Die Linke

Evelyn Temme, Landeswahlleiterin Bremen

Wilko Zicht, Betreiber von wahlrecht.de, Im Verein „Mehr Demokratie” Mitentwickler des neuen Wahlrechts und MdBB (Die Grünen)

Wann: Dienstag, 9. Juni, 19 Uhr

Wo: Kulturzentrum Lagerhaus, Schildstraße 12-19, Bremen

Eintritt frei

Moderation: Benno Schirrmeister, taz Redakteur