Kommentar von MALTE KREUTZFELDT
Grundsätzlich ist es richtig, die Vergütung für Solarstrom zu kürzen. Der Ausbau der Anlagen war stärker als geplant, die Preise sind stärker gesunken als erwartet. Dass die Politik auf diese Entwicklung reagiert, ist logisch. Dass die Hersteller unter Verweis auf bedrohte Arbeitsplätze dagegen protestieren, ebenso.
Dies kann aber nicht das Hauptkriterium sein. Sinn der Solarförderung ist weder, den Betreibern von Solaranlagen Traumrenditen zu garantieren, noch in Betrieben, die nicht konkurrenzfähig sind, dauerhaft Arbeitsplätze zu sichern.
Ziel ist vielmehr, möglichst viel umweltfreundlichen Solarstrom ins Netz zu bekommen - und das zu möglichst geringen Kosten. Dieses Ziel kann weiter erreicht werden. Denn die Koalition hat zum Glück darauf verzichtet, den Ausbau der Solarenergie insgesamt zu deckeln.

Malte Kreutzfeldt ist Leiter des Ressorts Wirtschaft und Umwelt bei der taz. Foto: taz
Manche Details der Koalitionseinigung widersprechen jedoch dem erklärten Ziel, Solarstrom so günstig wie möglich zu erzeugen. So soll der Anreiz, Solarstrom selbst zu verbrauchen, geringer ausfallen als zunächst geplant. Dabei entlastet der Eigenverbrauch sowohl die Netze als auch die Stromrechnungen.
Wenig konsequent erscheint auch der Plan, den Bau von Solaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen zu stoppen. Denn in den dort genutzten Großanlagen wird der Strom besonders günstig hergestellt. Und die Argumente gegen die vermeintliche Vernichtung von Agrarfläche sind wenig stichhaltig: im Vergleich zum Anbau von Energiepflanzen etwa schneiden Solarmodule energetisch gut ab.
Wenn der Bundestag seine Ziele ernst nimmt, sollten diese unsinnigen Veränderungen zurückgenommen werden. Denn nur so lässt sich der Bereich der erneuerbaren Energien wie gewünscht ausbauen.
Bei der Neuwahl am 17. Juni dürfen die Rechten mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Die bürgerlichen Parteien des Landes müssten eine Front gegen Rechtsradikalismus bilden. von Jannis Papadimitriou
Weltraumtouristen, Satelliten und Versorgungsflüge zur ISS – die Raumfahrt wird privatisiert und kommerzialisiert.

Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

NRW hat gewählt. Die taz hat sich mal angeschaut, wie kreativ die Parteien waren und was das über die KandidatInnen aussagt.

„Verspätet“ – in Berlin trifft das nicht nur einzelne Flüge, sondern ganze Flughäfen. Und was passiert nun in der Hauptstadt?

Leserkommentare
28.02.2010 13:21 | solarfan
Ein Aspekt wurde in diesem - letztendlich flachen Kommentar - völlig außer Acht gelassen: Der industrie- und energiepolitis ...
24.02.2010 22:42 | Christian
Pflügen, säen, düngen, ernten ... schöner Freiraum. Lies doch mal den Artikel zum Kommentar, mensch, Umweltschützer gehen d ...
24.02.2010 18:05 | dogface
Hallo,stimme dem Kommentar von Mensch in beiden Punkten zu.(1)Ihrem Artikel stimme ich insgesamt zu,aber (2) ...