Russland-Forscher über die Ukrainekrise

„Wir schlittern in einen Krieg“

Nicht Putin habe die Ukrainekrise ausgelöst, sondern der Wunsch der USA, die Ukraine in die Nato zu holen, meint der Russlandforscher Stephen Cohen.

Ukrainischer Soldat in der Nähe von Slawjansk. Cohen sieht in der Ukrainekrise „ein kolossales Scheitern der US-Außenpolitik“.  Bild: ap

taz: Herr Cohen, US-Präsident Barack Obama spricht jeden Tag über die Ukraine und Russland. Und in Kiew geben sich CIA-Chef John Brennan, US-Außenminister John Kerry und Vizepräsident Joe Biden die Klinke in die Hand. Wie wichtig ist die Ukraine für die USA?

Stephen Cohen: Die Ukraine ist so wichtig für die politische Führung der USA, dass sie einen Krieg mit Russland riskiert. Warum das so ist, lässt sich nur sehr schwer erkennen. Denn hier findet keine öffentliche Debatte über diese Krise statt. Dabei befinden wir uns an einem historischen Wendepunkt. Letzten Sonntag hat die New York Times berichtet, dass Obama im Wesentlichen einen neuen Kalten Krieg gegen Russland deklariert und sich die alte Politik der Eindämmung zu eigen gemacht hat.

Was ist die offizielle Erklärung?

Sie lautet, dass die arme Ukraine nur Demokratie und ökonomischen Wohlstand wollte – durch das europäische Partnerschaftsangebot an den damaligen Präsidenten Wiktor Janukowitsch vom November. Und dass Russland das verhindert habe. Manche meinen, dahinter stecke, dass Wladimir Putin die alte Sowjetunion zurückhaben will. Andere, dass er zu Hause Macht verliere und einen Krieg und Nationalismus brauche, um sich ein Schicksal wie Ägpytens Präsident Husni Mubarak oder Janukowitsch zu ersparen. Aber alle meinen, dass Amerika Putin stoppen muss. Weil er anderenfalls auch in die baltischen Staaten und nach Polen gehen würde.

Was ist daran so anders als in Deutschland?

In Deutschland gibt es eine Debatte und zumindest drei ehemalige Bundeskanzler, die die EU-Politik gegenüber Russland und der Ukraine kritisieren. Da sind Schröder und Schmidt. Und der Interessanteste ist Kohl. Er kennt die Geschichte der deutschen Vereinigung. Er weiß, welche Zusagen es damals an Russland gab. Unter anderem, dass die Nato nicht expandiert. Auch er hat die EU kritisiert. Und damit Merkel. In Amerika äußert kein Expräsident Kritik. Wo ist Bill Clinton? Er hat in den 90er Jahren die Freundschaft mit Russland versprochen. Er schweigt. Wo ist Jimmy Carter?

Wie erklären Sie das Schweigen der US-amerikanischen Elite?

Beide Parteien – Demokraten und Republikaner – sind tief verwickelt. Seit den 90er Jahren haben Clinton, Bush und Obama eine Politik gemacht, die Russland umzingelt.

Der 76-Jährige ist einer der bekanntesten Russlandforscher der USA. Er hat sich auf Russland seit der Oktoberrevolution und auf die russisch-US-amerikanischen Beziehungen spezialisiert. Zahlreiche Bücher über den Stalinismus und Russland nach dem Ende der Sowjetunion hat er veröffentlicht und ist Kommentator in linken US-Medien. Er ist Professor emeritus der Unis New York und Princeton. Kürzlich beklagte er in der Wochenzeitung The Nation die „Dämonisierung von Putin“ in den US-Medien. Cohen lebt in New York.

Sie betrachten die Russlandpolitik der USA der letzten 20 Jahre als gescheitert?

Die Ukrainekrise ist ein kolossales Scheitern der US-Außenpolitik. Sie hat uns an den Rand eines Krieges gebracht. Und alle US-Präsidenten seit Clinton sind Komplizen.

Sehen Sie einen Zusammenhang mit der US-amerikanischen Umorientierung nach Asien?

Obamas Japan-Politik scheint gescheitert. Die westlichen Reaktionen auf die Krim und die Ukraine haben China näher an Russland gebracht. Ich würde sagen, wenn sich irgendwer zu Asien hinwendet, dann ist es Putin, nicht Obama.

Spielt Edward Snowden eine Rolle?

Wenn eines Tages die Geschichte geschrieben wird, wie wir ganz nah an einen Krieg mit Russland gekommen sind, müssen wir viel weiter zurückgehen.

Wie weit?

Es beginnt in den 90er Jahren, mit der Entscheidung, die Nato von Deutschland aus bis an die russische Grenze zu bewegen. Die Nato ist jetzt im Baltikum. Im November 2013, als das Angebot der EU an die Ukraine abgelehnt wurde, sehen wir zwei Dinge: die Edward-Snowden-Affäre und die Olympischen Spiele von Sotschi. Beide waren zentrale Teile der amerikanischen Berichterstattung über die Ukrainekrise. Aber die Spiele sind vorbei. Und Snowden ist nur eine Fußnote. Er wäre nicht in Russland, wenn wir ihm nicht den Pass abgenommen und lateinamerikanische Länder unter Druck gesetzt hätten. Und ohne die Ukrainekrise wäre Snowden heute vermutlich in Deutschland.

Was also ist der Plan hinter Obamas Russlandpolitik?

Die Ukraine in die Nato bringen. Darum geht es die ganze Zeit. Und Merkel, die 2008 gegen einen Nato-Beitritt der Ukraine war und die Russland versteht und die zumindest mit Putin reden kann – die arme Merkel ist in eine unmögliche Lage geraten. Wir hätten die ukrainische Situation im November an Merkel übergeben sollen. Sie hätte eine Lösung gefunden. Die Amerikaner sind viel zu ideologisch. Und Obama ist eindeutig nicht gut in Außenpolitik.

Wenige Stunden vor der Flucht von Janukowitsch aus Kiew waren drei europäische Außenminister in Kiew und haben mit ihm gesprochen. Einer davon war der deutsche. Sind nicht auch die drei – Steinmeier inklusive – mit gescheitert?

Die drei hatten ein Abkommen ausgehandelt, das Janukowitsch bis Dezember als Präsident im Amt gelassen hätte und eine Regierung der Aussöhnung beinhaltete. Russland hatte nichtöffentlich zugestimmt, Geld zu geben. Es sah wie der beste Weg aus. Ohne Gewalt. Das Abkommen wurde von den Radikalen auf der Straße zerstört.

Was hätten die drei europäischen Minister tun sollen?

Sie hätten den drei Typen, den ukrainischen Führern Tjagnybok, Klitschko und dem komissarischen Prermierminister Jazenjuk sagen können: Wenn ihr unsere Unterstützung wollt, müsst ihr Janukowitsch schützen und die Straße stoppen. Stattdessen sind sie abgehauen. Nachdem sie gescheitert waren, haben sie eine neue, nicht gewählte, illegitime Regierung umhegt, die nicht auf der Grundlage ihres Abkommens an die Macht gekommen ist. Das ist ein Skandal. Und sie haben die ganze Sache an den polnischen Außenminister übergeben. Das Mindeste, was man über den sagen kann, ist, dass er, in Sachen Russland ein Radikaler ist. Jetzt haben die Polen und die Radikalen auf den Straßen, unter denen auch Neofaschisten sind, das Sagen. Und die Geschichte entwickelt sich auf einen Krieg hin. Ich weiß nicht, warum Merkel nicht interveniert hat. Sie steht unter enormem Druck. Ich vermute, sie hat kapituliert.

Die Bundeskanzlerin trifft am Freitag den US-Präsidenten in Washington. Es wird auch um die Ukraine gehen. Welchen Rat geben Sie ihr?

Ich hoffe, dass Merkel unverblümt zu Obama sagt, wie gefährlich die Situation ist. Und dass die USA und die EU genauso dafür verantwortlich sind wie Russland. Ich habe keinen Zweifel, dass sie es weiß. Sie sollte Obama beruhigen. Und ihm erklären, dass die Dinge, die er und Kerry sagen, nicht stimmen.

Was stimmt nicht?

Erstens hat nicht Putin diese Krise begonnen. Es gab keine russische Aggression. Diese Krise begann, als die Europäische Union Janukowitsch im November ein Entweder-oder-Ultimatum gestellt hat. In den Protokollen des Abkommens ist die Nato zwar nicht explizit erwähnt, aber die Sicherheitsbedingungen hätten die Ukraine zu einer Art Ehrenmitglied der Nato gemacht. Zweitens ist falsch, dass Putin hinter allem steckt, was in der Ostukraine passiert. Die USA haben mehr Kontrolle über die Regierung in Kiew als Putin über die Aufständischen im Osten.

Aber auch Putin hat die Ukraine im vergangenen Herbst unter Druck gesetzt, sich zu entscheiden.

Das stimmt nicht. Im Vorfeld des November haben sowohl Putin als auch Russlands Außenminister Sergei Lawrow Brüssel verschiedentlich gefragt: Warum stellt ihr die Ukraine vor eine Entweder-oder-Wahl? Und angeboten, mit der EU und der Ukraine einen Drei-Parteien-Mini-Marshallplan auszuhandeln. Putin wusste, dass eine gleichzeitige Zugehörigkeit der Ukraine zu einer EU-Wirtschaftsgemeinschaft und zu seiner eurasischen Gemeinschaft problematisch sein könnte. Aber er schlug vor, die Entscheidung für ein oder zwei Jahre zu verschieben. In der Zwischenzeit sollten EU-Wirtschaft und russische Wirtschaft in der Ukraine kooperieren.

Vielen erschien das unrealistisch.

Sie können sagen, das war ein unmöglicher Weg. Oder es war ein Trick. Aber die Ablehnung durch Brüssel und Washington hat die Krise beschleunigt. Die Ukraine ist ein tief gespaltenes Land. Es mag einen ukrainischen Staat gegeben haben, als die Krise begann. Aber es gab immer – Geschichte, Gott oder Schicksal – zwei oder sogar drei ukrainische Länder: der Westen, der Osten und die Zentralukraine. Die Westukraine hatte immer eine Affinität zu Europa, die Ostukraine zu Russland. Es war ein schwerer Fehler, dieses tief gespaltene Land zu einer schicksalhaften Entscheidung zwischen Westen und Osten zu drängen. Was wir jetzt erleben, ist der Niederschlag dieses Fehlers.

Präsident Obama ist gegen Militärinterventionen – sowohl in der Ukraine als auch anderswo.

Er will der Präsident sein, der die amerikanischen Kriege beendet und die Amerikaner nach Hause bringt. Er will nur mit Drohnen kämpfen. Er will keinen Krieg. Aber er verfolgt eine Politik, die dazu führt, dass ein Krieg möglich wird. Ein Leader, der eine Politik macht, die gegen seine eigenen Ziele verstößt, ist ein schlechter Leader. Dabei hatte Obama einen Partner in Putin, zumindest einen potenziellen Partner. Putin hat Obama in Syrien vor einem Krieg bewahrt, indem er Assad dazu gebracht hat, die Chemiewaffen zu zerstören.

Sie nennen den neuen Kalten Krieg gefährlicher als den alten. Warum?

Sein Zentrum liegt nicht in Deutschland – weit weg von Russland –, sondern weiter östlich, direkt an der russischen Grenze. Alles ist da möglich. Während des ersten Kalten Krieges gab es stabilisierende Verhaltensregeln. Manchmal wurde eine Regel gebrochen. Zum Beispiel, als Chruschtschow 1962 die Raketen nach Kuba gebracht hat. Aber im Allgemeinen wurden die Regeln beachtet. Im jetzigen Kalten Krieg gibt es keine Regeln. Es gibt lauter außer Kontrolle geratene Akteure.

Wen meinen Sie?

Typen mit Masken, die in der Westukraine herumlaufen, wo die Situation genauso brenzlig ist wie in der Ostukraine. Wir haben eine illegitime Regierung in Kiew. Wir haben Leute in Russland, die genervt und nicht unter Putins Kontrolle sind. Und wir haben die Abwesenheit einer Debatte in Washington. Die Situation ist außer Kontrolle. Deswegen nähern wir uns einem Krieg. Es könnte jederzeit passieren. Die Gefahr des Krieges ist nicht, dass jemand einen Krieg plant, sondern dass rücksichtslose politische Entscheidungsträger – vor allem im Westen – eine Situation geschaffen haben, in der ein Krieg möglich ist.

In den USA wissen die meisten Menschen nicht einmal, wo die Ukraine liegt. Wieso sollten sie bereit sein, wegen der Ukraine in einen Krieg zu ziehen?

Hier wusste auch niemand, wo Vietnam liegt. Oder der Irak oder Afghanistan. Kriege werden von Eliten gemacht, nicht vom Volk. Und die Eliten verfolgen oft eine Politik, die so unklug ist, dass sie in einen Krieg schlittern, den sie nicht antizipiert haben.

Werden die Sanktionen gegen Russland etwas bewirken?

Sie werden wehtun. Aber sie werden Putins Politik nicht ändern. Falls die wirtschaftliche Lage in Russland so schmerzhaft wird, dass es dort einen Maidan gibt, sollten Sie beten. Denn Russland ist das territorial größte Land der Welt und hat mehr Massenvernichtungswaffen als jedes andere Land. Wenn sich Russland auf die Art fragmentiert wie die Ukraine, ist niemand mehr sicher.

Traditionell bedeutet Kalter Krieg, dass sich zwei ideologisch konträre Mächte gegenüberstehen. Gegenwärtig haben wir das nicht.

Doch. Unsere Ideologie ist Freiheit, Demokratie, der Aufstieg des Individuums, ökonomischer Wohlstand, freie Märkte und ökonomische Integration. Russland lehnt diese Werte zwar nicht ab. Sagt aber, dass sie quer durch die Welt Unheil anrichten. Und dass die traditionellen Werte Europas nicht auf dem Individuum, sondern auf der Familie basieren und auf sozialen Wohlfahrtsstaaten statt auf Austerität sowie auf der Souveränität von Nationen. Russland sagt, dass es traditionelle Werte verteidigt und dem amerikanischen Regimewandel widerstehen will.

Kalter Krieg impliziert auch eine globale Konfrontation. Aber in den USA heißt es, dass die internationale Gemeinschaft einig gegen Putin sei.

Einige der meistbevölkerten Länder der Welt stehen im Wesentlichen hinter Russland: China, Iran, Lateinamerika, Indien. Wir können Russland nicht isolieren. Dieser Kalte Krieg wird immer internationaler. Und es ist ein weiteres Missverständnis, wenn gesagt wird, Russland sei schwächer als die Sowjetunion. Der Konflikt findet an Russlands Grenzen statt. Daher ist Russlands Entschlossenheit sehr viel größer als die des Westens. Und wir dürfen nicht vergessen, dass dieser Konflikt sehr schnell atomar werden könnte. Die russische Militärdoktrin beinhaltet den Einsatz taktischer Atomwaffen, wenn das Land von konventionellen Waffen aus dem Westen überwältigt wird. Das würde ich an der Stelle von Obama nicht testen wollen.

Betrachten Sie das Geschehen im Inneren der Ukraine als „Stellvertreterkrieg“? Wie früher in afrikanischen und asiatischen Ländern?

Die Regierung in Kiew kontrolliert nicht einmal den Westen. Auch wenn sie dort Unterstützung genießt. Im Osten des Landes hat sie keine Unterstützung. Sowohl im Osten als auch im Westen sind Kämpfer unterwegs. Das enthält die Gefahr von Bürgerkrieg. Wenn dieser Bürgerkrieg ausbricht, wird Russland wahrscheinlich im Osten eingreifen und die Nato im Westen. Damit kommen wir von einem Bürgerkrieg zu einem Ost-West-Krieg. Dies ist mehr als ein Stellvertreterkrieg.

Was wäre das beste – oder am wenigsten schlechte – Ergebnis dieser Krise ?

Ein diplomatischer Weg aus der Krise ist immer noch möglich. Es gibt immer noch die Möglichkeit, die russischen Vorschläge vom 17. März zu verhandeln. Sie beinhalten Neuwahlen: nicht nur des Präsidenten, sondern auch des Parlaments. Und eine neue Verfassung, die einen föderalen ukrainischen Staat schafft. Mit den Garantien, die Putin genannt hat, von Europa, von Russland und von der UN. Das wäre das beste Ergebnis.

Und wenn das unmöglich ist?

Dann müssen wir uns fragen, ob zwei Ukrainen besser wären als eine Ukraine im Bürgerkrieg. Eine Teilung der Ukraine, vergleichbar mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Aber vielleicht ist die Ukraine zu kompliziert dafür. Und es würde auf jeden Fall zu Bürgerkrieg führen. Der wahrscheinlich zu einem Krieg zwischen dem Westen und Russland führen würde.

 

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