Flüchtlinge aus Berlin abgeschoben: In Lebensgefahr

Eine Familie wird nach Polen abgeschoben, obwohl die Versorgung der behinderten Kinder dort nicht gegeben ist.

Protest gegen die Abschiebung von Flüchtlingen. Bild: dpa

Behörden von Berlin und dem Bund haben vergangenen Donnerstag eine tschetschenische Familie nach Polen abgeschoben. Dort schwebt die zweijährige kranke Tochter der Familie in akuter Lebensgefahr. Frido Pflüger vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst sowie die Anwältin der Familie, Julia Kraft, fordern, die Familie umgehend nach Berlin zurückzuholen. Inzwischen hat sich auch die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus eingemischt. Deren Abgeordneter Fabio Reinhardt sagt: „Frank Henkel muss die Zuständigkeit an sich ziehen und die Familie nach Berlin zurückholen.“

Familie A. kam vor 15 Monaten als Asylsuchende nach Berlin. Die Eltern sind nach Angaben ihrer Anwältin in Tschetschenien schwer gefoltert worden. Folterungen in oft inoffiziellen Polizeistationen sind in der politisch instabilen Kaukasusrepublik keine Seltenheit. Zwei der drei Kinder der Familie A. im Alter von zwei und drei Jahren kamen mit Behinderungen zur Welt. Das dreijährige Mädchen ist spastisch gelähmt und kann nicht laufen. Das zweijährige Mädchen hat einen deformierten Kopf, ist fast blind und lag in seinem kurzen Leben bereits sechsmal wegen Hirnoperationen und epileptischer Anfälle bei akuter Lebensgefahr in einer Spezialklinik der Berliner Charité.

Weil Familie A. über Polen nach Deutschland eingereist ist, veranlasste das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Rückschiebung nach Polen. Dort soll die Familie ihren Asylantrag stellen. Anwältin Kraft hatte dagegen Rechtsmittel eingelegt. „Die erforderliche intensivmedizinische Versorgung der Töchter ist in Polen nicht gegeben“, sagt sie der taz. „Zudem kommt es nach Berichten Betroffener immer wieder vor, dass in Polen Flüchtlingskinder inhaftiert werden.“ Außerdem drohe vielen Flüchtlingen in Polen Obdachlosigkeit – „das ist aufgrund der Krankheit der Töchter und der psychischen Erkrankungen der Eltern wegen erlittener Folter nicht zumutbar“, sagt Kraft.

Sogar die mit der Abschiebung beauftragten Polizisten hatten sich nach Informationen aus dem Umfeld der Familie wegen der offensichtlich kranken Kinder zunächst geweigert, die Abschiebung durchzuführen, wurden dann aber ausdrücklich anders angewiesen.

Jesuitenpater Pflüger hatte einen Tag vor der Abschiebung bei der Härtefallkommission einen Antrag auf ein humanitäres Bleiberecht gestellt. Der Antrag war aber nicht mehr rechtzeitig bei Innensenator Frank Henkel (CDU) angekommen. Pflüger sagt: „In Vorgesprächen war uns zugesagt worden, dass die Familie ärztlich begleitet nach Polen abgeschoben wird.“ Laut Attesten der Charité bedürften beide Mädchen ständiger medizinischer Überwachung. „Außerdem wurde uns zugesagt, dass eine ärztliche Versorgung in Polen gegeben sei.“

Die Realität sieht anders aus. Die taz hatte Gelegenheit, mit Herrn A. zu telefonieren. Der sagt: „Ein Arzt hat uns nur bis zur deutschen Staatsgrenze begleitet. In Slubice haben uns Beamte in einen Zug nach Warschau gesetzt. Wir hatten für die fünfstündige Fahrt weder Nahrung noch Windeln bekommen.“ Die jüngste Tochter habe auf der Fahrt zwei epileptische Anfälle erlitten. „Die Polizisten haben in Berlin die Medikamente an sich genommen und vergessen, sie uns wieder auszuhändigen.“

In Warschau angekommen, sei die Familie an ein Flüchtlingsheim mitten im Wald verwiesen worden. Dabei mussten die Eltern nach eigenen Angaben mit zwei schwerstbehinderten Kindern und einem gesunden Kleinkind zweieinhalb Kilometer zu Fuß durch den Wald laufen.

„Drei Tage lang habe ich zusammen mit der jüngeren Tochter in einem Warschauer Krankenhaus gelegen“, sagt der Vater. Trotz Lebensgefahr für das Kind wurden sie dort am Dienstag entlassen. „Das Kind erhält nicht die Medikamente, auf die es in Deutschland eingestellt war, und verweigert die in Polen erhältliche Babynahrung“, sagt A.

Ein Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU) verweist auf die Zuständigkeit des Bundes. Der sei im Falle von Rückführungen in sichere Drittstaaten zuständig. Die Anrufung der Berliner Härtefallkommission wäre darum formal gar nicht zulässig gewesen. Christin Germann vom zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erklärt, das Verwaltungsgericht habe die Rechtmäßigkeit der Abschiebung bestätigt. „Der Familie steht in Polen die notwendige medizinische Versorgung zur Verfügung.“ Auch eine Mitarbeiterin des Bundesamts in Polen will nach der Abschiebung von polnischen Behörden nichts Gegenteiliges gehört haben.

Rechtsanwältin Kraft sagt: „Die Verschreibung der sehr speziellen Medikamente erfordert eine spezifische ärztliche Qualifikation und eine mehrtägige Anamnese.“ Die wurde in Polen nicht einmal begonnen

Comments

[Stefan Mustermann]

Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit. Eine Familie und insbesondere Kinder genießen einen besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Wurden diese Rechte durch die Abschiebung eines schwerkranken Kindes etwa nicht verletzt? Das Bundesverwaltungsgericht hat natürlich nicht die Kompetenz und Entscheidungsbefugnis, verfassungsrechtliche oder nach dem EU Recht geltende Entscheidungen zu treffen. Eigentlich hätte Bundesverwaltungsgericht deren Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht bestätigen können. Die Anwältin hätte auf unsere Verfassung und ERMK hinweisen können bzw. entsprechenden Antrag stellen oder eine Verfassungsbeschwerde einreichen können. Im Nachhinein könnte man einen Untersuchungsausschuss einsetzen.

[Stefan Mustermann]

Hätte Herr Reinhardt der Familie geholfen, eine Verfassungsbeschwerde einzureichen, dann hätte sie höchstwahrscheinlich Erfolg.

[Stefan Mustermann]

Dass die TAZ mal wieder so eine Mitteilung öffentlich macht wird nicht vergessen bleiben. Ich glaube, die TAZ geht in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein, als eine Zeitung, die sich sehr stark für Menschen in Not und deren Menschenrechte und die Gerechtigkeit in der Welt einsetzt. Ich bin fest davon überzeugt, dass in der Zukunft unsere Kinder oder Enkel unsere Gegenwart im Geschichtsunterricht lernen und auf solche Menschen und Institutionen, wie TAZ, Herr Pflüger und Herr Reinhardt, stolz sein werden.

[Stefan Mustermann]

Natürlich gibt es Vorschriften und Gerichtsentscheidungen, die zum Beispiel von UNO auch kritisiert wurden. Es gibt aber auch so etwas, wie Menschlichkeit, genau das, was Menschen ausmacht.

Mal theoretisch gesprochen. Hätten die zuständigen Polizisten sich ganz geweigert, die Abschiebung durchzustrecken, hätte keiner von diesen Polizisten bestraft werden dürfen. Verfassungsrecht, ein guter neutraler Rechtsanwalt (oder ein Dozent einer juristischen Fakultät) und eine Zeitung wie TAZ würden das gewährleisten

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

und

Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Diese Rechtsnormen hätten schützendes Vorgehen der Polizei gerechtfertigt, wenn die Polizisten sich geweigert hätten, schwerkranke Kinder und Ihre Familienangehörigen abzuschieben.

[Stefan Mustermann]

Die nationalen und internationalen Kinderschutzorganisationen und Flüchtlingsorganisationen hätten eingeschaltet werden müssen!

[Stefan Mustermann]

Wenn, die Einschaltung der Härtefallkommission, angeblich, förmlich nicht möglich gewesen sei??? Wofür ist die Kommission dann da? Dann hätte Frau Kraft zum Beispiel eine Klage bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen können. Solange das Gericht keine Erntscheidung getroffen hätte, wäre die Abschiebung ausgesetzt gewesen, unabhängig von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts.

[Gast]

Wenn es heißt "in Polen droht Asylsuchenden Obdachlosigkeit" bedeutet das doch auch nicht, dass es in Polen keine Wohnungen gibt. Sondern dass Asylsuchende es schwer haben, eine Unterkunft zu bekommen. Genauso ist es mit der Aussage, dass in Polen für Dublin-Rückkehrer die Gesundheitsversorgung bei sehr komplexen und lebensgefährlichen Krankheiten nicht sicher gestellt ist. Das heißt auch nicht, dass es in Polen keine Ärzte gibt.

[Piotrek]

Klar, Polen ist Urwald. Da gibts weder Babynahrung noch Intensivstationen...

[Gast]

Es geht nicht darum, ob es in Polen generell ein gutes Gesundheitssystem gibt. Das ist gar nicht die Frage, und niemand will die polnischen ÄrztInnen diskreditieren. Sondern es geht darum, ob sicher gestellt ist, dass Asylsuchende den erforderlichen Zugang zum Gesundheitssystem haben. Selbst in Deutschland ist die gesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden eingeschränkt. In Polen ist dies aber noch viel mehr der Fall. In so einem Fall wie hier, wo Lebensgefahr droht, kann das tödlich enden.

[Kimme]

Dieser Fall ist natürlich bitter und macht betroffen. Hier stellt sich die Frage, wie man verfährt: Hält man sich an geltendes Recht oder duldet man eine Ausnahmeregelung, die dann zum Beispiel wird. Ich bin froh, nicht über solche Dinge entscheiden zu müssen.

Aber die Aussage „Die erforderliche Intensivmedizinische Versorgung der Töchter ist in Polen nicht gegeben“ ist eine dreiste Lüge. Polen hat ein gutes Versorgungssystem mit gut ausgebildeten Krankenschwestern und Ärzten. Intensivpflege und hochspezialiserte Ärzte in allen Fachbereichen sind dort vorhanden.

[Demokrat]

Die Vorurteile der Minderwertigkeit der östlichen Nachbar scheinen halt in diesem Land tief verwurzelt.

Es wird wohl noch Jahrzehnte dauern, bis dieser latente Rassismus ausgestorben ist.

Ich kenne Polen und die Menschen dort als ein Land, das nicht rückschrittlich ist.

Mich wundert es sogar, dass die Menschen dort sehr gastfreundlich sind, nach all dem Leid welches die "überlegenen und gründlichen und sauberen und besseren" Deutschen dort verbrochen haben.

Es lebe die Völkerverständigung.

[Willhelm]

Die Vorurteile sind nicht in ganz Deutschland verwurzelt nur in rassistischen Kreisen.

Wir kennen ausgezeichnete polnische Kollegen ,welche hier als gesuchte Fachkräfte leben

[antinational]

"Ein Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU) verweist auf die Zuständigkeit des Bundes. Der sei im Falle von Rückführungen in sichere Drittstaaten zuständig. Die Anrufung der Berliner Härtefallkommission wäre darum formal gar nicht zulässig gewesen."

Und wenn schon - Menschenfreund Henkel hätte eine sogenannte Duldung wohl auch so abgelehnt.

[Irmchen]

ha, ha, ha, die polnische Ärzte arbeiten ja alle in Deutschland;in Polen reicht es ja kaum noch für die medizinische Versorgung der eigenen Bevölkerung. Und hier spart man sich die Ausbildungskosten für Mediziner... Es lebe die EU. was für ein Scheißladen ist die EU doch geworden.

[Stefanie, Berlin]

Dass Polen im Vergleich zur Bundesrepublik noch einen sehr viel kleineren Dienstleistungssektor gegenüber dem Agrarsektor hat, weiß ich. Ärztliche Versorgung gehört zum Dienstleistungssektor. Wie es statistisch genau aussieht - null Kenntnis.

Ich weiß nur von einer langjährigen Freundin von mir, sie ist eine werdende Ärztin aus Lublin, dass die Stellen für ÄrztInnen in Polen sehr rar seien. Deshalb pendelt sie aufwendig in die deutsch-polnische Grenzregion, Brandenburg. Dort arbeitet sie in einem langweiligsten, überalterten Kaff im Krankenhaus. Zu einer Prüfung kam sie erst letztes Jahr zur Ärztekammer nach Berlin. Als wir danach in der südlichen Friedrichstraße im Theodor-Wolff-Park saßen und eine Ratte vorbeihüpfen sahen, staunte sie nicht schlecht. Gesundheitliche Missstände gibs überall.

[Stefanie, Berlin]

Kann die taz Polnisch? Falls ja, bitte aufklären:

- Wie ist das polnische Gesundheitssystem strukturiert?

- Wie ist das Pro-Kopf-Verhältnis von ÄrztInnen zu EinwohnerInnen im Vergleich zur Bundesrepublik?

- Was sagen die maßgeblichen polnischen Verbände für Menschen mit Behinderung über die Versorgungslage in Polen? Was sind aktuell die Hauptforderungen?

- In welchen Berliner Restaurants gibt es das Bier Zyviec und wo gibt es den Kokos-Principessa-Schokoriegel?

[Gastname]

Dass die Reise aus Tschetschenien eine Spazierfahrt war, hat niemand behauptet.

Nimm deinen 'subtilen' Rassenhass und verzieh dich.

[@Mischka]

"das deutsche Asylrecht, das es nicht mehr gibt."

Deshalb wohnen in D auch mehr Asylbewerber als andernorts in Europa (und werden auch bei Nichtanerkennung sehr häufig geduldet). Sprüche, nichts weiter.

[Arne]

In dem Artikel wird etwas angesprochen, was ganz unabhängig von der beschriebenen Asylproblematik tatsächlich zu einem Problem der Freizügigkeit in den EU-Ländern werden könnte.

Die unterschiedliche Medikamentenzulassung in den einzelnen Ländern. Es ist meines Wissens nicht abgesichert, dass ich wirklich das gleiche Medikament in einem anderen EU-Staat bekomme. Gerade bei Epileptikern kann eine zu rasche Umstellung zu Problemen führen.

Es ist mir auch schon in der Praxis vorgekommen, dass Eltern z.B. aus den Niederlande bei Umzug nach Deutschland ein bei ihrem Sohn gut wirkendes Medikament hier nicht erhielten und wir es nicht geben durften, weil es hier in der BRD keine Zulassung hatte.

Verantwortliche Träger von Jugendhilfemaßnahmen machen daher auch keine Maßnahmen mit Jugendlichem im Ausland, die auf Medikamente angewiesen sind.

Völlig rätselhaft erscheint mir aber, wieso kein ausführliches Konsilar zur Weiterbehandlung an den Arzt in Polen mitgegeben wurde.

Hier muss wirklich genauer recherchiert werden, wie sich das Bundesamt die Abschiebung von behandlungsbedürftigen Menschen vorstellt und dabei eine durchlaufende medizinische Versorgung sicher stellen kann.

Dies sollte angesichts der Debatten um die europäische Flüchtlingspolitik auch mal EU-weit geregelt werden.

Aber wo macht die EU schon mal eine Politik, die wirklich eine einheitliche Regelung innerhalb der EU bedarf? Sie kümmert sich gesundheitspolitisch lieber darum, dass der Nichtraucher in Sizilien nicht von dem Qualm aus einem irischen Pub belästigt wird.

[Hambürger]

Wer´s glaubt: Keine vernünftige ärztliche Versorgung in Polen? Ein bisschen arg polemisch vom Jesuitischen Flüchtlingsdienst, gell!

[Demokrat]

@Hambürger Die Vorurteile der Minderwertigkeit der östlichen (slawischen) Länder scheint bei den Deustchen tief verwurzelt zu sein. Egal ob rechts oder links.

[kreuzberger007]

@Hambürger kann ihnen nur beipflichten

[mischka.75]

Hallo Pjotr, das Problem ist nicht Ihr verletzter Nationalstolz, sondern das deutsche Asylrecht, das es nicht mehr gibt. Dieses gilt noch nicht einmal mehr bei akuter Lebensgefahr. Das ist das Problem!

[Gast]

Sie schaffen es aus tschetschenien bis nach Deutschland, aber von Berlin nach Warschau ist es eine lange mühsame fahrt?

[pedross]

Wenn man das hier liest, könnte man glauben, die Familie wurde nicht in eines unserer EU-Nachbarländer geschickt, sondern in ein Notstandsgebiet der dritten Welt ausgeflogen und die Kinder ihrem Schicksal überlassen .

Ohne mal eine seriöse Stellungnahme polnischer Behörden oder Ärzte einzuholen, werden hier nur die Aussagen der Familie und ihrer anwaltlichen Vertretung wiedergegeben.

Dass ein Kleinkind bei erkennbarer Lebensgefahr von den Ärzten aus dem Krankenhaus gewiesen würde, ist auch in Polen wohl eher unwahrscheinlich.

Mit diesem Bericht kann man sich leider kein objektives Bild der Vorgänge machen.

[Pjotr]

Ich bin entsetzt wie hier über uns Polen geredet wird. Ja auch wir haben Krankenhäuser und können menschen versorgen. da können nicht nur die tollen deutschen. Schämen solltet ihr euch so über mein land zu reden. Und ihr wollt Antirassissten sein.

[Vex]

"uns Polen"

"die tollen Deutschen"

"mein land"

Bevor Du anderen Rassismus und Nationalstereotype andichtest, solltest du noch mal deinen eigenen Beitrag lesen, verstehen, reflektieren.

Was Rassismus ist, hast du anscheinend noch nicht begriffen - oder Du bist bloss zum anheizen hier.

[kreuzberger007]

@Vex absoluter blödsinn

[Vex]

@kreuzberger007 War es das "argumentativ" oder kommt da noch was?

[hans hansen]

@Vex Hi Vex, es scheint eher, dass du nicht begriffen hast, was Rassismus ist. Wenn unterstellt wird, dass in einem Land keine ärztliche Versorgung von kranken Asylanten stattfindet, ist dies Rassismus.

[Podcrkavlje]

Danke Pjotr!

Ich bin zwar kein Pole aber auch Migrant hier. Sie sprechen mir aus der Seele. Und hier wird schon in der TAZ so geschrieben.

Da wissen wir ja wie andere Blätter über uns denken!

[tomas]

ja ihr habt Krankenhäuser und könnt Menschen versorgen, aber ihr macht es nicht bei dieser Flüchtingsfamilie mit schwerbehinderten Kindern...,

und wo ist die Nächstenliebe, ihr seit doch das katholischste Volk Europa's

[Demokrat]

@tomas ja ihr habt Krankenhäuser und könnt Menschen versorgen.... aber lasst uns doch die Vorurteile gegen Euer Land.

[kreuzberger007]

woher hast du diese information?

ich kann deine assage aus eigener erfahrung nicht bestätigen.

ich finde die hetze hier gegen die polen nicht in ordnung

[tomas]

steht doch im Artikel,

das die Familie mit schwerkranken Kindern Nachts durch den Wald laufen musste...,und keine entsprechende medizienische Anschlussversorgung bekommen hat...,

wieleicht mal den Artikel erst lesen und dann kommentieren...,

[johnny]

@tomas Nicht jeder Propaganda-Meldung glauben.

[hans hansen]

@tomas Hi Tomas, wie kommtst du denn auf die Idee, dass die Flüchtlinge in Polen nicht versorgt werden? Hast du da etwa genauere Informationen. Wenn nicht, ist dein Beitrag in meinen Augen eindeutig rassistisch.

[mrf]

@Pjotr Für viele ist hinter Berlin anscheinend alles schon Sibirien.

[Selma]

@Pjotr Ich finde es ach grauenhaft, wie hier über Polen geredet wird. Polen hat eine supergute medizinische Versorgung; auch Deutsch fahren z.B. zur Zahnbehandlung hin. Meinen Mutter wurde hier in Deutschland von einer polnischen Altenpflegerin betreut, der ich heute noch auf Knien danke für ihre Freundlichkeit und Sensibilität bezüglich einer demenzerkrankten Frau.

[Eva]

@Selma @Selma, es geht nicht darum ob Polen eine gute Versorgung bieten kann. Es geht darum, dass es diese gute Versorgung auch armen und hilfbsedürftigen Menschen bieten sollte, nicht nur reichen Deutschen - und genau das ist offenbar nicht der Fall, wie die gefolterten Tschetschenen und ihre kranken Kinder am eigenen Leib erfahren müssen. Und das ist eigentlich der schlimmere Vorwurf.

[schmars]

> wie hier über uns Polen geredet wird

Der Artikel enthaelt keinen einzigen Satz ueber "uns Polen".

> Ja auch wir haben Krankenhäuser und können menschen versorgen.

Ist doch aber offensichtlich nicht passiert.

[Olga]

@Pjotr ich finde es einfach unverschämt was man hier über die polnischen Ärzte schreibt. Polnische Ärzte werden in Deutschland mit Handkuss eingestellt. Diese Ärzte sind genauso gut qualifiziert wie in Deutschland. Die Familie wird in Polen bestimmt gut versorgt. Vermutlich bekommen sie in Polen weniger Geld, deshalb die Hetze gegen Polen.

[kreuzberger007]

@Olga genau so ist es. kann ihnen nur beipflichten. es ist eine unverschämtheit wie hier über polen berichtet wird.

[Piet]

@Pjotr:

Die antirassistische Parteinahme der Taz erstreckt sich nur auf MuslimInnen, AfrikanerInnen etc.

Für Weiße – z.B. PolInnen, Israelis, Ostdeutsche, AmerikanerInnen – gilt dies leider nicht.

[Ostdeutsche]

@Piet Bei dir sind Ostdeutsche also Ausländer oder wie habe ich das zu verstehen?

[Antirassist]

Bin ich ein Rassist, wenn ich Behörden oder Regierung eines anderen Landes kritisiere?

Es geht hier nämlich nicht um Polen als Menschen. Wer sich hier angegriffen fühlt, weil in der TAZ die polnischen Behörden(!) kritisiert werden, ist ein ein unreflektierter Nationalist. Und die mag ich nicht, egal ob sie aus Deutschland, Polen oder sonst woher kommen.

Es geht hier NUR um den Umgang der Behörden Polens mit Asylsuchenden. Und der ist widerlich. Erwachsene und Kinder werden dort in Asylknäste gesperrt, und Kranke nicht angemessen versorgt. Ähnlich widerlich ist das in Griechenland, Bulgarien und anderswo.

Ich mag Menschen aus Polen und anderswo trotzdem sehr gerne, denn ich setze sie nicht gleich mit ihrer Regierung und ihren Behörden!

[Tommy]

@Piet Ja ,bei der taz gibt es eben gute und böse Ausländer.