Polens Kulturminister vs Elfriede Jelinek

Vom Professor zum Skandalminister

Ein „Pornostück“ wollte Piotr Glinski verhindern und forderte die Absetzung des Dramas „Das Mädchen und der Tod“ der Literaturnobelpreisträgerin.von Gabriele Lesser

PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski (r) und Piotr Glinski (l) auf dem Rücksitz eines Autos

PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski (r) und Piotr Glinski (l) ganz selbstzufrieden nach erledigter Arbeit.  Foto:  reuters

WARSCHAU taz | Am Abend der Premiere verbarrikadierte eine Gruppe katholischer Fanatiker den Eingang zum Teatr Polski in der niederschlesischen Metropole Breslau (Wroclaw) und berief sich lautstark auf den Minister. Doch die Polizei war rechtzeitig zur Stelle, bahnte den Theaterbesuchern den Weg durch den protestierenden Mob und verhaftete einige der „Rosenkranz-Kreuzzügler für das Vaterland“.

Wenig später hob sich der Vorhang. Das Stück in der Inszenierung von Ewelina Marciniak konnte wie geplant über die Bühne gehen. Wer sich einen „Porno-Skandal“ erhofft hatte, wurde enttäuscht: ein paar Nacktszenen, und das war es dann auch schon.

Doch der fehlgeschlagene Zensurversuch des gerade erst vereidigten Kulturministers hatte weitreichende Folgen: Kurz nach der Premiere des Jelinek-Stücks sollte der Minister in der TV-Sendung „Kurz nach 20 Uhr“ Rede und Antwort stehen. Doch schon auf die erste Frage der Moderatorin reagierte er ungehalten: „Auf welche inhaltlichen und rechtlichen Grundlagen stützten Sie sich, als Sie den niederschlesischen Landtagspräsidenten anwiesen, die Premierevorbereitungen zu stoppen?“, fragte Karolina Lewicka. Glinski schüttelte unwillig den Kopf, zog eine vorbereitete Erklärung aus der Tasche und begann diese mit monotoner Stimme vorzulesen.

Lewicka unterbrach ihn und bat ihn ein zweites und drittes Mal, doch auf ihre konkrete Frage zu antworten. Statt sich nun für den Zensurversuch mit einem plausiblen Grund zu entschuldigen (fehlender politische Erfahrung, irreführende Information durch die Rosenkranz-Kreuzzügler oder schlicht Übereifer im neuen polnischen Kulturkampf) blaffte Glinski die Moderatorin an: „Das ist ein Propragandaprogramm. So wie euer ganzer Sender, der seit Jahren Propaganda und Manipulationen bringt.“ Dann drohte er: „Aber das wird sich ändern! Denn so soll ein öffentliches Fernsehen nicht funktionieren.“ Der Hinweis Lewickas, dass Politiker normalerweise in Fernseh-Talkshows auf Fragen von Journalisten antworteten und Glinski Gast des Senders TVP sei, brachte den Minister nur noch mehr auf.

Nach der Sendung suspendierte TVP-Chef Janusz Daszczyński die Journalistin, verwies den Fall aber an die Ethikkommission des Fernsehens. Nach einigen Tagen stand das Urteil der Kommission fest: Die Journalistin habe im Gespräch mit dem Minister zwar hart nachgefragt, dabei aber nicht die journalistischen Ethikstandards verletzt. Inzwischen darf Lewicka wieder moderieren.

Doch kaum jemand macht sich Illusionen darüber, dass Lewicka und viele ihrer Kollegen demnächst ihre Jobs verlieren werden. Denn Polens neue rechtsnationale Regierung will zurück zum Staatsfernsehen. Die öffentliche-rechtliche Struktur von Fernsehen, Radio und der polnischen Nachrichtenagentur PAP habe angeblich zu Pathologien geführt. Glinski, bislang Professor für Soziologie an den Universitäten Warschau und Bialystok, kündigte bereits an, dass aus den bisherigen Aktiengesellschaften Kulturinstitute nach dem Vorbild der Nationaloper entstehen sollten.

Einparteieninformationen

An der Spitze der neuen Staatsmedien soll kein Gremium mehr stehen, sondern jeweils nur noch ein Chef. Ernennen soll ihn eine Kommission aus Sejm, Senat und Präsident. Da hier überall die PiS die absolute Mehrheit hat und auch der Präsident aus den PiS-Reihen stammt, werden die Polen demnächst wieder ihre Informationen von einer Einparteienpresseagentur und einem Einparteienfernsehsender erhalten.

Ein ähnliches Programm hatte die PiS bereits 2005 umgesetzt, als sie zum ersten Mal in Polen regierte, damals mit zwei radikalen Koalitionspartnern. Seit den Wahlen im Oktober dieses Jahres verfügt die PiS aber über die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments und braucht weder Rücksicht auf Koalitionspartner noch auf die Opposition zu nehmen. Auch Polens Präsident Andrzej Duda stammt aus den Reihen der PiS. Das Mediengesetz war das erste Gesetz überhaupt, das die PiS 2005 verabschiedete. Mit dessen Hilfe konnten von 2005 bis 2007 an fast allen Schaltstellen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks PiS-nahe Journalisten installiert werden. Nichts anderes ist auch jetzt wieder geplant.

Der Journalist Krzysztof Czabanski, der damals mit Gruppenentlassungen das polnische Radio „verjüngt“ und auf Linie gebracht hatte, soll auch jetzt wieder für Personalfragen in den künftigen Staatsmedien verantwortlich sein. Zur Seite stehen soll ihm Jacek Kurski, der den Spitznamen „Bullterrier Kaczyńskis“ trägt. Zwar war Kurski für seine Auflehnung gegen Kaczyński im politischen Aus gelandet, doch seit Kurzem darf er wieder „zubeißen“. Jarosław Kaczyński selbst, der PiS-Parteivorsitzende, hat zwar keinen Regierungsposten inne, gilt aber seit Oktober als mächtigster Mann Polens. Er bestimmt die Richtung, verteilt die Posten im Staat und will auch die bisherige Verfassung Polens durch eine neue ersetzen.

Eine „Repolonisierung“ steht auch den Verlagen im privatwirtschaftlichen Sektor bevor. Die neue Regierung wolle bei den Lokalzeitungen „die Besitzverhältnisse ändern“, sagt Glinski ganz offen. Sie erwäge demnach, die Anteile ausländischer Verlage „zurückzukaufen“, eigene polnische Zeitungen zu gründen oder bestehende stärker zu fördern. In Polen gehört ein großer Teil der Zeitungen deutschen Verlegern.

„Repolonisierung“

Jarosław Sellin, ein weiterer PiS-Politiker, der demnächst im Kulturministerium das Sagen haben wird, erläuterte gegenüber dem rechtsradikalen Internetportal wPolityce, wie die neue Regierung die „Repolonierung“ der Medien durchführen werde. Entscheidend seien der Landesrundfunk- und Fernsehrat (KRRiTV) sowie das Amt für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (UOKiK): Sie würden demnächst genaue Vorschriften erhalten, wie einer marktbeherrschenden Pressekonzentration entgegenzutreten sei. „Leider“, so Sellin in wPolityce, sei es in der Vergangenheit nicht gelungen, den Pressemarkt Polens zu schützen, in bestimmten Bereichen seien Monopolisten aufgetaucht – „deutsche Pressekonzerne“. Doch mit den neuen Vorschriften sei das „in den Griff zu bekommen“.

Polens Pressemarkt hat sich in den letzten Jahren sehr verändert: Die Auflagen fast aller Zeitungen sind so massiv gefallen, dass kaum ein Verlag es sich noch leisten kann, nur eine oder mehrere Zeitungen herauszugeben. Internetportale, Radio- und Fernsehstationen, Fotoagenturen und Buchverlage ergänzen das Kerngeschäft. An diesem Scharnier könnte Polens neue Regierung den Hebel ansetzen, um ausländische Verlage zum Verkauf von Unternehmensteilen zu zwingen. Treffen könnte es aber auch die von fast allen rechten Politikern wie Medien angefeindete Tageszeitung Gazeta Wyborcza.

In der südpolnischen Kulturmetropole Krakau bangt indes Avantgarde-Theaterregisseur Jan Klata um seinen Job am Stary Teatr (Alten Theater). Eigentlich ist erst die Hälfte seiner Vertragszeit um, doch in Krakau gibt es rechte Künstlerkreise, die mit Klatas Inszenierungen nichts anfangen können. Ein Protestbrief an Minister Glinski sei bereits fertig, so Stanisław Markowski. Jetzt müsse nur noch eine große Protestaktion organisiert werden, dann werde der Brief abgeschickt. Für die Theatersaison 2015/16 hatte Klata eigentlich die Gründung des Zentrums für Theatralische Erziehung und des Interaktiven Museums Mizet geplant.

Ob es dazu kommt, steht in den Sternen. Denn ein Teil der Kosten in Höhe von knapp drei Millionen Euro sollte das Kulturministerium in Warschau tragen. Glinski aber will, wie er bereits ankündigte, mit der bisherigen Kulturpolitik brechen und demnächst andere Künstler fördern. Das könnte das Aus für Klata und seine Projekte in Krakau bedeuten.

Die Regierung wolle bei Zeitungen „die Besitzverhältnisse ändern“, sagt der Kulturminister

Die Regierung wolle bei Zeitungen „die Besitzverhältnisse ändern“, sagt der Kulturminister