Zentralrat der Juden

Obergrenze für Flüchtlinge gefordert

Auf CSU-Linie: Zentralratspräsident Schuster will die Flüchtlingsaufnahme begrenzen. Nur so sei ein Anwachsen von Antisemitismus zu verhindern.

Josef Schuster verteilt in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft Essen

Josef Schuster verteilt am Bar-Mizwa-Tag (15.11.2015) in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft Essen an die Bewohner. Foto: dpa

BERLIN epd/afp | Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, fordert eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme. „Über kurz oder lang werden wir um Obergrenzen nicht herumkommen“, sagte Schuster der Tageszeitung Die Welt. Zur Begründung führte er Probleme bei der Integration an. „Wenn es so weiter geht wie bisher, wird die Vermittlung unserer Werte zunehmend schwieriger“, sagte der Zentralratspräsident.

„Viele der Flüchtlinge fliehen vor dem Terror des ‚Islamischen Staates‘ und wollen in Frieden und Freiheit leben, gleichzeitig aber entstammen sie Kulturen, in denen der Hass auf Juden und die Intoleranz ein fester Bestandteil ist“, sagte Schuster. Dabei gehe es nicht nur um Judenfeindschaft, sondern auch die Gleichberechtigung von Frau und Mann sowie den Umgang mit Homosexuellen. Diese Intoleranz führt Schuster weniger auf den muslimischen Glauben zurück, sondern eher auf die Herkunft zahlreicher Asylsuchender aus dem arabischen Raum.

Innerhalb der Regierungskoalition wird sei Wochen heftig über die Frage von Obergrenzen gestritten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist gegen eine solche Obergrenze und erteilte erst auf dem CSU-Parteitag am Freitag der Schwesterpartei in diesem Punkt eine Absage.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte der Welt vom Montag: „Es bleibt dabei: Beim Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte gibt es keine Obergrenze.“ Die SPD ist ebenfalls gegen eine Obergrenze, weil das Grundrecht auf Asyl nicht angetastet werden dürfe.

Derzeit wird in der Koalition über die Einführung flexibler Flüchtlingskontingente beraten, um die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Deutschland und Schweden sind innerhalb der EU die Hauptzielländer für hunderttausende Flüchtlinge, die sich seit Monaten aus den Krisenregionen in Richtung EU auf den Weg machen.

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Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung und Armut. Im Mittelmeer sterben Zehntausende. Und die EU setzt auf Abschottung.

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