AfD-Politikerin Storch über Geflüchtete: Waffengewalt auch gegen Kinder
Die Forderung von AfD-Chefin Petry, auf Flüchtlinge zu schießen, sorgt für Entrüstung. Laut Beatrix von Storch sollten Waffen auch gegen Kinder gerichtet werden.
„Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?“ „Ja.“ Foto: dpa
BERLIN/MANNHEIM taz/epd | Auch AfD-Vizesprecherin Beatrix von Storch will auf Flüchtlinge schießen lassen – sogar auf Kinder. Nach der Forderung der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, gegen Flüchtlinge an der Grenze notfalls Schusswaffen einzusetzen, legte auch von Storch nach.
Sie schrieb auf Facebook, wer das „Halt“ an der Grenze nicht akzeptiere, sei ein Angreifer. „Und gegen Angriffe müssen wir uns verteidigen.“ Auf die Frage eines Nutzers, ob etwa der Grenzübertritt von Frauen und Kindern mit Waffengewalt verhindert werden solle, antwortete die AfD-Europaparlamentarierin mit „Ja“.
AfD-Chefin Petry hatte zuvor dem Mannheimer Morgen gesagt, zur Verhinderung illegaler Grenzübertritte müssten Grenzpolizisten notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. Damit löste sie einen Sturm der Entrüstung aus. Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel sprach sich am Sonntag für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte, Petrys Äußerungen zeigten „die ganze Verrohung und Inhumanität der AfD“.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wies Petrys Äußerungen als „radikales und menschenverachtendes Gedankengut“ zurück. Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek. Petrys Aussagen entsprächen weder der Wahrheit noch der Gesetzeslage.
Doch bei der AfD schien es am Sonntag weiter eine andere Auffassung der Gesetze zu geben. Auf Facebook legte AfD-Politikerin von Storch nach, ihre Partei habe keine Forderungen aufgestellt, sondern die Gesetzeslage referiert. Sie sei „grundsätzlich gegen Gewalt gegen Kinder“.
Leser*innenkommentare
Stefan Mustermann
Die Forderung von AfD-Chefin Petry, auf Flüchtlinge zu schießen, sorgte für Entrüstung. Laut Beatrix von Storch sollten Waffen auch gegen Kinder gerichtet werden.
http://www.taz.de/!5274496/
Viele menschen in berlin sind deswegen immer noch empört.
Ist die Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat?
Ja!
Warum dürfen dann in Anbetracht unserer negativen NS-Geschichte Politiker kandidieren, die mindestens einen schlechten Ruf über unser Land bringen. Solche Äußerungen können zudem Menschen zu Taten instrumentalisieren, die aus der rechtsextremen Szene kommen.
Stefan Mustermann
Jeder Mensch aus der ehemaliggen DDR sollte über diese Äußerungen von der AfD-Politekirin, Frau von Storch genauer nachdenken. Was wäre mit den Flüchtlingen aus der ehemaligen DDR passiert, wenn in der BRD eine Politikerin wie Frau von Storck an der Macht wäre.
LiseBielski
[...] Beitrag entfernt. Fragen, Anregungen, Kritik zur Moderation bitte an kommune@taz.de. Danke. Die Moderation
robert2112
Kaum zu fassen: Das Argument, man könne die Flüchtlinge doch nicht einfach an der Grenze erschiessen, hat nun doch ein Ja als Antwort gefunden. Das Ende jeder Menschlichkeit droht beim dieser Brutalität. Wir leben doch nicht in einem Land, das Männer, Frauen, Kinder einfach "abknallt", selbst wenn sie sich "illegal" verhalten! So etwas wäre der alltägliche Alltag im kurdischen Teil der Türkei. Wer dort, völlig unbewaffnet mit weißer Fahne, mit Verletzten oder Toten es wagt, auf der Straße zu sein, wird problemlos und straflos von Panzern abgeknallt, wenn er Kurde ist. Hey, das ist doch wohl nicht zu vergleichen: Flüchtling zu sein, ist keine Straftat, Kurde zu sein in einigen Städten der Türkei schon! Engagement gegen Unmenschlichkeit? Über den blutigen Terror des Regimes Erdogan schweigen, das die eigene Bevölkerung bombardiert? Unfassbar!
Philippe Ressing
Hier wird das Deutschland sichtbar, dass einst Menschen zu 'Untermenschen' machte, um sie dann - Männer, Frauen wie Kinder - der Endlösung zuzuführen.
Jürgen aus Nürnberg
[...] Beitrag entfernt. Bitte beachten Sie die Netiquette. Die Moderation
Tom Zwanziger
Falls die Dame mal die Last-Exit-Südamerika-Variante in Erwägung ziehen sollte (der Merkel hatte sie frecherweise ja schon Tipps gegeben):
Die chilenische Colonia Dignidad (oder deren Nachfolgeorganisation) würde bestimmt als sicherer Aufnahmeort bereitstehen . Das dortige Gesellschaftsmodell frömmelnder "Lebensschützer", paranoider Schwulenhasser mit gestörter Persönlichkeitsstruktur und unterdrückter eigner Sexualität, adrett gescheitelt im Jungmädel-Röckchen passt doch wie Arsch auf Eimer ... oder besser gesagt wie ...west-elbisches Junkertum auf arisiertem jüdischen Haus- und Grundbesitz.
571 (Profil gelöscht)
Gast
@Jürgen aus Nürnberg Zuerst um Sachsen einen Maschendrahtzaun...
DR. ALFRED SCHWEINSTEIN
@571 (Profil gelöscht) Rischtisch. Kann nicht schaden.
lions
@Jürgen aus Nürnberg Wo kommen denn Konsorten (Höcke, Storch) her ?
DR. ALFRED SCHWEINSTEIN
@lions Wichtiger ist, wo das Gefolge herkommt.
Artur Möff
Die werte Frau von Storch:
https://de.wikipedia.org/wiki/Beatrix_von_Storch
(also nix mit Mauer und Schießbefehl)
Artur Möff
Die hier schon eher:
https://de.wikipedia.org/wiki/Frauke_Petry
lions
Der fehlt noch: https://de.wikipedia.org/wiki/Bj%C3%B6rn_H%C3%B6cke
Die Spalter sind am Werk und wohl aus gleichem Stumpfsinn wie der Ulbricht damals wollen diese eine Mauer bauen.
Annemarie Schmitt
Mit Kopfschütteln habe ich diesen Artikel. Unfassbar.. Wenn die AfD bei den nächsten Sonntagsumfragen noch Zuwächse hat, dann hat dieses Land ein gewaltiges Problem und es ist an der Zeit sich ernsthaft Sorgen zu machen.
7964 (Profil gelöscht)
Gast
Asylrecht ist ein Menschenrecht!
Es ist keine Gnade unsererseits, es ist keine "Einladung" die jederzeit widerrufen werden kann. Es geht um Menschen, die in Lebensgefahr sind, und bei uns Asyl bekommen.
Wenn Menschenrechte derart mit Füßen getreten werden, wird deutlich, dass ein neuer Faschismus nicht nur vor der Tür steht, sondern schon ganz schön weit gekommen ist.
Faschismus fällt nicht vom Himmel - er wächst und will gut genährt werden. Und dieser neue Faschismus wird nicht an einem Bärtchen, braunen Halstüchern oder irgendwelchen Runen zu erkennen sein.
4932 (Profil gelöscht)
Gast
Die AfD denkt warscheinlich: 'Das Flüchtlingskind und seine Mutter sind ja meistens keine Christen, deshalb muss man da auch nicht mit christlichen Maßstäben usw. ...'.
Das Hitlerregime in Deutschland hat eine Pause gemacht. Die Pause ist jetzt vorbei. Nazis 5.0. Härter, brutaler, gnadenloser und von Anfang an mit Klartext. Keine Angst, Präsident, Kanzlerin, Justizminister schauen erst mal weg.
Justin Teim
Diese Partei gehört verboten.
571 (Profil gelöscht)
Gast
@Justin Teim Nun mal langsam, zuerst ist die NPD dran.
lions
@571 (Profil gelöscht) Nicht mehr nötig, da in AfD bald assimiliert.
Peter A. Weber
Der Angreifer ist die AfD, die Storch, die Petry und ihre Konsorten. Von den Flüchtlingen fühle ich mich nicht bedrängt und angegriffen sondern nur von diesen rechtsradikalen Gestalten, die uns wieder in den Faschismus zurückführen wollen.
Es ist mir unerträglich, mit solchen Leuten im gleichen Lande leben zu müssen, die geschichtsvergessen und völlig lernunfähig sind!
Der Allgäuer
Hallo Roi,
meiner Meinung nach müsste Ihre Beschreibung ergänzt werden.
Der Auftritt von Frauke Petry in der Sendung "Maischberger" am 27.1.16 war hochprofessionell.
Ich bin sicher, dass ein Medienexperte und ein Kommunikationsexperte ihr die Note "eins bis zwei" geben müssten, wenn dieser Auftritt wissenschaftlich analysiert werden würde.
Der Allgäuer
Hallo Herr Weber,
ich kann es nicht belegen, schon gar nicht beweisen, jedoch sagt mir mein Bauch und mein Hirn, dass zumindest die Führung der AfD nicht geschichtsvergessen und auch nicht völlig lernunfähig sind.
Mein Eindruck ist eher, die wissen sehr genau, was geschichtlich passiert ist, die wissen sogar noch genauer, was sie erreichen wollen und die haben sich sehr gut vorbereitet, arbeiten sehr professionell.
Und das macht sie meiner Meinung nach so gefährlich, so brandgefährlich und hochexplosiv.
6474 (Profil gelöscht)
Gast
ich komme nicht umhin, den faschisten von der afd eine gewisse intelligenz zuzusprechen. sie wissen nämlich ganz genau, wie man inhaltlich im gespräch bleibt und wie man es macht, das sie die gesamten medien in deutschland an ihnen abarbeiten müssen.
ein skandälchen hier, ein bischen rassismus da, dann mal wieder eine liberale äusserung zum ausgleich. immer mal wieder terminologisch falsche wörter wie linksfaschisten in den allgemeinen sprachgebrauch installieren und schön betonen das man selbt die "mitte der gesellschaft" darstellt. "wir sind das volk"-bei schwankenden umfragen von 8 bis 15 prozent eigentlich komplett vermessen, aber trotzdem glaubt es mitterweile fast jeder.
die npd war nie so gut darin mit den meiden zu spielen. die afd, die svp und donald trump können das besser.
wichtig ist nur das man immer im gespräch bleibt. es gibt keine schlechte presse, das war hitler damals schon sehr bewusst.
was hat die afd denn ernsthaft momentan für eine machtoption?
ach presse...lasst euch doch nicht immer so an der nase herumführen.
die linke liegt momentan nach der heutigen Emnid-wahlumfrage bei 10 prozent, die grünen bei 9, die spd bei 24, die fdp bei 5, die cdu bei 34 prozent und ja; uff... die afd hat 12 prozent. so what?..das ist nicht das volk
Tom Zwanziger
Gut beobachtet, Herr ROI,
Das Schusswaffending war ein lehrreiches Beispiel wie die perfide Hysterie- und Panikmaschine AfD funktioniert.
Petry & v. Storch senden ein knappes Signal aus, hier Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge. Juristisch zwar bereits angreifbar wg. totaler Unverhältnismäßigkeit aber mit Details hält sich der verrohte Kleinbürger nicht auf.
Wie gehabt, Rechtsextreme arbeiten mit Codes, von denen sie wissen, dass eigene Fußvolk greift dieses Signal eben nicht rechtsstaatlich sauber abgewogen auf, sondern sieht das als Bestärkung ihrer menschenfeindlichen Auffassung man müsse mal ordentlich mit der MPi in die "Horden der Ziegenf..." reinhalten.
Wer sich mal die Choreographie von Höckes AfD-Reden antut, sieht dieselben Versatzstücke und Codes. Da wird ein markantes Schlagwort herausgebrüllt.... dann hält er inne... und der Pöbel antwortet mit der zu erwartenden Sprechchöre. Er selber kann sich hinterher in Unschuld waschen.
Das hat Methode. Sportpalast 2.0
Tom Zwanziger
By the way, der Berliner ´Tagesspiegel´ ist seit kurzem dazu übergegangen die AfD in ihren Beiträgen nicht mehr als 'rechtspopulistisch' oder wie andere noch schlimmer lediglich als 'national-konservativ' zu bezeichnen, sondern als 'rechtsradikal'.
Richtig so. Die Differenzierung zu 'rechtsextrem' macht Sinn. Letzeres dürfte dann passen, wenn der VS mal offiziell nachschauen darf (was natürlich dann wieder 'ne ganz andere Diskussion über dessen Verstrickung eröffnen wird).
Aber, lieber Tagesspiegel. Danke für die Klarstellung. Was macht die taz?
Reinhardt Gutsche
Zitat von Beatrix von Storch: „Wer das HALT an unserer Grenze nicht akzeptiert, der ist ein Angreifer“, schrieb sie am Samstag auf Facebook. „Und gegen Angriffe müssen wir uns verteidigen.“
Das sah man in der DDR auch so, wenn auch vordringlich, aber nicht ausschließlich, in die andere Richtung...
Ansgar Reb
In der DDR gab es die berechtigte Kritik des Westens an der Grenzpraxs, weil nach internationalem Recht jeder Mensch das Recht hat sein Land zu verlassen.
Verteidigung der Grenze gegen Eindringlinge mit der Waffe war dagegen immer völkerrechtlich unstrittig.
Jetzt ist es egal, weil wir kaum noch Grenzen haben.
Lothar Gutz
...weil nach internationalem Recht jeder Mensch das Recht hat sein Land zu verlassen...
Soso.
Und welcher Artikel im Grundgesetz erlaubt dies ausdrücklich?
cursed with a brain
Auf Flüchtlinge zu schiessen, unabhängig davon in welche Richtung sie fliehen, war und ist in jedem Fall immer ein Bruch aller gängigen Rechtsnormen.
Wer so etwas fordert oder solche Forderungen gutheisst und unterstützt, der steht zivilisatorisch gesehen bereits auf einer Stufe mit den Barbaren des IS.
christine rölke-sommer
wie jetzt?
"Eindringlinge mit der Waffe" - was hab ich mir denn darunter vorzustellen, um das mit der völkerrechtlich zulässigen landesverteidigung hinzukriegen?
LeSti
@christine rölke-sommer Also, man darf natürlich das Land verteidigen, wenn bewaffnete Soldaten oder Rebellen oder so kommen. Aber die kommen ja nicht, sondern Flüchtlinge, die um Aufnahme bitten bzw. darum bitten, Anträge stellen zu dürfen. Unterschied gemerkt?
Karlheinz
@Reinhardt Gutsche Waren das dann "Ausgreifer"?
Sergei Denissow
Lange hatte es nicht so ausgesehen, aber leider verringerte sich seit den letzten Wahlumfragen auch die Wahlerpräferenz für Linke und Grüne.
Age Krüger
Und woher wollen Sie wissen, was sich seit den letzten Umfragen geändert hat?
In den veröffentlichten Umfragen hat die LINKE wie immer irgendwas zwischen 8 und 10%, bei einigen Instituten auch was zugenommen und die Grünen sind zwischen 9 und 11%, haben bei einigen Instituten auch zugenommen.
Birdwatchpeter
@Sergei Denissow Sie verunsichern mich zutiefst, Herr Denissow. Stehe ich noch auf der richtigen Seite, wenn doch "das Gros der Bevölkerung" schon anders denkt und sogar Grüne und Linke schon umschwenken, wie die Umfragen zweifelsfrei zeigen. Mmh. Nach kurzem Überlegen komme ich zu dem Schluss. JA! Meine Überzeugung ist von Umfragewerten total unabhängig. Gut was?
Sergei Denissow
@Birdwatchpeter Gut so ! Meine auch.
31737 (Profil gelöscht)
Gast
Als Sympathisant der RAF, was war man unbeliebt - und Die hatten keine Kinder im Visier - in die Klappse haben sie dich gesteckt ganz schnell, oder schräg geguckt (heute noch!) was hat sich da doch eine übles Gesinnungsestablishment heranentwickelt und die wollen auf politische Ebene mitreden: Abknallen!! und die Sympathisanten ins County Jail. Soviel Unrat wiegen nicht mal eine Millionen Flüchtlinge auf. PFUI.
Puschel_69
"Der Tod ist ein Meister aus Deutschland..."
Nicht erst seit den neuesten Forderungen von Petry und Storch, als Ultima Ratio unsere Grenzen mit Waffengewalt (auch gegen Frauen und Kinder) zu sichern, hat die AfD längst alle Tabus überschritten. Man sollte meinen, jetzt gäbe es massenhaft Parteiaustritte aus der AfD und ehemalige Sympathisanten würden sich neu orientieren. Ich glaube, dies ist ein frommer Wunsch. Aber... - an alle "besorgten Bürger" da draußen: Wenn ihr immer noch der Ansicht seid, die AfD würde euch eine politische Heimat und eine politische Orientierung geben, dann seid ihr eben nichts anderes, als menschenverachtende, verfassungsfeindliche, fremdenhassende und empathielose Aliens. Ihr Aliens solltet endlich begreifen, dass es keine einfachen Antworten und Lösungen gibt.
Lösungen sind erst einmal nicht in Sicht, solange die EU sich nicht auf ein Verteilungssystem verständigen kann und EU-Staaten in nationalstaatliches Denken verfallen.
Und selbst wenn es mit erheblichen Aufwand gelingen sollte (Kosten in Milliardenhöhe und personellem Einsatz) die EU-Außengrenze zwischen der Türkei und Griechenland mit der Marine zu sichern, wird es Schlepper nicht daran hinden, andere Routen in die EU zu finden. Es ist ein Milliardengeschäft, und da, wo viel Geld zu machen ist, sind die kriminellen Phantasien "grenzenlos". Auch wenn Deutschland an strategischen Punkten seine Binnengrenze schützen kann, was ist mit den 1600 km "grüner Grenze". Nicht machbar, diese grüne Grenze zu sichern. Wir werden dann eine illegale Einwanderung bekommen, die in ihrem Ausmaß nicht abzuschätzen wäre. Die neue Route würde dann über Türkei - Georgien - Russland - Ukraine und Polen gehen. Und illegale Einwanderung wäre dann nicht gleichbedeutend mit "KEIN ANSPRUCH AUF ASYL".
Sergei Denissow
Auch wenn wir links denkenden Menschen uns massiv gegen das Aufkommen der AfD wehren wollen, wird sie wohl leider politische Realität werden. Für die Gros der Bevölkerung ist sie bedauerlicherweise die Alternative zu den Etablierten, wie die aktuellen Umfragen beweisen: http://www.wahlrecht.de/umfragen/
Birdwatchpeter
@Sergei Denissow Wa aber beweist die Umfrage? Und wären es neunzig Prozent, so wären es trotzdem Faschisten, denen nachgelaufen wird, das kann man in Russland sehen, wenn man sehen kann.
Age Krüger
Zwischen 9 und 13% sind nicht das "Gros der Bevölkerung".
Lassen Sie die Kirche im Dorf, es ist schlimm genug. Der Großteil der AfD-Wähler kommt aus dem Osten und hat sich eben nicht in unser westliches Wertesystem integriert. Da muss man Nachholen oder eben zurückführen in die DDR.
Sergei Denissow
@Age Krüger Ich gebe zu, meine Äußerung war missverständlich. Es hätte heißen sollen: "Für das Gros der Bevölkerung ist sie bedauerlicherweise die potentielle Alternative zu den Etablierten, ..."
anton philips
Mag sein, aber es hinnehmen dürfen wir es nicht. Im Gegenteil, wir erkennen jetzt welche Aufgabe uns bevorsteht. Ohne Polemik - wie AFD - müssen wir an die Sachen dran.
Wir haben keine Ausrede für Untätigkeit.
EDL
Naja diese von Storch ... macht ihrem Großvater alle Ehre! Widerlich, diese braune Brut. https://de.wikipedia.org/wiki/Johann_Ludwig_Graf_Schwerin_von_Krosigk
Age Krüger
Naja, das sie aus einem hochkriminellen Elternhaus kommt, rechtfertigt nicht, dass sie bis heute unfähig ist, Recht und Gesetz zu verstehen.
Aber es erklärt einiges.
10130 (Profil gelöscht)
Gast
Frau von Storch initiiert Demos, auf denen Homosexuelle mit Pädophilen gleichgesetzt werden und inszeniert sich als Kinderschützerin und nun möchte diese Frau auf Flüchtlingskinder schießen lassen. So sieht also AfD Kinderschutz aus!
Werner Färber
IN WESSEN NAMEN?
AfD Anhänger! Horch!
Neues gibt's von Frau von Storch!
„Soll man auch Frau'n mit ihren Kindern,
an der Grenze daran hindern,
und sei's mit Gewalt von Waffen,
dass sie es nach Deutschland schaffen?“,
wurde auf facebook sie gefragt.
Die Frau von Storch hat „Ja“ gesagt.
© Werner Färber
Birdwatchpeter
Und im Netz tönt´s lange noch
Salamander lebe hoch.
571 (Profil gelöscht)
Gast
Als früher Kenner von "Lurchis Abenteuern" erlaube ich mir, den Satz umzustellen:
Lange tönt 's im Netze noch: "Salamander lebe hoch!"
Rainer B.
Mittlerweile müsste doch auch dem letzten klar geworden sein, dass dies keine Leute sind, mit denen man sich an einen Tisch setzt, oder durch die Straßen zieht.
571 (Profil gelöscht)
Gast
Gabriel scheint geläutert.
Aber wer weiß schon, wie er morgen darüber denkt.
Rainer B.
@571 (Profil gelöscht) Wie er morgen darüber denkt, spielt heute doch gar keine Rolle und morgen wohl auch nicht mehr. Wenn man dem Blätterrauschen glaubt, haben diese Leute ja eine "Mehrheit des Volkes" hinter sich. Wer nicht für die AfD ist, ist scheinbar gegen das Deutsche Volk und für noch mehr Flüchtlinge. Das Leben kann so einfach sein. Andere Parteien werden dann natürlich gar nicht mehr benötigt und folgerichtig kurzerhand aufgelöst - ganz legal und wenn es denn mal sein muss auch mit Waffengewalt. Kommt Ihnen alles schon irgendwie sehr bekannt vor? Ist es auch!
Der Allgäuer
Frauke Petry hat in der am Mittwoch ausgestrahlten Sendung "Maischberger" es noch weit von sich gewiesen, dass es Politik der AfD sei, die deutsche Grenze auch mit Waffengewalt gegen Flüchtlinge zu verteidigen; sie behauptete dabei, dass es nur einzelne Mitglieder der AfD gewesen wären, die so etwas geäußert hätten, und wies darauf hin, dass die Politik der AfD von dessen Bundesvorstand, den sie als Vorsitzende repräsentiere, festgelegt werde.
Tage später sagte sie in einem Interview mit dem "Mannheimer Morgen", die Polizei müsse notfalls die deutschen Grenzen durch den Gebrauch der Schusswaffe sichern.
Sie hat also im Fernsehen gelogen.
Nun legt ihre Stellvertreterin nach und sagt, dass auch auf Frauen und Kinder geschossen werden müsse.
Beide beziehen sich auf die Gesetzeslage, welche sie nur referieren würden.
Allerdings ist im Gesetz die Situation, in der von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden darf, klar geregelt und hat nichts mit der heutigen Situation zu tun.
Wann will man gegen diese "Verarsche" des deutschen Volks vorgehen? Wenn's zu spät ist?
Herbert Priess
@Der Allgäuer Das frage ich mich auch. wer geht endlich gegen die "verarsche" von CDUCSUSPDGRÜNELINKE vor. Die AfD ist eine Partei von Lügnern und somit reiht sie sich ganz normal in unsere Parteienlandschaft ein. Muss man sich darüber aufregen? Ich sage nein, ist doch alles vill normal. Seine Grenzen sichern ist jetzt etwas ganz schlimmes geworden. Warum ist ein Polizist oder ein Armeeangehöriger eigentlich bewaffnet? Ja, es gibt klare vorgaben für den schusswaffengebrauch, dann lesen sie aber auch bitte die unschönen Details. Wenn jemand an Leib und leben gefährdet ist darf er sich mit der Waffe verteidigen. Passiert nicht wenn Familien die Grenzen stürmen? Also ich sehe da schon ein großes Gewaltpotenzial.
Der Allgäuer
Hallo Herbert Priess,
mit Ihrer Bitte, ich möge bei den klaren Regelungen zum Schusswaffengebrauch doch bitte auch die " unschönen Details" lesen, sind Sie bei mir gerade an der richtigen Adresse.
Die gesetzliche Bestimmung sagt, dass Beamte, die im Grenzbereich eingesetzt sind, dann von der Schusswaffe Gebrauch machen können, wenn mildere Mittel nicht erfolgreich sind (das ist das "Ultima ratio"-Prinzip) und wenn sich derjenige, der kontrolliert werden soll, versucht sich durch Flucht zu entziehen.
Also, nicht der, der die Grenze übertritt, sondern der, der sich der Kontrolle durch Flucht entziehen möchte.
Und ein Detail wirft ein bezeichnendes Licht auf Frau Petry und Frau von Storch. Beide haben ja gesagt, dass nicht sie den Schusswaffengebrauch haben wollen, sie würden nur die Gesetzeslage referieren.
Die rechtliche Bestimmung ist bei Kindern und Jugendlichen eindeutig; hier darf von der Schusswaffe kein (!!) Gebrauch gemacht werden.
Frau Petry hatte sich nicht eindeutig erklärt, Frau von Storch hat ausdrücklich gesagt, dass auch gegenüber Kindern von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden "könne".
Sie sehen, ich habe mir die Details angeschaut, auch ohne Ihre Bitte.
Ihre Formulierung, dass Grenzbeamte an Leib und Leben gefährdet seien, wenn Familien (!!) "die Grenze stürmen" würden, die empfinde ich als so daneben, dass ich nur noch so reagieren kann: Welche Hirngespinste plagen und belasten Sie denn? Haben Sie vielleicht zu viele "Landser"-Hefte in Ihrer Jugend gelesen?
Der Allgäuer
Hallo Herbert Priess,
der Unterschied zwischen CDU/CSU, SPD, GRÜNE und LINKE einerseits und der AfD andererseits bezüglich der "Verarsche" besteht meiner Meinung nach darin, dass bislang alleine die AfD mit dem Slogan "Mut zur Wahrheit" und mit dem Vorwurf an alle andere, inkl. der Medien, dass sie lügen und alleine die AfD dem Volk die Wahrheit sagt.
Und nun hat sich Frauke Petry (AfD) in einer Woche selbst enttarnt - sie hat gelogen.
Ein weiterer Unterschied zwischen den Erwähnten besteht meiner Meinung darin, dass alleine die AfD die demokratischen Möglichkeiten dazu nutzen möchte, die Demokratie zu begrenzen und einzuschränken.
Wegen der Frage des Schusswaffengebrauchs schreibe ich gleich einen separaten Kommentar.
1714 (Profil gelöscht)
Gast
@Der Allgäuer Ich fürchte. es ist bereits zu spät. Dieses Gesindel wird überall zweistellig in die Parlamente einziehen. Und ich fürchte noch viel mehr, dass sich CDU und allemal CSU bereitwillig als Koalitionspartner gerieren. Es geht schließlich um Macht und Pfründe...
LiseBielski
Mir macht das alles große Angst, ich fühle mich wirklich in die Weimarer Republik zurückversetzt, als die NSDAP mit den gleichen Mitteln um Wähler warb. Und nicht mal die NSDAP hatte nach 3 Jahren 12% aller Wähler für sich gewonnen.
Und ich muss auch sagen, dass SPD undCDU sich auf dem rechten Auge sehr blind geben, genau wie Zentrum und SPD damals in der WEimarer Republik.
Ich habe übrigens schon 2008, bei der Wirtschaftskrise vor genau solchen braunen Entwicklungen gewarnt, habe geschrieben, dass so etwas in ein paar Jahren Ausmaße annehmen könnte wie in den 20er Jahren.
Leider habe ich Recht behalten.
Und Frau Merkel ist Schuld daran, dass wir im Moment so ekelhafte, braune Umtriebe in Deutschland haben. Hätte sie eine Obergrenze eingeführt, wäre die Afd niemals auf 12% gekommen.
Ich finde es in Ordnung, wenn Deutschland Kriegesflüchtlinge aufnimmt, die brauchen SChutz und Hilfe.
Aber Wirtschaftsflüchtlinge sollten in ihre Heimat zurückgschickt werden, so wie Schweden das jetzt gemacht ist. Nur so kann man vermeiden, dass die Afd noch stärker ist.
Und dann in diesen armen Ländern etwas dafür tun, dass es den Menschen dort besser geht: Arbeitsplätze schaffen, Entwicklungshilfeprojekte, usw.
Stellt euch mal vor, es kommen noch 2 MillionenFlüchtlinge, was, wenn die Afd dann 24% hat?
DAnn sind wir wirklich sowas von erledigt, ich wage mir gar nicht vorzustellen, wie ein Deutschland sein wird, das von der Afd regiert wird.
Wir brauchen eine Obergrenze und Entwicklungshilfe in den Heimatländern der Flüchtlinge, nur so kann das Problem gelöst werden. Alle hier aufzunehmen wird leider nur die Afd noch stärker machen, denn Vorfälle wie der in Köln machen den Menschen angst und leider wählen sie dann die Afd, wiel sie sich von der Lösungen verspreche
Ich möchte jedenfalls kein Deutschland, in dem die Afd regiert. Falls das jemals passieren sollte, gebe ich Frau Merkel dafür die Schuld,
Der Allgäuer
Ja, mein lieber Voltaire, das kann so oder so ähnlich kommen.
Andererseits saß mit den "Republikanern" schon einmal eine rechtsextreme Partei in einigen Landesparlamenten.
Allerdings war diese Bewegung damals nicht so breit; soll heissen, die schafften es nicht in alle (!) Landesparlamente und auch nicht in den Bundestag.
Der AfD traue ich das zu, und die AfD wird auch von einer außerparlamentarischen Gruppe, der "Pegida" unterstützt.
Nur, dass die in Parlamente einziehen werden, ist meiner Meinung nach jetzt gerade (!) das kleinere Problem; jetzt gerade (!) erscheint mir die Auseinandersetzung "auf der Straße" das größere Problem zu sein. "Heute" brennen Flüchtlingsheime (was schon schlimm genug ist, und was Politik und Staatsgewalt nicht in den Griff kriegen), werden "morgen" Andersdenkender attackiert?
Damit will ich nicht eine wahrscheinliche Mitgliedschaft in Parlamenten verniedlichen, zumal ich ja Ihre Befürchtung bezüglich der Union teile. Und dort kann auch jede Menge Problematisches umgesetzt werden, siehe beispielsweise Polen und Ungarn, jedoch auch Schweden.
mowgli
So viel zur Behauptung, Frauen an der Spitze wären per se die bessere Lösung.
LittleRedRooster
Richtig, liebe Mowgli!
Sexismus war schon immer ein nicht näher definierter Grad der Verblödung, unabhängig vom Geschlecht! - Soviel zu Quoten & Zoten ...
Karl Feldner
@mowgli wer hat das wann behauptet?
4932 (Profil gelöscht)
Gast
Nach solchen Äußerungen der Führungspersonen müssen sich jetzt aber auch die Anhänger dieser Partei, die immer betonen, nicht 'rechtsextrem', sondern lediglich 'besorgte Bürger' zu sein, fragen lassen, was sie da gerade für ein Schreckensmonster aus dem Höllenschlund holen. Wer diese Partei unterstützt, kann sich nicht gleichzeitig von ihr distanzieren.
Nur mutig voran, AfDler.
Ansgar Reb
Sie hat lediglich die Rechtslage referiert und zugelassen, dass das verschärft verstanden wird.
Für mich ist das nur Trollen.
Cerberus
@Ansgar Reb Hätte sie tatsächlich "die Rechtslage referiert", wäre sie unweigerlich auf § 10 UZwG gestoßen, der einen Schusswaffeneinsatz nur bei einem Verbrechen (wozu unerlaubter Grenzübertritt noch nicht gehört) oder einem Vergehen, bei dem Schusswaffen oder Sprengmittel benutzt werden erlaubt. Aber mit dem Lesen und den Gesetzen haben die AfDler ja schon seit einiger Zeit ihre Schwierigkeiten...
Ansgar Reb
@Cerberus Maßgeblich ist hier § 11 UzwG als Rechtsnorm an den Grenzen, nicht $ 10 UzwG.
Tom Zwanziger
Ich habe als Nichtjurist gestern gelernt:
Ein juristischer Text muss auch juristisch interpretiert werden. Und da gilt nach Auffassung aller Experten: Der Einsatz von Schusswaffen gegen einen unerwünschten oder illegalen Grenzübertritt ist völlig unverhältnismäßig. Ziel eines Schusswaffengebrauchs ist die Verhinderung der Flucht von Verdächtigen oder Verurteilten und die Abwehr gegenwärtiger konkreter Gefahren für eine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben.
Ansgar Reb
Das ist eine Frage der Rechtsauslegung.
Aber es geht auch der gesunde Menschenverstand: Grundsätzlich muss jeder, der eine Waffe trägt, theoretisch auch schiessen dürfen.
Es kommt an der Grenze nicht so oft vor. Wie ich schon sagte, es ist eine Art Orchideendiskussion.
Horst Leverkusen
Also, bevor jetzt wieder alle hysterische Schnappatmung bekommen: es geht hier um die Frage um die sich alle anderen Parteien drücken.
Was ist zu tun für den Fall, dass die Grenzen nach Deutschland geschlossen wären bzw. Grenzübertritt nur nach Grenzkontrolle möglich wäre. Und wenn sich dann, in diesem Falle, einfach jemand gegen die Anordnung und auch gegen die Grenzbeamten bzw. die Grenzzäune etc. physisch zur Wehr setzt (d.h. nur die Fälle gedacht, wo wie im Balkan von Migranten mit roher massiver Gewalt versucht wird einfach über die Grenze zu gehen). Was ist dann zu tun?
Es geht doch nicht darum Frauen und Kinder hinterrücks auf der Wiese abzuknallen. Das passiert in Nordkorea, aber nicht in Deutschland. Und das hat die AfD so auch nicht gefordert. Wie gesagt, es geht darum um die Ultima Ratio, wenn mit physischer Gewalt gegen Grenzbeamte und Vorrichtungen vorgegangen wird.
Wenn jetzt hier die Antwort sein soll, wir machen nichts. Ja, dann plädieren sie für einen grenzenlosen Staat. Das lehnt aber selbst Herr Gauck ab, weiß Gott kein Nazi.
Kapiert
Nur der Korrektheit halber:
Storch antwortete auf die Frage: "Frauen mit Kindern?" (nicht "und Kinder")
Das könnte man auch so verstehen, als ob Mütter gemeint sind.
Allerdings macht es das auch nicht viel besser.
571 (Profil gelöscht)
Gast
Nur noch zum Fürchten!
Und bei der Tagesschau werden die immer noch "Rechtspopulisten" genannt.
1714 (Profil gelöscht)
Gast
Diese Christin richtet sich vehement gegen Abtreibungen. Allein diese Diskrepanz zeigt deutlich, dass die AfD ein verlogener, hassgetriebener Haufen ist. Petry selbst bietet auch ein Beispiel dafür, wie man gegen die zehn Gebote verstösst. Diese Typen treibt nur die Aussicht darauf, Macht auszuüben und bei ihren AnhängerInnen / Pegida haben sie Erfolg damit. Abscheu, Ekel und Entsetzen sind das einzige Empfinden denen --und ihren WählerInnen-- gegenüber. Man ist geneigt, die tatsächlich von den politischen Elefentenrunden auszuschließen, doch mit diesen jüngsten Äußerungen kann man sie deutlichst vorführen. Doch ich fürchte das Schlimmste...
APOKALYPTIKER
"Doch ich fürchte das Schlimmste..."
Ja , ... der gesellschaftliche Sumpfboden kommt ins Brodeln . Masken "christlich-abendländischer Leitkultur" werden abgestreift , ...und darunter werden Monster sichtbar à la 'Man in Black' .
10236 (Profil gelöscht)
Gast
Die hat irgendein Riesenproblem mit sich selbst. Sollte sich lieber professionelle Hilfe holen.
Tom Zwanziger
@10236 (Profil gelöscht) Leute, lasst uns den schäbigen Trupp inhaltlich entlarven und auseinander nehmen. Alles andere wie der Frau ein mittelschweres Bulimieproblem oder eigene unterdrückte Homosexualität zu unterstellen bringt eher wenig. Schaft eher Märtyrer im Rechtsaußen-Lager.
10236 (Profil gelöscht)
Gast
"...inhaltlich entlarven und auseinander nehmen."
Unter bestimmten Umständen findet auch Wahnsinn sein (Wahl)publikum. Per definitionem befindet man sich dann jenseits der Rationalität. Irgendwann mal bleiben nun mal bloß Spott und Verachtung übrig.
CäptnTrips
@10236 (Profil gelöscht) [...] Beitrag entfernt. Bitte die Netiquette beachten. Die Moderation
CäptnTrips
@CäptnTrips [...] Beitrag entfernt. Wir akzeptieren keine Kommentare mit sexistischem Inhalt. Fragen, Anregungen, Kritik an der Moderation bitte an: kommune@taz.de
CäptnTrips
Na gut, dann eben nicht :-) Primär galt mein Kommentar ja tatsächlich der Herabwürdigung dieser Person "von Storch".
Unter den verschiedensten Gründen für meine Verachtung spielt ihr Geschlecht aber wirklich keine Rolle.
Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.
571 (Profil gelöscht)
Gast
@CäptnTrips Schwer daneben, Ihr Kommentar...
Age Krüger
Wieso?
Haben Sie schlechte Erfahrungen durch die Lösung von Problemen mit dem o.g. Modell gemacht?
mowgli
@Age Krüger Wieso? Ganz einfach: Weil nicht jedes Problem, das Frau mit sich selbst hat, ein sexuelles ist. Erst recht nicht eins, das Männer auf die eine oder andere Art (Technik- oder Körpereinsatz etc.) lösen können. Aber das braucht natürlich nicht zu wissen, wer selbst keine Frau ist, gel?
Age Krüger
"Aber das braucht natürlich nicht zu wissen, wer selbst keine Frau ist, gel?"
Man kann sich ja trotzdem dafür interessieren, auch, wenn man keine Frau ist.
Als ich noch in der Behindertenarbeit war haben vor allen Dingen Kolleginnen öfters darauf verwiesen, dass fehlende Sexualität ein Problem für behinderte Frauen wäre und schlugen vergleichbare Lösungen vor.
CäptnTrips
@mowgli Jeder weiß doch, das nicht nur Freuen von dem Problem betroffen sind. Keinesfalls würde ich in dieser Hinsicht "exkludieren". Mit anderen Worten: Deine Fem-Keule kann also stecken bleiben, Mowgli.
CäptnTrips
Warum denn bloß, Klaus K? Unterdrückte Sexualität ist nie gut für die sonstige, emotionale und geistige Entwicklung eines Menschen. Und wenn dabei auch noch rassistische Ressentiments überwunden werden können, um so besser...
Sie als Polizei-Insider sollten bestätigen können, das entsprechend belastete Kollegen auch gerne mal übergriffig gegen Frauen in Gewahrsein werden. Vielleicht spielte seinerzeit auch in Dessau ein gewisser Penisneid eine gewichtige Rolle, bei der Entzündung der Ereignisse.
571 (Profil gelöscht)
Gast
"Sie als Polizei-Insider sollten bestätigen können, ..."
Meinen Sie mich?
Dann liegen Sie so was von falsch...
10236 (Profil gelöscht)
Gast
@571 (Profil gelöscht) Freudsche Auslegung bisschen drastischer.
571 (Profil gelöscht)
Gast
@10236 (Profil gelöscht) Ach, ist doch wahr.