Sahra Wagenknechts Reaktion auf Brexit

Referenden auch in Deutschland

Linken-Politikerin Wagenknecht hält Volksentscheide auch in Deutschland für sinnvoll. Denn zu Fragen wie einem EU-Austritt hätten die Menschen eine Meinung.

Sahra Wagenknecht spricht in ein Mikrofon

Das Grundgesetz sieht Referenden nicht vor – Sahra Wagenknecht will das ändern Foto: dpa

HAMBURG afp | Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich nach der Brexit-Entscheidung der Briten für Volksentscheide auch in Deutschland ausgesprochen. Im Interview der ARD-“Tagesthemen“ sagte sie am Montagabend, gerade bei solch wichtigen Fragen wie einem EU-Austritt oder einem Verbleib sollten die Bürger befragt werden.

„Man sollte nicht so arrogant sein zu glauben, dass die Menschen nicht in der Lage seien, sich eine Meinung bilden zu können“, sagte die Politikerin der Partei Die Linke.

Viele Briten seien zwar im Wahlkampf vor dem Referendum hinters Licht geführt worden, dieselbe Gefahr bestehe aber auch bei Wahlen. „Wenn wir in Europa alle Wahlen annullieren würden, bei denen Regierungen vorher das Gegenteil von dem versprochen haben, was sie danach umsetzen, dann hätten wir so gut wie keine Regierung mehr“, fügte Wagenknecht hinzu.

Die Linken-Politikerin hatte sich bereits früher für Referenden über einzelne EU-Verträge oder über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen. Das Grundgesetz sieht nationale Volksentscheide – abgesehen von sehr speziellen Ausnahmefällen – nicht vor. CSU-Chef Horst Seehofer hatte unmittelbar nach dem Brexit-Votum vom 23. Juni bundesweite Volksabstimmungen gefordert.

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Die Mehrheit der BritInnen hat für den Brexit gestimmt. Was bedeutet das für eine EU, die ohnehin in der Krise ist?

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