Nach dem Referendum in der Türkei

Noch wollen viele es nicht wahrhaben

Hoffnungsvoll, geschockt, frustriert – oder voller Siegesfreude: Das Referendum bestätigt die tiefe Spaltung der Türkei.

Ein Mann fegt vor einem Grafitti, das Atatürks Porträt zeigt, darunter der Schriftzug „1923“

Aufräumen nach dem Referendum Foto: dpa

ISTANBUL taz | Die Normalität am Tag danach wirkt geradezu gespenstisch. Als wäre am Sonntag nicht gerade eine historische Entscheidung gefallen, gehen die Leute zur Arbeit. Sie öffnen ihre Läden, singen die Nationalhymne in der Schule und füllen die Restaurants und Cafés wie an jedem Tag.

Auch in Kadıköy, einer Hochburg der säkularen Gegner von Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Istanbul, ist alles wie immer. Noch in der Nacht waren wütende Wähler und Wählerinnen hier auf die Straße gegangen und hatten laut auf Kochtöpfe schlagend gegen den Wahlbetrug protestiert. Doch davon ist am Montagmittag nichts mehr zu spüren.

Im Gegenteil, auch die öffentliche Symbolik scheint noch auf Kontinuität statt auf Bruch zu setzen. Auf dem Hauptplatz von Kadıköy bauen Arbeiter gerade die Stände für eine Ausstellung über traditionelle türkische Handwerkskunst auf, die in wenigen Tagen eröffnet werden soll.

Auf die Holzpalisaden rund um die Ausstellung tackern Arbeiter munter große Porträts des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk – als wäre nicht just die Republik Atatürks wenige Stunden zuvor abgewählt worden. Ein vorbeikommender älterer Mann streicht geradezu zärtlich über eines der Porträts, vielleicht Routine oder doch bereits ein Abschiedsgruß?

Was genau ist da passiert?

Viele in Kadıköy wollen an diesem ersten Tag von Erdoğans neuer Republik noch gar nicht wahrhaben, was da gerade passiert ist. Der Wirt einer Bierbar, der sich eigentlich ernsthaft Sorgen um seine Zukunft machen sollte, gibt sich ganz gelassen. „Wir warten erst einmal ab“, sagt er. „Vielleicht ist Erdoğan nach diesem knappen Ergebnis doch versöhnlich gestimmt und lässt ein paar Leute aus dem Gefängnis. Er kann aber natürlich auch gerade im Gegenteil die Repressionsschraube noch anziehen.“ Alles ist möglich.

Diese Gelassenheit entspringt dem Gefühl, eigentlich nicht verloren zu haben. Typisch dafür ist Zafer Titiz, ein pensionierter Zahnarzt, der zwischen Deutschland und der Türkei pendelt. Er hat am Ort seines Sommerhauses auf den Prinzeninseln vor Istanbul abgestimmt. „Dieses überaus knappe Ergebnis“ meint er, „gibt Erdoğan doch nicht die Möglichkeit, jetzt zu behaupten, er wäre der Alleinherrscher. Er wird Kompromisse machen müssen.“

Fast alle großen Städte haben Nein zur Verfassungs­änderung gesagt

Zafer Titiz hat in Deutschland die sozialdemokratischen HDF-Vereine mitgegründet, die mit der sozialdemokratisch-kemalistischen Partei (CHP) in der Türkei kooperieren. Der Zahnarzt ist mit dem Auftritt von ­Kemal Kılıçdaroğlu, dem CHP-Chef und Oppositionsführer im Parlament, eigentlich ganz zufrieden: „Er hat toll gekämpft und trotz aller Benachteiligungen und Manipulationen doch ein beachtliches Ergebnis erzielt.“

Noch in der Nacht hatte der CHP-Politiker erklärt, er wolle gegen verschiedene Manipulationen bei der Wahl Einspruch erheben. Insbesondere seien Millionen von nicht korrekt gekennzeichneten Wahlunterlagen verwendet worden, die die Differenz von 1,3 Millionen Stimmen, mit denen Erdoğan gewonnen hat, erklären könnten. Viele in der Türkei teilen seine Sicht, für Montagabend sind daher wieder Demonstrationen angekündigt. Allerdings hat der Chef der Wahlkommission, Richter Sadi Güven, die Manipulationsvorwürfe bereits am Montagmittag zurückgewiesen. Gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu sagt er: „Die Wahlunterlagen waren völlig korrekt und so von uns in Auftrag gegeben.“

Protest gegen die Wahlfälschungen

Für die Anhänger Erdoğans spielen solche Vorwürfe sowieso keine Rolle mehr. Sie genießen ihren Sieg. Noch in der Nacht, als in den drei Istanbuler Bezirken Kadıköy, Beyoğlu und Beşiktaş– Hochburgen der Erdoğan-Gegner – gegen Wahlfälschungen protestiert wurde, versammelten sie sich vor einem der vielen Paläste des Staatspräsidenten am Bosporus. Dort, außerhalb der Stadt, wo Präsident Erdoğan die Wahlnacht verbrachte, huldigten sie lautstark ihrem Führer.

Nachdem Erdoğan zunächst bei einem Fernsehauftritt das Wahlergebnis sehr staatstragend kommentiert hat, hält er eine Stunde später vom Balkon des Palastes eine ganz andere Rede. Darin kündigt er den Beginn der neuen Zeit an und stellt schon einmal die Einführung der Todesstrafe in Aussicht.

Erdoğan selbst und die ihm ergebenen Medien tun so, als hätte ihr Idol die Wahl mit großer Mehrheit gewonnen. Die Zeitungen drucken Fotos, die aussehen, als hätte die Türkei die Fußballweltmeisterschaft gewonnen – so ausgelassen tanzen die Menschen auf der Straße.

„Tatsächlich“, sagt Mustafa M., ein Aktivist der kurdisch-linken HDP, „hat er die Wahl doch verloren.“ Statt 61 Prozent, die die beiden Parteien AKP und MHP, die jetzt das Referendum unterstützt haben, bei der letzten Wahl erzielten, hat er gerade mal 51 Prozent geholt, also 10 Prozent verloren. Der HDP-Aktivist: „Das ist doch kein Ergebnis, mit dem sich ein radikaler Systemwechsel wie die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie rechtfertigen lässt. Wir werden jedenfalls jetzt nicht aufgeben.“ Die Resultate in den kurdischen Gebieten geben ihm recht. Erdoğan hat hier mit großer Mehrheit verloren.

Klare regionale Spaltung

Ein Blick auf die politische Landkarte der Türkei zeigt, dass die Spaltung der Bevölkerung nicht nur ethnische, sondern auch ganz klar regionale Züge trägt: Wie erwartet haben die kurdischen Provinzen im Südosten der Türkei Erdoğans Präsidialsystem klar abgelehnt.

Nicht zu erwarten war dagegen, dass – bis auf eine einzige Ausnahme – auch alle großen Städte des Landes dagegen votiert haben. Nicht nur die drei Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir, auch Adana, Antalya und Mersin haben mit Nein gestimmt. Die gesamte entwickelte Türkei entlang des Marmarameers, an der Ägäis und an der Mittelmeerküste lehnt Erdoğans Führerdiktatur teilweise mit über 70 Prozent ab.

Mit ähnlich hohen Zustimmungsraten haben dagegen die unterentwickelte anatolische Provinz und die Schwarzmeerküste für Erdoğan gestimmt.

Diese Spaltung, die sich schon bei vorangegangenen Wahlen angedeutet hat, ist jetzt manifest geworden. Es gibt einen modernen säkularen Teil, einen islamisch-konservativen Teil und die kurdischen Provinzen. Gewonnen hat Erdoğan lediglich im islamisch-konservativen Anatolien und bei den Wählern im europäischen Ausland, vor allem in Deutschland.

„Anatolien übernimmt nun endgültig die Macht im Land“, meint deshalb ein Istanbuler Intellektueller, der eines der besten Antiquariate in der Stadt betreibt. „Meine Kunden werden verschwinden“, befürchtet er. „Istanbul wird sich weiter zum Schlechten verändern.“

„Offen gesagt“, meint der Antiquar, „ich kann mich nicht erinnern, schon einmal so frustriert gewesen zu sein wie heute.“

 

Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 entwickelt sich die Türkei unter dem Präsidenten Erdogan immer stärker zu einer Autokratie.

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