Kommentar: Elena

Aus "Elena" eine Lehre ziehen

Bürokratie läßt sich eben doch nicht mit Bürokratie verschlanken. Die Datenschutzvorgaben für das elektronische Lohnmeldeverfahren "Elena" haben zu kafkaesker Hyperbürokratie geführt.von BARBARA DRIBBUSCH

Es war zu erwarten, dass dieser Wahnsinn irgendwann mal gekippt wird. Dass jetzt aber ein Protestbrief der Kommunen an den Wirtschaftsminister das elektronische Lohnmeldeverfahren "Elena" stoppen könnte, war so nicht vorauszusehen. Ironischerweise sind es dabei gerade die Datenschutzvorgaben bei "Elena", die am Ende zu einer kafkaesken Hyperbürokratie führen.

 

Was bestimmt nicht gegen den Datenschutz an sich spricht, wohl aber gegen eine so künstliche Konstruktion wie das elektronische Lohnmeldeverfahren. So weisen die Kommunen daraufhin, dass die Antragssteller auf Wohngeld bisher oftmals ihre Anträge einfach mit der Post eingeschickt haben, allenfalls fielen Kopierkosten an. Doch was käme mit "Elena"? Die Antragssteller müssen sich zum elektronischen Verfahren anmelden, ihr Einverständnis zur elektronischen Abfrage ihrer Daten erklären, wozu sie in der Regel beim Wohngeldamt persönlich auftauchen dürften. Sie müssen sich auch eine Chipkarte mit qualifizierter Signatur besorgen, sich diese möglicherweise bei einem zugelassenen "Trustcenter" selbst beschaffen, wie die kommunalen Verbände in ihrem Protestbrief beschreiben.

 

Außerdem müsse der Wohngeldantragssteller die Signaturkosten vorfinanzieren. Wobei die geforderte Chipkarte lediglich dazu diene, "der Einverständniserklärung die nach Signaturgesetz geforderte rechtliche Qualität zu verleihen", wie es in dem Brief heißt. Wer hat sich sowas Schräges ausgedacht? wird man bald zu Recht fragen, wenn "Elena" beerdigt wird und sich die Aufgabe stellt, die 35 Millionen bereits gespeicherten Datensätze zu entsorgen, datenschutzrechtlich korrekt natürlich. Vermeintliche "Bürokratie" mit noch mehr Bürokratie zu verschlanken, das hat in Deutschland noch nie funktioniert, sieht man auch an den Hartz-IV-Gesetzen. Weil es am Ende immer doch um Menschen geht und deren Persönlichkeitsrechte. Das ist nun mal nicht einfach. "Elena" kann also eine Lehre sein.