AfD und Pegida in Köthen

Rechter Aufmarsch geplant

Am Sonntag will die AfD erneut den tragischen Tod eines 22-Jährigen politisch nutzen. Nach internen Infos mit breiter, extrem-rechter Unterstützung.

Rechtsextreme Demo mit Deutschlandflagge

Schon wieder will der Mob in Köthen auf die Straße Foto: dpa

HAMBURG taz | Die Kreisstadt in Sachsen-Anhalt wird erneut zum Aufmarschgebiet. Am Sonntag planen AfD-Kader, unterstützt von Pegdia, eine Großdemonstration in Köthen. „Die Mobilisierung läuft über die Landesgrenze. Die zu erwartende Dimension ist noch schwer einzuschätzen“, sagt David Begrich, Rechtsextremismusexperte beim Demokratieförderungsverein „Miteinander“.

Ein Sprecher der Polizei Köthen bestätigt der taz am Mittwochmorgen die geplante Kundgebung. Aber „genaueres“ könne er noch nicht sagen. Nach internen Informationen soll der Marsch um 18 Uhr beginnen. Die Aktion bestätigte ebenso der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Roi. In Thüringen werde der Termin bereits von einigen AfD-Angeordneten im Landtag beworben, so Begrich.

An dem Abend sollen nicht nur Andreas Kalbitz, AfD-Landtagsabgeordneter in Brandenburg und Bundesvorstandmitglied, und Sigfried Däbritz von Pegdia, als Redner auftreten. Sondern auch Christiane Christen vom Bündnis „Kandel ist überall“. Ebenso Hans-Christoph Berndt von „Zukunft Heimat“. Zur Präsenz von Rechtsextremen bei ihren Kundgebungen hat der Vorsitzende von „Zukunft Heimat“ aus Brandenburg eine klare Position. Deren Teilnahme an den Demonstrationen sei eine „Schule der Demokratie“, meinte Berndt unlängst gegenüber Deutschlandfunk Kultur. Der Verfassungsschutz in Brandenburg indes erklärte im August dieses Jahres, der Verein unterhalte „deutliche Verbindungen“ zu „alteingesessenen rechtsextremen Szene“.

Der Verein „Ein Prozent für unser Land“ soll den Marsch ebenfalls mittragen. In den vergangen Monaten hat der Verein – initiiert vom neurechten Inhaber des Antaios Verlags und Betreiber des „Institut für Staatspolitik“ Götz Kubitschek – verschiedene rechte Proteste gegen die Einwanderungs- und Asylpolitik unterstützt. „Erneut erleben wir, wie bei der Thematik die Grenzen der rechten Spektren verwischen“, sagt Begrich.

Die Strategie der Rechten

In der AfD ist das Zusammengehen mit Pegida umstritten. Beim gemeinsamen Aufruf der AfD Brandenburg, Thüringen und Sachsen sowie Pegida zu einem Schweigemarsch in Chemnitz am 1. September drückte ein Mehrheit auf einem Bundeskonvent durch, dass das Logo von Pegida auf Werbeträgern verschwinden soll. Auf den Straßen und den bereits in Köthen stattgefundenen Kundgebungen vermischen sich diese Milieus immer wieder, sagt Begrich.

Ende der vergangenen Woche war es in Köthen zu einem Streit zwischen mindestens zwei afghanischen und mindestens zwei deutschen Staatsbürgern gekommen. Der 22-jährige Deutsche Markus B. starb danach. Nach Behördenangaben war die Todesursache Herzversagen. Dem Obduktionsergebnis zufolge seien seine Verletzungen nicht die Todesursache gewesen, sagte Landesjustizministerin Anne-Marie Keding (CDU).

Auf dem Marsch am Sonntag werden wohl nicht nur AfD-Funktionsträger und Vereinskader sprechen. Den internen Informationen zufolge möchte auch der Vater des verstorbenen Marcus H. aus Lutherstadt-Wittenberg reden. Am 29. September des vergangenen Jahres geriet der 30-Jährige mit vier syrischen Jugendlichen aneinander. Mehrere Schläge auf den Kopf führten zu einen Sturz, bei dem er sich schwere Verletzungen zugezogen haben soll. Wenig später starb H. Das Verfahren gegen einen 17-Jährigen Syrer ist noch offen.

„Das extrem rechte Milieu möchte sich als den Opfern nahestehend präsentieren“, sagt Begrich: „Als Menschen, die sich kümmern und für Räume zum Trauern sorgen.“ Geht diese Strategie auf, so der Rechtsextremismusexperte, wird das die Republik nachhaltig beeinflussen.

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