Bundeswehr übt mit Kampfdrohnen

Kritik an Drohnen-Ausbildung

Die Bundeswehr hat in Israel mit der Ausbildung von Drohnenpilot*innen begonnen. Friedensaktivist*innen warnen vor den Folgen.

Eine Heron-Kampfdrohne steht auf landeplatz

Die Bundeswehr fliegt Drohnen des Typs Heron TP zu Übungszwecken in Israel Foto: dpa

Berlin | taz | Vor wenigen Tagen hat die Bundeswehr in Israel mit der Ausbildung von Drohnenpilot*innen begonnen. Kritisch sehen das die Friedensaktivistin Elsa Rassbach, die Ärtzin Susanne Grabenhorst und die Medizinstudentin Claudia Böhm. Daher wollen sie auf die humanitären Auswirkungen von Kampfdrohneneinsätzen aufmerksam machen.

„Die humanitären Folgen des Drohneneinsatzes sind auch über die Todesfälle hinaus gravierend“, sagte Grabenhorst am Freitag in Berlin, wo die drei Frauen auch einen aktuellen Bericht (PDF) der Friedensorganisation „Internationale Ärzte für die Verhinderung des Atomkrieges“ (IPPNW) vorstellten.

Die Bundesregierung entschied im Juni 2018, sieben Drohnen des Typs „Heron TP“ für 1,2 Milliarden Euro von einer israelischen Firma zu leasen, um diese zu Übungszwecken in Israel zu fliegen. Die Bundeswehr soll so Militärpersonal zu Drohnenpilot*innen ausbilden. Die geleasten Drohnen seien zwar bewaffnungsfähig, eine tatsächliche Bewaffnung sei bisher jedoch nicht geplant, sagte Rassbach.

„Wir sollten diskutieren, ob Deutschland diese Drohnen wirklich anschaffen sollte“, fordert Grabenhorst, stellvertretende IPPNW-Vorsitzende. Das Problem sei nämlich nicht nur der Einsatz der Drohnen als Waffen. Auch deren 24-stündige Präsenz und das Wissen, dass man ohne Vorwarnung getötet werden könnte, belaste die Menschen enorm. Viele Menschen litten unter Angst- und Schlafstörungen, so Grabenhorst. Auch das Bildungs- und Gesundheitssystem leide unter dem Drohneneinsatz.

„Die Hauptkritik der IPPNW sind die hohen Zahlen an zivilen Opfern, die fehlenden Aufklärungsmöglichkeiten und mangelnde Entschädigungszahlen für Opfer“, resümiert Böhm, die auch Vorstandsmitglied der IPPNW ist. Eine genaue Aussage über die Zahl ziviler Drohnenopfer zu treffen, sei aufgrund von Geheimhaltung und Intransparenz äußerst schwierig, heißt es im Bericht der IPPNW. In Jemen, Somalia, Pakistan und Afghanistan, in denen die USA bereits rund 7.000 Drohnenangriffe durchführten, liegt die Zahl der getöteten Zivilist*innen laut Bericht zwischen 686 und 1.697.

Die IPPNW fordert eine umfangreiche parlamentarische Diskussion über die rechtlichen und moralischen Bedenken des Drohneneinsatzes durch die Bundeswehr. Denn in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 sei festgehalten, dass der Bundestag erst nach ausführlicher völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Würdigung über eine Drohnenbewaffnung entscheide, so Rassbach. Deutschland sei damit der einzige NATO-Migliedsstaat, der eine solche Prüfung vorsieht. „Das Ergebnis dieser Debatte könnte international wegweisend sein“, sagt Rassbach.

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