Das Nein zur Stadtbahn ist der erste große Fehler von Scholz

Scholz in der Klemme

Kommentar von SVEN-MICHAEL VEIT

Die Stadtbahn in Hamburg nicht zu bauen, ist der erste große Fehler von Regierungschef Olaf Scholz. Aus verkehrspolitischen, aus ökologischen und auch aus politstrategischen Gründen ist es töricht.

Der Stopp der Stadtbahn senkt die Effektivität und Umweltfreundlichkeit des öffentlichen Nahverkehrs in Hamburg. Eine Stadtbahn ist schneller und komfortabler als ein Bus, sie ist im Betrieb günstiger und sie verursacht keine Schadstoffemissionen. Diese Fakten zu ignorieren, ist ökologisch und ökonomisch widersinnig.

Alle EU-Millionenstädte verfügen über U- und Stadtbahn. Nur Hamburg nicht - auch ein Alleinstellungsmerkmal.

Dabei hätte es einen Ausweg gegeben. Die Debatte über eine Stadtbahn könnte noch ein Jahr lang öffentlich geführt werden, samt Anwohnerbeteiligung und Expertenhearings. Das würde Scholz ermöglichen, doch noch gesichtswahrend die Kurve zu kriegen. Denn die Prüfung des Bussystems, welche die Hochbahn nun vornehmen soll, hat ein vorhersehbares Ergebnis: Busse sind der Stadtbahn in allen Belangen unterlegen.

Nun aber hat sich Scholz ohne Not inhaltlich und strategisch in die Klemme manövriert. Das ist das Ergebnis seiner Basta-Politik, wie er sie bei Gerhard Schröder gelernt hat, das ist Herrschaftsstil von gestern und alles andere als zukunftsfähig.