Die SPD hat klare Worte im Wahlkampf vermieden

Dieser Krach muss sein

Anstatt mit Kürzungen die Substanz der Hochschulen zu bedrohen, sollte man die Einnahmen verbessern oder sich nicht so sklavisch an die Schuldenbremse halten.

Die Hochschul-Präsidenten machen jetzt zu Recht eine Rechnung auf, in der sie die Kürzungen der vergangenen zwei Jahre addieren. Der Scholz-Senat tut so, als habe er die noch von Schwarz-Grün beschlossenen Kürzungen nicht zu verantworten. Aber das ist falsch.

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Wenn geplant war, die Kürzungen zu übernehmen, muss man der SPD ankreiden, dass sie klare Worte im Wahlkampf vermieden hat. Andererseits brüstete sich die Partei mit Mehrausgaben, die sie unter Schwarz-Grün erwirkt hat, etwa die im Zuge des Schulfriedens im März 2010 beschlossenen noch kleineren Schulklassen.

Nun, nach der Wahl, gibt es auch für die Kita-Eltern Geld. Die Studiengebühren werden abgeschafft, die Kultur bekommt etwas mehr und für Sicherheit beim HVV und intakte Straßen wird gesorgt. Alles wichtig. Aber man kann dafür nicht einfach Kürzungen beschließen, die die Substanz der Hochschulen bedrohen. Eher sollte man die Einnahmen verbessern oder sich nicht ganz so sklavisch an die Schuldenbremse halten.

Die Hochschulen waren in den letzten Jahren wohl einfach zu ruhig. Aber ein Dieter Lenzen, durch Erfahrungen in Berlin gestählt, versteht offenbar zu kämpfen. Und auch die übrigen Leitungsfiguren sind in Rage. Gespräche sind das Mindeste, was der Bürgermeister nun suchen muss.

 
11. 05. 2011

Seit 1992 mit Unterbrechung (1995 bis 2000) Redakteurin der taz am Standort Hamburg für Bildung und Soziales.

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