Finanzüberschuss im Gesundheitswesen

Krankenkassen machen Kasse

Die gesetzlichen Krankenkassen fahren einen Milliardenüberschuss ein. Bis jetzt haben sie trotzdem gejammert – und spielen nun die Ergebnisse herunter.von HEIKE HAARHOFF

Die gesetzlichen Krankenkassen können gut wirtschaften – außer der City BKK.  Bild:  dpa

BERLIN taz | Mehr als eine Milliarde Euro Überschuss haben die gesetzlichen Krankenkassen allein im ersten Quartal 2011 erwirtschaftet. Die AOKen erzielten einen Gewinn von insgesamt 627 Millionen Euro in den ersten drei Monaten des Jahres, der Verband der Ersatzkassen (vdek) wies einen Einnahmeüberschuss von zusammen 518 Millionen Euro für seine sechs Mitgliedskassen aus. Diese Zahlen gaben die Kassen am Mittwoch bekannt.

Ihr Gejammere über die vermeintlich desaströse finanzielle Lage und ihre Weigerung, Versicherte der insolventen City BKK aufzunehmen, erscheinen damit in einem neuen Licht: Es waren schließlich die Kassen mit den nun höchsten Überschüssen, die versuchten, die zumeist alten und kranken City-BKK-Versicherten abzuwimmeln. Denn sie gelten als "schlechtes Risiko". Deren Kasse war pleitegegangen - die Versicherten suchten einen Ersatz. Die reichen Kassen lehnten sie ab, obwohl sie gesetzlich verpflichtet gewesen wären, sie aufzunehmen.

Diese Umstände erwähnten die Kassen bei der Vorstellung ihrer Finanzlage mit keinem Wort. "Die Ersatzkassen haben seriös kalkuliert und können eine stabile Finanzsituation aufweisen", prahlte vdek-Vorstand Thomas Ballast. Im vdek sind die Löwen unter den gesetzlichen Kassen zusammengefasst, die rund 24 Millionen Deutsche versichern.

Derweil bemühten sich die Mitgliedskassen, die Ergebnisse herunterzuspielen. Man dürfe die jetzt vorgelegten Zahlen "nicht überbewerten", sagte ein Sprecher der Barmer GEK, da sie "nur eine Momentaufnahme" darstellten und nicht hochgerechnet werden dürften aufs Gesamtjahr. Tatsächlich ist die Finanzlage in den ersten beiden Quartalen traditionell besser als in den letzten beiden - im Herbst und Winter werden mehr Menschen krank, entsprechend steigen die Ausgaben.

Auch konjunkturelle Schwankungen auf dem Arbeitsmarkt machen sich auf der Einnahmenseite der Kassen bemerkbar: Sind mehr Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, dann fließt mehr Geld in die Versicherungen. Zugriff haben die Kassen auf ihre Gewinne derzeit aber nicht: Die Versichertenbeiträge fließen unisono in den Gesundheitsfonds. Aus dem Fonds erhalten die Kassen monatliche Raten, die jeweils bereits im Vorjahr festgelegt wurden. Die nun erwirtschafteten Gewinne erfreuen derzeit also nur die Liquiditätsreserve im Gesundheitsfonds.