Ursula von der Leyen: Ministerin für Arbeit und alles
Ob Mindestlohn oder Vereinigte Staaten von Europa: Ursula von der Leyen verblüfft ihre Partei ständig mit neuen Ideen. Und bringt sich als Merkels Nachfolgerin in Stellung.
Wenn irgendwo ein Papier unbearbeitet rumliegt, ist sie da: Ursula von der Leyen. Bild: dapd
BERLIN taz | Ursula von der Leyen spricht immer leise, in geschliffenen Sätzen und so verbindlich, dass ihre Gesprächspartner oft erst im Nachhinein merken, welche Granate sie da gezündet hat. Und das tut die CDU-Ministerin gerade beinahe täglich: Mindestlohn für alle. Bamm. Zuschussrente. Bamm. Vereinigte Staaten von Europa. Bamm.
Während von anderen Ministern während der Europa-Krise nichts zu hören ist, haut die Arbeitsministerin einen Vorschlag nach dem anderen raus. Alle haben dabei eines gemeinsam: Sie sind in einer schwarz-gelben Koalition nicht durchsetzbar, dienen also vor allem der Profilierung von der Leyens. Ihre Ressorts mögen Arbeit und Soziales heißen, doch sie präsentiert sich als Ministerin, zuständig für alles.
Unter ihren Vorgängern agierte das Arbeitsministerium wie eine riesige Sozialverwaltung. Mit dem größten Budget des Kabinetts ausgestattet, kümmerten sich Franz Josef Jung (CDU) oder Olaf Scholz (SPD) um Rente, Langzeitarbeitslose und Eingliederungsmaßnahmen. Arbeitsminister, das war ein etwas dröger Job für Aktenfresser, die selten einen großen Auftritt haben.
Unter von der Leyen, 52 Jahre, verheiratet, sieben Kinder, ist das anders. Sie betrieb in dem Haus von Anfang an eine offensive thematische Expansionspolitik. Von der Leyen entschied sich 2009 in Kanzlerin Angela Merkels zweitem Kabinett für ihr Ministerium, weil ihr das Familienressort zu eng wurde - nach dem Erfolg des Elterngelds schien dort alles Wichtige abgeräumt.
Zumal sie das, was übrig blieb, einfach mitnahm. Das bekam ihre Nachfolgerin, Familienministerin Kristina Schröder, zu spüren. Ausgerechnet während deren Elternzeit erklärte von der Leyen Frauenquoten in Unternehmen zu ihrem Projekt.
Inhaltliche Details? Nicht so wichtig
Den größten Profilierungscoup landete von der Leyen vor zwei Wochen: Während Merkel und der Finanzminister um jeden Preis den Eindruck vermeiden wollten, Deutschland steuere unkontrolliert in eine Gesamthaftung, erklärte sie munter, ihr Ziel seien die "Vereinigten Staaten von Europa".
Deutschland ein Bundesland von vielen in Europa? Bei den nervösen Abgeordneten von Union und FDP schlug das ein wie eine Bombe. Die Parteispitzen versuchten tagelang, die Debatte wieder einzufangen, die Kanzlerin persönlich rüffelte von der Leyen. Doch die scheint das nicht zu stören.
Ebenso wenig stört sie, dass ihre eigene Partei derlei niemals mittragen würde - ganz zu schweigen von der FDP. Auch mit inhaltlichen Details nimmt sie es bei der Platzierung ihrer Knaller nicht ganz so genau. Wie denn der - hochkomplexe - Weg in einen europäischen Staat aussehen soll, skizziert sie nicht mal ansatzweise. Und wenn sie im Spiegel "einen Mindestlohn in allen Branchen" vorhersagt, muss ihre Sprecherin am nächsten Tag zurückrudern - ein solcher stünde momentan nicht zur Debatte.
Mit ihren Ideen arbeitet die Arbeitsministerin, die in der CDU keine Hausmacht hat, also vor allem am eigenen Image. Konsequent poliert sie das Bild der modernen Christdemokratin, die ihrer Partei immer ein paar Schritte voraus ist. Mit dieser Strategie, so hofft sie, spielt sie mit, wenn irgendwann die Merkel-Nachfolge ansteht.
Leser*innenkommentare
axel
Gast
Sie bringt sich vor allem als Lobbyistin der Versicherungsindustrie in Stellung.
Wie heißt es so treffend im "Versicherungsboten":
"Zuschußrente - Riester wird zur Zwangsjacke" und
"Es bleibt vor allem die Forderung an Geringverdiener, privat für den Lebensabend vorzusorgen!"
Lesenswert ist der Artikel im Versicherungsboten allemal - und vielleicht recherchiert die taz-redaktion zu von der Leyen und Versicherungsindustrie ja mal etwas tiefergehender und kratzt nicht nur an der Oberfläche:
ttp://www.versicherungsbote.de/id/78727/Zuschussrente+Riester+Ursula+von+der+Leyen+Altersvorsorge+Rente+Kommentar/news.customer.reader.html
Nordwind
Gast
Das kann man nur mit Eva Hermann topen.
Dusselig, Blond, Rechts.
Frau Großkotzin vdL
Gast
@ Ilmtalkelly
stimmt, es lässt mich erschaudern, mit welchen teutschen Stiefelabdruck die vdL in der Öffentlichkeit hinterlässt. Sie will wohl das *Werk* derer von 1933 bis 1945 vollenden? Zynischer, Frau vdL, gehts wohl nimmer mehr?
Mensch
Gast
Selbst Mindestlohn (Lohnabstandsgebot) ist Sklaverei in Deutschland, der Mensch mit seiner Würde wird zum - Bettler - bei den Behörden, zugunsten von Globalplayer!
Frau von der Leyen, hier ist noch ein unbearbeitetes Stück Papier (oder Bits und Bytes im Internet)!
Auch in Deutschland wird Sklavenhaltung betrieben!
Die Vorenthaltung von Harz IV Leistungen unter Erpressung der Menschenrechte; Art.1 GG; ein angebliches würdiges menschliches Existenzminimums; das übertragen des Vermögens an die ARGE-MK (Rotschild 1937).
So werden wir von der Lobby-Gesetzgebung die einigen (bis zu ca. 240.000 [Als Summe aus Haus und bevorzugten Riester Renten]) mehr und anderen weniger gönnt (uns, noch nicht einmal ca. 40.000 – 60.000 Euro), enteignet und gegen das GG gegen 1 - 8; 13, 14 der EMKR ( Europäische Menschenrechtskonvention), und gegen Artikel 1 - 8; 10 - 13; 16; 17; 22; 23; 25; 27 - 30 der AEMR ( Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ) mehr oder weniger als Unmenschen behandelt.
Ähnliches kann in Deutschland fast jeden treffen, es reichen Kinder und/oder das ansparen in einer Immobilie(n) und ein Jobverlust/Jobverlagerung und von deutschen (im Gehalt erpressbaren) Richtern und die gleichgeschalteten Behörden der Willkür ausgeliefert zu sein.
Menschenwürde?
Gleichberechtigung?
Genau so wie hier Menschen in ein Hart IV System gedrängt; enteignet und allseitig diskriminiert werden, wird Griechenland; Portugal; Irland; u.s.w. (PIGS) der Rest Europas für die/ein paar D-Heuschrecken zum sparen genötigt und über - nicht - zahlbare Zinsen zum Ausverkauf auf die Schlachtbank geführt.
1 Euro Jobs bringen Griechenland & Co genau wir hier den jammernden und von der D.-Bank abgezogenen Gemeinden keine Steuern! Kaum GKV und auch keine Zinsen "u.a. aus Griechenland"für Investierte Pensionszahlungen Deutscher Beamten!
Das ist eine widerlichste Politik & Ausbeutung - globale Sklaverei die an einer spät römischen Dekadenz erinnern lässt.
So kann man auch wirtschaftliches/politisches Unvermögen von Politikern und Ökonomen verschleiern. Der EURO wird in den Ruin getrieben, welches die dummen aber Reichen (oberhalb von) Wähler der SPD und CDU trifft. bei Bedarf werden für und von Heuschrecken eigene Gesetze geschrieben, damit diese sich bestens Globalisieren können!
Unter Kohl CDU 1990 ... Ausverkauf der DDR - Volksvermögen,
Unter Schröder DM Entwertung = Euroeinführung
Unter Schröder/Merkel SPD/CDU ... Hartz IV zur Enteignung von Menschen.
Unter Merkel Pleiten Pech und Wirtschaftskrisen - Euro Entwertung!
Da muss selbst die (hoch Christliche) Schweiz ihren Franken opfern!
Die Globalen Krisen in dem Schneeballsystem der Zinsen, zeigen immer kürzer werdende Abstände, die auf einen kompletten Finanz-Kollaps deuten lassen.
aurorua
Gast
Bei manchen Frauen wünschte ich mir die alt bewährte CDU-MAXIME KKK (Kinder, Küche, Kirche) hätte noch Geltung.
Hasso
Gast
Gott behüte Deutschland vor solch einer Tussi! Dann hat der unterste Teil der Bevölkerung überhaupt nichts mehr zu fressen.
Oli
Gast
Die Frau ist maßlos arrogant und ignorant ... Und die Vereinigten Staaten von Europa wohl eher eine irre Idee, als wirklich Anlass zur Debatte. Ich frage mich, warum die CDU mit so einer Edel-Tussi so ein Ressort besetzt - wenn sie die zur Kanzlerin machen wollen, dann werden sie aber scheitern.
Ilmtalkelly
Gast
Frau von der Leine ist mir von Anfang an unheimlich. Die Frau scheint mit ihrer völkischen Aura und der groß-( deutsch)denk- Manier die Vernunftängstlichen in diesem Land zu fesseln, wie ein Fliegenfänger.
Ich halte Frau v.d.L. für fähig, ihre eitlen Ziele über die Partei hinweg und wenn nötig, ohne die Partei zu forcieren.
Dabei trägt sie ihre Großfamilie wie eine Monstranz vor sich her.
Dafür gibt´s hist. Vorbilder.
Andreas J
Gast
Ursula von der Leyen als als Merkels Nachfolgerin? Deutschland ist im Arsch.
Mir wird schlecht!
EuroTanic
Gast
Frau Leyen ist eine typische Vertreterin der heutigen Politikergeneration- Von keiner Sache eine Ahnung, aber davon in der Öffentlichkeit eine Menge. Heutzutage werden PoliterInnen durch Negativauslese an die Macht gespült. Je weniger Ahung diese haben, und desto mehr publikumswirsam sie dies verkaufen desto höher steigen nicht nur ihre PolitPositionen, sondern wunderbarer Weise auch die Beliebtheitswerte beim Publikum. Das ist keiner Demokratie würdig. Wir brauchen keine Theaterschauspieler mehr, sondern wirkliche Problemlöser die die Interessen der Menschen auf der Strasse vertreten. Weg mit Frau Leyenhaft & Co.
Michael
Gast
Zensursula als Kanzlerin? Eine furchtbare Vorstellung.
Und es wär wohl der eindrücklichste Beweis, den die CDU erbringen könnte, dass ihr die Generation Internet vollständig egal ist.
http://www.youtube.com/watch?v=O4vbdusj7Pk
KrChris
Gast
Tja.. wir werden eben von Laien regiert...
Da kann man sich auch zu allen Dingen äußern, wenn man von nichts ne Ahnung hat, machts auch nichts sich zu allen Bereichen gleich Peinlich äußern zu können.
Und das der Demagogin Leyen eine laienhafte Äußerung nicht unbekannt ist, hat sie ja schon bewiesen als sie sich mit Kinderpornographie und dem pseudokampf dagegen zumindest bei den technisch bewanderten Menschen mehr als lächerlich gemacht hat.
Für mich ist sie unsere Palin in der Politik!
Tschekka
Gast
Für die deutschen Medien genügen hohle Phrasen, um Politiker Kanzlerogen zu schreiben. Guttenberg lässt grüßen.
Ministerin für bedingungsloses Grundeinkommen
Gast
Politiker halten nur die Entwicklung der direkten Demokratie auf ,und sind überwiegend gegen Volksentscheide .
Demokratie muß sich entwickeln können ,unabhängig von Religiösen und Wirtschaftsinteressen .
guntherkummerlande
Gast
Frau Leyen soll sich um ihr Ressort kümmern
und anstatt Massenmanipulationen eher nachprüfbare
Ergebnisse ihrer eigenen Arbeit ungefälscht
der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.
So ist es nicht akzeptierbar, dass Arbeitslose
aus der Statistik herausfallen, weil sie zu alt sind.
Sie sind zu jung für die Rente, arbeitsfähig
und dürfen nicht auch noch vom Staat diskriminiert
werden, indem die Problematik schon im Vorfeld
statistisch ausgeklammert wird. Damit verstärkt man
deren Isolation.
Außerdem muss die Problematik der übermäßig
vielen geringst qualifizierten Jugendlichen
angegangen werden, die so kaum ihre eigene
Rente oder Familie finanzieren können.
Wenn wir eine gesunde Demografie auf die Reihe
bringen wollen, müssen die Kinder von heute
gut bezahlte Arbeitsplätze ergattern können
mit ausgewogenen Arbeitskonditionen.
Anderenfalls verstärken wir den Trend zu wenigen
Kindern und armen geschiedenen Alleinerziehenden.
Geld für Bildung für sozial Benachteiligte ist
ein guter Ansatz gewesen. Doch auch hier
sind die Aufgaben noch längst nicht zu Ende gemacht.
Ein großer Verdienst wäre es, wenn wir endlich
zu mehr Ehrlichkeit zurückfinden würden
und arbeitslose hochqualifizierte
Akademiker mit sozialer Kompetenz den Lehrbetrieb
an Kindergärten, Schulen und Berufskollegs
erweitern und qualitativ aufwerten, als Übungsleiter
und Praktikumsbetreuer, Projektgruppenleiter.
Facharbeiter mit hoher handwerklicher Begabung
und Profiwissen in der Herstellung von Musikinstrumenten, Restauration uvm. , die vielleicht
die Akkordarbeit nicht mehr bringen, könnten ihr
Wissen zielgruppengerecht weitervermitteln.
Sie müssen nicht per Zwang zum Schaden der Firmen
und der Gesundheit der Älteren im Betrieb schuften,
aber sie brauchen einen Sinn und die jungen Leute
brauchen ungestresste Spezialisten.
Die Gefängnisse, die sich die Menschen mit ihrer
Berufswahl selbst aussuchen, müssen ab und an
einmal wieder durchbrochen werden.
Van der Leyen muss weiterhin die Grundlage
für mehr erfolgreiche Unternehmensgründungen
liefern, indem Sie den Zugang zu staatlichen
Laboren für akademische Absolventen der
entsprechenden Fachrichtungen gewährt und somit
eigene Routine und Sicherheit und Projekt-und Produktentwicklung erst ermöglicht.
Es muss Leistungszentren geben, die einen stark
kostenreduzierenden Effekt auf die Unternehmenneugündungen hinsichtlich
branchenspezifischer detaillierter Fachberatung,
Produktionsmittelaquise, Produktionsraum,
Controlling, Finanzierung,Vertrieb,
juristische Beratung haben, um den Erfolg bei
minimalen eigenen und öffentlichen Risiko und maximaler ökonomischer Absicherung zu gewährleisten.
Hierfür müssen neutrale, verschwiegenheitspflichtige,
private (ähnlich wie Privatbanken) Organisationen
aufgebaut werden ohne technisches Hintergrundwissen
über die Produkte zu erfahren und mit austauschbaren
betriebswirtschaftlichen Spartensubunternehmen
( Die juristische Beratung oder das Marketing
können ohne das die Gesamtkosten steigen von
einer konkurrierenden privatwirtschaftlichen
Unternehmung übernommen werden ohne
das sich der Gesamtpreis für das All-inclusive-
Paket ändert.)
Durch die schiere Masse an Unternehmensgründern
rationalisieren sich die Abläufe und
der Preis fällt für das All-inclusive Paket
auf ein Minimum. Ab einer Größe von 50 Mitarbeitern
muß das Unternehmen am normalen Markt
ohne diese All-inclusive-Paket auskommen,
weil Sie dann selber Betriebswirtschaftler,
Wirtschaftsmathematiker,Wirtschaftsingenieure engagieren können.
vic
Gast
Kanzlerin von der Leyen?
Das kann ja heiter werden.
Sieben Kinder, in der KKK-Partei und karrieregeil ohne Ende.
Doch wer weiß; der deutsche Wähler ist zu allem fähig.
Renter
Gast
Zuschußrente. Arbeiten bis zum Tod während die Eliten nicht mehr wissen wohin mit dem Geld. Bamm.
T.V.
Gast
Vielleicht sollte ihr mal jemand stecken, daß Zeitarbeit und Mindestlohn nicht dasselbe ist.
Rosi Z.
Gast
was wir z.Zt. erleben ist so ziemlich das Schlimmste, was uns politisch geschehen konnte. Aber U.v.d.Leyen als Kanzlerin würde das für meine Begriffe mindestens toppen!Ich hoffe, das bleibt uns erspart
Georg Classen
Gast
Frau von der Leyen hält gnadenlos an der verfassungswidrigen gesellschaftlichen Ausgrenzung von Flüchtlingskindern fest: http://www.campact.de/migration/info/5min
Bericht vom Flashmob bei Frau von der Leyen für Flüchtlingskinder in Hannover am 10.09: http://blog.campact.de/2011/09/frau-von-der-leyen-verweigert-zum-zweiten-mal-das-gesprach/
Männe
Gast
Diese Frau ist für mich nur ein grinsendes Etwas!
NotorischerNoergler
Gast
Vor Jahren habe ich in verschiedenen Blogs schon erzählt, was diese sogenannte Ministerin, die nichts anderes im Sinn hat, als sich mit ihrem Durchschnitts-Gehabe in der Glotze zu zeigen, aufführt: Ein Leyentheater.
Es spricht nicht für Merkel, dass sie - wie schon bei Guttenberg, den sie halten wollte, der aber von selber ging - diese Schwaflerin nicht zum Teufel jagt.
swilly
Gast
"Ursula von der Leyen spricht immer leise"
aha!
Tolle Erkenntnis der taz. Als es um die Internetsperren unter dem Vorwand der Kinderpornographie ging, war die Laiin sehr offensiv, demagogisch und lautstark! Keine Spur von leise. Auf youtube gibts genügend Beweise dafür.
Schreibt jetzt ausgerechnet die taz die Demagogin erster Klasse zur Kanzlerkandidatin hoch?
Bodo Riffer
Gast
Wenn die Frau sich als nächste Bundeskanzlerin profiliert und ihre Partei auf den Stuss rein fällt den sie so verzapft, dann möchte ich bitte ein Stopp-Schild für das Internet.
Für die Frau von der Lügen (die solcher mehr als einmal überführt werden konnte). Damit sie da nicht mehr rein kommt!!!
Hans
Gast
Ursula von der Leyen leidet eben unter akuter Selbstüberschätzung und bei der schwachen Perfomance einer Regierung muss sie sich durchaus bestärkt fühlen, weiterhin mit Unsinn von sich reden zu machen.
Und ich denke, dass die anderen Arbeitsminister allen voran Wolfgang Clement ganz schön Knalltüten gewesen sind. Sonst wäre Hartz-IV nicht so ein Trauerspiel geworden.
Nach einem anderen aktuellen Bericht, arbeiten alleine 7 Mio. Leute in Deutschland unterhalb von 10 EURO, eine Million offenbar im Bereich 5 EURO die Stunde - das sagt , glaube ich, alles über die wahre Qualität der politischen Steuerung in diesen wichtigen Bereichen aus.
Die Rentenideen von Ursula von der Leyen sind auch nichts anderes als ein dysfunktionaler Spaltpilz, ganz ähnlich der Bürgerarbeit, die auch zu Nichts führt.
Wirklich bemerkenswert ist, dass von der Leyen mit ihren Amokläufen nicht ins Visier anderer in der CDU gerät. Anscheinend schwanken die Leute dort auch, ob sie diese Ministerin für eine Eintagsfliege oder eine harmlose Aufschneiderin halten sollen.
Hans D. Siekmann
Gast
Ja. Das kenne ich schon aus meiner Kindheit. Erstmal losplappern. Hauptsache Aufmerksamkeit erhaschen. Und je mehr Anteil ich rede anstatt alle anderen, umso mehr bestimme ich was los ist. Die CDU ist also eine Sandkastenpartei. Ist doch klasse. Da kann man doch in jedem Kindergarten mithalten. Oder?
Anne
Gast
Die Frau von der Leyen ist in weiten Teilen der Bevölkerung so verhasst, dass sie der SPD die Stimmen bringt. Das wird wie damals bei Kohl. Da wollten die Leute nur Kohl los werden. Um von der Leyen als Kanzlerin zu verhindern, würden die Leute wohl auch Gregor Gysi als Kanzler wählen.
Banjo Hansen
Gast
Von der Leyen als Nachfolgerin von Merkel... Ein instinktarmer Artikel.