Fragen und Antworten zum Nato-Einsatz: Wie es zum Luftangriff kam
Auf welcher rechtlichen Grundlage die Bundeswehr bomben ließ. Fragen und Antworten zu dem angeforderten Luftangriff der Nato-Truppe in Afghanistan.
1. Welche Person hat den Nato-Luftangriff angefordert?
Die Anforderung kam nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums vom deutschen Kommandeur des "Regionalen Wiederaufbauteams" (PRT) in Kundus. Die Stadt ist eine von drei Standorten der Bundeswehr in Nord-Afghanistan. Die Gesamtverantwortung für die Nato-Truppen in diesem Teil des Landes liegt derzeit bei Brigadegeneral Jörg Vollmer in seiner Funktion als "Regionalkommandeur Nord" der "Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe" (Isaf).
2. Wer ist an dieser Entscheidung sonst noch beteiligt?
Kommandeur der Isaf ist General Stanley McChrystel. Innerhalb der US-Hierarchie ist er dem sogenannten Central Command unterstellt, das unter dem Kommando von General David Petraeus die US-Militäreinsätze für den gesamten Mittleren Osten verantwortet und die Flugbewegungen koordiniert.
3. Welche rechtliche Grundlage hat ein Luftangriff?
Die Bundeswehr ist in Afghanistan als Teil der vom UN-Sicherheitsrat eingerichteten Isaf-Truppe stationiert. Die Führung liegt aber bei der Nato, die ohne Einbeziehung des UN-Sicherheitsrates über die Strategie entscheidet. Konkrete Ausführungsbestimmungen legt der Isaf-Kommandeur fest. In einer "Tactival Directive" vom Juli dieses Jahres heißt es unter anderem: "Kommandeure müssen den Rückgriff auf Luftnahunterstützung gegen die Kosten ziviler Verluste abwägen, die langfristig unsere Aufgabe schwieriger machen und dazu führen kann, dass sich die afghanische Bevölkerung gegen uns wendet."
4. Haben die Deutschen Flugzeuge in Afghanistan?
Die Bundeswehr unterhält vor allem Transportflugzeuge. Außerdem sind Kampfflugzeuge vom Typ Tornado stationiert. Diese sollen nicht zur Luftnahunterstützung, sondern auch zur Aufklärung eingesetzt werden. Im März dieses Jahres musste die Bundesregierung bestätigen, dass die Bundeswehr mehrfach auf sogenannte Luftnahunterstützung durch Nato-Verbündete zurückgegriffen hat. Allein im Jahr 2008 hatten sich deutsche Bodentruppen demnach elfmal von US-Kampfflugzeugen in Kampfsituationen herausbomben lassen.
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