Wer Beschimpfungen oder Lob auf den Wahlzettel schreibt, macht seine Stimme ungültig. Das Wahlrecht ist streng. In Berlin haben solche Stimmzettel trotzdem Einfluss.von SEBASTIAN HEISER
Interessant zu lesen, wieviele Rechenhelden einen Text falsch interpretieren, um dann dem Verfasser peinliche Vorwürfe zu machen. Wer einen Text von Anfang bis Ende liest und es schafft, länger als 1 Minute darüber nachzudenken, der wird merken:
Wer nun auch noch rechnen kann, der wird festellen können, dass sich die Zahl der ungültigen Stimmen um 2/3 erhöht hat. Eigentlich keine erstaunliche Rechenleistung...
19.09.2011 10:22 Uhr
von hele:
das letzte mal das in hessen wahlen waren hätte ich 103 kreuze machen können ich hatte 5 Zettel einen davon Wahlzettel DIN A1 naja wielleicht war es auch DIN A2 - vielleicht wollen machnche gar nicht ungültig wählen sondern sind einfach nur erschlagen von solchen wahlzetteln
18.09.2011 15:24 Uhr
von DerObserver:
Ihre Darstelloung ist nicht ganz richtig. Wenn Millionen Wähler UNGÜLTIG wählen, schafft es zwar auch eine kleine Partei aber was nützt denen das, nichts! Bei der letzten Bundestagswahl 2009 haben 750.000 Wähler UNGÜLTIG gewählt und wie wir alle wissen, hatten es die Show-Politiker dieses Landes es schwer überhaupt eine Regierung zu bilden. Was bedeutet, nicht am Willen des Volkes vorbei zu regieren!!! Was macht es da, wenn NPD oder Pirats über 5% gekommen wären - nichts! Lesen Sie dazu in unserem BLOG: //der0bserver.wordpress.com/ (http: voranstellen)
Also Berlinerinnen und Berliner: UNGÜLTIG wählen!!!
18.09.2011 13:36 Uhr
von Alker:
Nein, innerhalb weniger Jahre ist die Zahl derer, die nicht mit einem Stimmzettel klarkommen oder bewusst ungültig wählen, nicht um rund zwei Drittel gestiegen sondern nur um etwas mehr als ein Fünftel! Ich finde es immer sehr schade, wenn die Seriosität eines Artikels darunter leidet, dass der Autor nicht mit Zahlen umgehen kann.
18.09.2011 07:25 Uhr
von Tazenkiller:
Es Grünt so Grün wenn Berliner Blumen blühn!!!!!!!!
Mit Grüßen aus dem Schwabenland!!!
Ach was, späßle g'macht, wählt doch was ihr wollt, aber nur nicht Gelb, sonst sehe ich Schwarz, für die Berliner und ihre Zukunft ;O)
17.09.2011 21:37 Uhr
von Wähler:
"Denn wer den Wahlhelfern sagt, dass er sich verwählt hat, bekommt einen neuen Stimmzettel."
Für wie lange gilt das? Kann ich auch nach 2 Wochen (normales Rückgaberecht beim Internethandel)oder nach einem Jahr (Mindestgarantie) einen neuen Stimmzettel bekommen, wenn das Produkt nicht gefällt oder nicht so funktioniert wie angekündigt und beworben?
17.09.2011 16:05 Uhr
von Marc:
Interessant wäre auch mal zu erfahren, wie viele Wähler ihre Stimme besoffen oder auf Droge abgeben. Ich war schon ein paar mal Wahlhelfer in Neukölln.
17.09.2011 11:19 Uhr
von Herbert:
Wer ein Stimmzettel ungültig abgibt sei entweder zu dumm zum wählen oder ein Protestwähler?? SInd sie wirklich so selten dämlich Herr Heiser??? Sicherlich mag es Leute geben die falsch wählen und auch "Protestwähler" aber ein Großteil derer die ihren Stimmzettel ungültig abgeben sind keins von beiden, sondern überzeugte NICHT- bzw Ungültigwähler! Und zwar weil sie eine Veränderung wollen die ums Ganze gehen soll und das ist nunmal nicht durch Wahlen zu erreichen! Gehen sie doch zur Bildzeitung, den da gehören sie mit ihrer Bürgerlichen Ideologie hin!
17.09.2011 10:56 Uhr
von MJP:
"Genau 28.241 Berliner haben bei der letzten Wahl zum Landesparlament vor fünf Jahren ungültig gewählt. Sie haben also auf dem Zettel für die Zweitstimme gar kein Kreuz gemacht oder zwei, sie haben den Wahlzettel einmal durchgerissen, sie haben einen großen Strich quer über das ganze Blatt gezogen oder 'Wowereit verrecke' auf die Rückseite geschrieben. 'Wowereit ist super' wäre übrigens genauso ungültig. Das Wahlrecht ist da strikt."
Da würde ich ja gerne mal wissen, welches Wahlgesetz der Autor dafür zu Rate gezogen hat.
Landeswahlgesetz Berlin, $15 Abs. 2: "Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel 1. nicht amtlich hergestellt oder für einen anderen Wahlkreis zu verwenden ist, 2. keine Kennzeichnung enthält, 3. die Wahlabsicht nicht zweifelsfrei erkennen läßt oder 4. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält." http://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/recht/Landeswahlgesetz.pdf
Die selbe Formulierung findet sich im Bundeswahlgesetz sowie (identisch oder sinngemäß) in den Landeswahlgesetzen von Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Einzig im Landtagswahlgesetz von Baden-Württemberg findet sich unter § 42 Abs. 1 Nr. 5 "[Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel] eine Änderung, einen Vorbehalt oder einen beleidigenden oder auf die Person des Wählers hinweisenden Zusatz enthält oder wenn sich in dem Stimmzettelumschlag sonst eine derartige Äußerung befindet."
Noch gilt ja auch im Prenzlauer Berg das Berliner Landeswahlgesetz, nicht das Baden-Württemberger :p
17.09.2011 09:37 Uhr
von EnzoAduro:
Sind Sie sich da sicher? Ich war Wahlhelfer bei der Europawahl 2004 und wie man es mir erklärt hat hätte eine schriftliche Bemerkung "Ich wähle die SPD" gezählt. Weil der Wille eindeutig erkennbar ist.
17.09.2011 07:23 Uhr
von reblek:
"Bei der vorletzten Berlin-Wahl gab es rund 21.400 ungültige Stimmen, bei der Wahl davor waren es 17.600. Sollte die Zahl derer, die am Stimmzettel gescheitert sind, wirklich innerhalb weniger Jahre um rund zwei Drittel angestiegen sein?" - Folglich sind nach Adam Heiser und Adam taz 3.800 "zwei Drittel von 17.600. Eine erstaunliche Rechenleistung.
16.09.2011 22:03 Uhr
von Tobi G.:
Ich bin Wahlhelfer am Sonntag und muss sagen: Einige Infos sind im Artikel falsch. Wer Beschimpfungen oder Lob auf den Wahlzettel schreibt, macht ihn dadurch nicht ungültig. Entscheidend ist (zumindest bei Wahlen in Berlin), dass der Wählerwille eindeutig erkennbar ist. D.h. wenn jemand die CDU ankreuzt und gleichzeitig dazukritzelt "Wowereit ist scheiße", dann ist die Stimme gültig, weil der Wählerwille eindeutig erkennbar ist! Wenn neben dem CDU-Kreuz aber "Wowereit ist super" steht, ist der Wille nicht mehr klar erkennbar (wollte der Wähler nun CDU oder SPD wählen ?) - und damit wird die Stimme ungültig. Erlaubt sind auch Blümchen dazu malen oder statt einem Kreuz den Namen der Partei/des Direktkandidaten handschriftlich auf den Wahlzettel zu schreiben, das macht ihn nicht per se ungültig.
16.09.2011 21:05 Uhr
von clara:
Zitat: „Je mehr Menschen nicht zur Wahl gehen oder ungültig wählen, desto niedriger liegt diese Hürde. Die einzige Ausnahme ist das Land Berlin. Hier wird die Hürde anhand aller abgegebenen Stimmen berechnet - ob gültig oder nicht.“
Nach meinem Kenntnisstand zählt jede abgegebene Stimme IMMER und bei JEDER Wahl – nicht nur in Berlin! Weshalb es durchaus Sinn macht, den Wahlzettel aus Protest ungültig zu machen, denn die Stimme wird gezählt, nur eben für die „Partei Ungültig“. Somit ist man in den 100% Wählern enthalten und nicht in den 20% „Nicht-zur-Wahl-Gegangenen“, denn letztere haben definitiv keinen Einfluss auf den Ausgang der Wahl und ermöglichen evtl. den Radikalen (die meist alle wählen gehen) den Sprung über die 5%-Hürde. Interessant wird es doch erst, wenn die wählenden Protestwähler die Hürde schaffen: Von 100% verneinen 5% sämtliche wählbaren Parteien – DAS wäre eine klare Aussage, u.a. auch gegen Politikmüdigkeit (denn die „Müden“ gehen nicht (mehr) zur Wahl).
Leserkommentare
20.09.2011 10:41 Uhr
von James:
Interessant zu lesen, wieviele Rechenhelden einen Text falsch interpretieren, um dann dem Verfasser peinliche Vorwürfe zu machen. Wer einen Text von Anfang bis Ende liest und es schafft, länger als 1 Minute darüber nachzudenken, der wird merken:
28.241 ungültige Stimmen
21.400 ungültige Stimmen
17.600 ungültige Stimmen
Wer nun auch noch rechnen kann, der wird festellen können, dass sich die Zahl der ungültigen Stimmen um 2/3 erhöht hat. Eigentlich keine erstaunliche Rechenleistung...
19.09.2011 10:22 Uhr
von hele:
das letzte mal das in hessen wahlen waren hätte ich 103 kreuze machen können ich hatte 5 Zettel einen davon Wahlzettel DIN A1 naja wielleicht war es auch DIN A2 - vielleicht wollen machnche gar nicht ungültig wählen sondern sind einfach nur erschlagen von solchen wahlzetteln
18.09.2011 15:24 Uhr
von DerObserver:
Ihre Darstelloung ist nicht ganz richtig.
Wenn Millionen Wähler UNGÜLTIG wählen, schafft es zwar auch eine kleine Partei aber was nützt denen das, nichts!
Bei der letzten Bundestagswahl 2009 haben 750.000 Wähler UNGÜLTIG gewählt und wie wir alle wissen, hatten es die Show-Politiker dieses Landes es schwer überhaupt eine Regierung zu bilden.
Was bedeutet, nicht am Willen des Volkes vorbei zu regieren!!! Was macht es da, wenn NPD oder Pirats über 5% gekommen wären - nichts!
Lesen Sie dazu in unserem BLOG: //der0bserver.wordpress.com/ (http: voranstellen)
Also Berlinerinnen und Berliner: UNGÜLTIG wählen!!!
18.09.2011 13:36 Uhr
von Alker:
Nein, innerhalb weniger Jahre ist die Zahl derer, die nicht mit einem Stimmzettel klarkommen oder bewusst ungültig wählen, nicht um rund zwei Drittel gestiegen sondern nur um etwas mehr als ein Fünftel!
Ich finde es immer sehr schade, wenn die Seriosität eines Artikels darunter leidet, dass der Autor nicht mit Zahlen umgehen kann.
18.09.2011 07:25 Uhr
von Tazenkiller:
Es Grünt so Grün wenn Berliner Blumen blühn!!!!!!!!
Mit Grüßen aus dem Schwabenland!!!
Ach was, späßle g'macht, wählt doch was ihr wollt, aber nur nicht Gelb, sonst sehe ich Schwarz, für die Berliner und ihre Zukunft ;O)
17.09.2011 21:37 Uhr
von Wähler:
"Denn wer den Wahlhelfern sagt, dass er sich verwählt hat, bekommt einen neuen Stimmzettel."
Für wie lange gilt das? Kann ich auch nach 2 Wochen (normales Rückgaberecht beim Internethandel)oder nach einem Jahr (Mindestgarantie) einen neuen Stimmzettel bekommen, wenn das Produkt nicht gefällt oder nicht so funktioniert wie angekündigt und beworben?
17.09.2011 16:05 Uhr
von Marc:
Interessant wäre auch mal zu erfahren, wie viele Wähler ihre Stimme besoffen oder auf Droge abgeben. Ich war schon ein paar mal Wahlhelfer in Neukölln.
17.09.2011 11:19 Uhr
von Herbert:
Wer ein Stimmzettel ungültig abgibt sei entweder zu dumm zum wählen oder ein Protestwähler?? SInd sie wirklich so selten dämlich Herr Heiser??? Sicherlich mag es Leute geben die falsch wählen und auch "Protestwähler" aber ein Großteil derer die ihren Stimmzettel ungültig abgeben sind keins von beiden, sondern überzeugte NICHT- bzw Ungültigwähler! Und zwar weil sie eine Veränderung wollen die ums Ganze gehen soll und das ist nunmal nicht durch Wahlen zu erreichen! Gehen sie doch zur Bildzeitung, den da gehören sie mit ihrer Bürgerlichen Ideologie hin!
17.09.2011 10:56 Uhr
von MJP:
"Genau 28.241 Berliner haben bei der letzten Wahl zum Landesparlament vor fünf Jahren ungültig gewählt. Sie haben also auf dem Zettel für die Zweitstimme gar kein Kreuz gemacht oder zwei, sie haben den Wahlzettel einmal durchgerissen, sie haben einen großen Strich quer über das ganze Blatt gezogen oder 'Wowereit verrecke' auf die Rückseite geschrieben. 'Wowereit ist super' wäre übrigens genauso ungültig. Das Wahlrecht ist da strikt."
Da würde ich ja gerne mal wissen, welches Wahlgesetz der Autor dafür zu Rate gezogen hat.
Landeswahlgesetz Berlin, $15 Abs. 2:
"Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel
1. nicht amtlich hergestellt oder für einen anderen Wahlkreis zu verwenden ist,
2. keine Kennzeichnung enthält,
3. die Wahlabsicht nicht zweifelsfrei erkennen läßt oder
4. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält."
http://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/recht/Landeswahlgesetz.pdf
Die selbe Formulierung findet sich im Bundeswahlgesetz sowie (identisch oder sinngemäß) in den Landeswahlgesetzen von Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Einzig im Landtagswahlgesetz von Baden-Württemberg findet sich unter § 42 Abs. 1 Nr. 5
"[Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel] eine Änderung, einen Vorbehalt oder einen beleidigenden oder auf die Person des Wählers hinweisenden Zusatz enthält oder wenn sich in dem Stimmzettelumschlag sonst eine derartige Äußerung befindet."
Noch gilt ja auch im Prenzlauer Berg das Berliner Landeswahlgesetz, nicht das Baden-Württemberger :p
17.09.2011 09:37 Uhr
von EnzoAduro:
Sind Sie sich da sicher? Ich war Wahlhelfer bei der Europawahl 2004 und wie man es mir erklärt hat hätte eine schriftliche Bemerkung "Ich wähle die SPD" gezählt. Weil der Wille eindeutig erkennbar ist.
17.09.2011 07:23 Uhr
von reblek:
"Bei der vorletzten Berlin-Wahl gab es rund 21.400 ungültige Stimmen, bei der Wahl davor waren es 17.600. Sollte die Zahl derer, die am Stimmzettel gescheitert sind, wirklich innerhalb weniger Jahre um rund zwei Drittel angestiegen sein?" - Folglich sind nach Adam Heiser und Adam taz 3.800 "zwei Drittel von 17.600. Eine erstaunliche Rechenleistung.
16.09.2011 22:03 Uhr
von Tobi G.:
Ich bin Wahlhelfer am Sonntag und muss sagen: Einige Infos sind im Artikel falsch. Wer Beschimpfungen oder Lob auf den Wahlzettel schreibt, macht ihn dadurch nicht ungültig. Entscheidend ist (zumindest bei Wahlen in Berlin), dass der Wählerwille eindeutig erkennbar ist. D.h. wenn jemand die CDU ankreuzt und gleichzeitig dazukritzelt "Wowereit ist scheiße", dann ist die Stimme gültig, weil der Wählerwille eindeutig erkennbar ist! Wenn neben dem CDU-Kreuz aber "Wowereit ist super" steht, ist der Wille nicht mehr klar erkennbar (wollte der Wähler nun CDU oder SPD wählen ?) - und damit wird die Stimme ungültig. Erlaubt sind auch Blümchen dazu malen oder statt einem Kreuz den Namen der Partei/des Direktkandidaten handschriftlich auf den Wahlzettel zu schreiben, das macht ihn nicht per se ungültig.
16.09.2011 21:05 Uhr
von clara:
Zitat: „Je mehr Menschen nicht zur Wahl gehen oder ungültig wählen, desto niedriger liegt diese Hürde.
Die einzige Ausnahme ist das Land Berlin. Hier wird die Hürde anhand aller abgegebenen Stimmen berechnet - ob gültig oder nicht.“
Nach meinem Kenntnisstand zählt jede abgegebene Stimme IMMER und bei JEDER Wahl – nicht nur in Berlin! Weshalb es durchaus Sinn macht, den Wahlzettel aus Protest ungültig zu machen, denn die Stimme wird gezählt, nur eben für die „Partei Ungültig“. Somit ist man in den 100% Wählern enthalten und nicht in den 20% „Nicht-zur-Wahl-Gegangenen“, denn letztere haben definitiv keinen Einfluss auf den Ausgang der Wahl und ermöglichen evtl. den Radikalen (die meist alle wählen gehen) den Sprung über die 5%-Hürde. Interessant wird es doch erst, wenn die wählenden Protestwähler die Hürde schaffen: Von 100% verneinen 5% sämtliche wählbaren Parteien – DAS wäre eine klare Aussage, u.a. auch gegen Politikmüdigkeit (denn die „Müden“ gehen nicht (mehr) zur Wahl).