Debatte SPD und Hartz IV: Nichts übrig für die Armen

Die SPD wirbt mit sozialer Gerechtigkeit. Für Arbeitslose machen die Genossen aber kaum Angebote und bringen sich so um Wählerstimmen.

„Unsozial“ sei die SPD: Mit Hartz IV machen sich Schulz und seine Partei wenig Freunde Foto: dpa

Der Wahltag rückt näher, und wieder einmal sieht es düster aus für die deutsche Sozialdemokratie. Vielerorts wird gerätselt, warum die SPD es trotz engagierter Wahlkampagne und einem charismatischen Kandidaten nicht schafft, sich aus dem Umfragetief zu befreien. An Schulz’ Wahlkampfthema kann es eigentlich nicht liegen. Laut einer Yougov-Umfrage vom August finden Wähler fast aller großen Parteien mehrheitlich, dass soziale Ungerechtigkeit ein sehr großes Problem in Deutschland ist – das gilt auch für Nichtwähler und Unentschlossene.

Die Wähler müssten den Sozialdemokraten also in Scharen zulaufen. Dennoch liegt die SPD laut aktuellen Umfragen bei mageren 23 Prozent. Das liegt daran, dass sie das Thema soziale Gerechtigkeit nicht glaubwürdig besetzen kann. Denn einen wichtiger Teil der Wähler lässt sie außer Acht: Arbeitslose und Abgehängte.

Sinnbildlich dafür war Schulz’ Rede am Nominierungsparteitag Ende Juni. Der SPD-Chef sprach von „den Menschen, die in unserem Land hart arbeiten“, von „Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern“. Damit machte er klar, dass er sich politisch nur an die sogenannte Mitte richtet. Eine „sozial gerechte“ Politik orientiert sich aber an den Schwächsten. In seiner fast eineinhalbstündigen Rede erwähnte Schulz weder Langzeitarbeitslose noch die fast 1,2 Millionen Hartz-IV-Aufstocker, die so wenig verdienen, dass sie trotz Arbeit nicht ohne Sozialleistungen überleben können. Nur aus vorherigen Äußerungen lässt sich Schulz’ Haltung zum Thema Hartz IV ableiten.

So befürwortet der SPD-Vorsitzende, der dem rechten Parteiflügel nahesteht, Sanktionen gegen Leistungsbezieher. „Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen“, sagte Schulz im März. Vielmehr darum, „dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Hartz IV an bestimmte Spielregeln halten und etwa verabredete Gesprächstermine einhalten“. Ansonsten umschifft er das Thema lieber. Das überrascht nicht. Es waren die Sozialdemokraten, die ab 2003 gemeinsam mit den Grünen die Hartz-Gesetze beschlossen. Sie verdammten damit einen großen Teil des SPD-Arbeitermilieus zu Armut und Perspektivlosigkeit. Bis heute lehnen die Sozialdemokraten Nachbesserungen an Hartz-IV-Sätzen, Zumutbarkeitskriterien und Meldeauflagen ab.

Keine politischen Angebote für Arbeitslose

Mit dieser harten Haltung hat die SPD ihre Kernklientel entfremdet. Ungelernte, Handwerker, Arbeiter und Geringverdiener im Dienstleistungssektor sind eigentlich klassische SPD-Wähler. Mit der Agenda 2010 wurden viele marginalisiert. Der Leiharbeitssektor wuchs, die Löhne stagnierten. Wer arbeitslos wurde, verlor schnell sein Erspartes, musste nahezu jede Arbeit annehmen – und wählte folgerichtig auch nicht mehr die Agenda-Partei SPD. 11,2 Prozentpunkte verloren die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2009 gegenüber 2005.

Die abgewanderten Wähler kamen nicht zurück – und das ist auch nachvollziehbar. Wer täglich um das wirtschaftliche Überleben kämpfen muss, läuft sonntags nicht zur Wahlurne und macht sein Kreuz auch nicht bei der Partei, die er für die eigene Armut verantwortlich macht. Im Milieu der Abgehängten gehen der SPD die Stimmen verloren. Und die Sozialdemokraten wollen offenbar immer noch keine politischen Angebote an marginalisierte Bevölkerungsgruppen machen. Schulz’ Vorschläge eines verlängerten ALG I richten sich an jene, die noch einen Job haben.

Die SPD verbucht den Mindestlohn als großen Erfolg – doch Langzeitarbeitslose sind vom Mindestlohn ausgenommen.

Wer bereits in der Hartz-IV-Mühle festhängt, dem nützt der Vorstoß nichts. Die SPD verbucht den Mindestlohn als großen Erfolg – doch Langzeitarbeitslose sind in den ersten sechs Monaten nach Arbeitsaufnahme vom Mindestlohn ausgenommen. Auch die Verdoppelung des Schonvermögens für Leistungsbezieher hilft Langzeitarbeitslosen nicht, die entweder nie über Vermögen verfügten oder bereits dazu gezwungen wurden, die eigenen Ersparnisse aufzubrauchen, um überhaupt Hartz IV zu erhalten. Für Hartz-IV-Empfänger wichtige Themen werden von der SPD ignoriert. Sie wendet sich nicht dagegen, dass Alleinerziehenden das Kindergeld gestrichen wird, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen. Auch das diskriminierende Modell der Bedarfsgemeinschaften wird nicht hinterfragt.

Wenn die SPD also Arbeitern, Armen und Abgehängten keine Perspektive mehr bietet, bleiben eben genau die 20 plus X Prozent Wählerstimmen übrig, bei denen die SPD nun schon seit fast einem Jahrzehnt hängen bleibt. Mit der Anbiederung an die FDP und der Ablehnung der Linkspartei (die Hartz IV massiv kritisiert) wissen die Wähler, dass Sozialreformen zugunsten der Armen mit der SPD nicht zu machen sind.

Diskurs nach rechts verschoben

Der kurze Schulz-Hype zeigt den Sozialdemokraten aber eine politische Perspektive auf. Die kurzzeitig guten Umfragewerte deuten darauf hin, dass die von der SPD verprellten Wähler durchaus dazu bereit wären, ihr Kreuz wieder bei Schulz und Co. zu machen. Doch dafür müssten die Inhalte stimmen. Mit der Agenda-Politik hat die SPD den sozialpolitischen Diskurs nach rechts verschoben. Um wieder attraktiv zu werden, muss sie die sozial-, arbeits- und wirtschaftspolitische Debatte im Land wieder nach links rücken. Und das geht nur mit einer Abkehr von der Agenda-Politik – und einer Zuwendung zu deren Opfern.

Nebenbei könnte die SPD mit einer neuen Sozialpolitik einen potenziellen Koalitionspartner auf Bundesebene gewinnen. Denn auch wenn die Sozialdemokraten ihre Ablehnung gegenüber einer Zusammenarbeit mit den Linken stets mit außenpolitischen Differenzen begründen – elementare Unterschiede liegen auch in der Arbeits- und Sozial­politik. Der Kampf gegen die Agenda 2010 ist der Gründungsmythos der Linken. Ein Entgegenkommen der SPD in Sachen Hartz IV könnte die verfeindeten Parteien zusammenführen. Mit einem Linksbündnis ließe sich das Thema soziale Gerechtigkeit auch glaubwürdiger umsetzen als in einer weiteren Großen Koalition.

Comments

[Ricky-13]

Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Aufstocker sind seit Jahren die Verlierer in Deutschland. Es gibt aber auch Gewinner dieses Hartz-IV-Systems. Das sind Zeitarbeitsfirmen und sogenannte Weiterbildungsinstitute, die sich dumm und dämlich an der Arbeitslosigkeit in diesem Land verdienen. Zeitarbeitsfirmen bekommen billige Arbeitskräfte von den Jobcentern "Frei Haus" geliefert, denn § 10 SGB II zwingt Arbeitslose zu jeglicher Arbeit. Und die Weiterbildungsinstitute haben volle Häuser, denn Jobcenter schicken Arbeitslose gerne in solche Sinnlosmaßnahmen, weil man dann auf einen Schlag Tausende von Arbeitslosen aus der Arbeitslosenstatistik verschwinden lassen kann. Am Monatsanfang kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) dann die gefälschte Arbeitslosenstatistik dem naiven Bürger präsentieren. Apropos Bundesagentur für Arbeit. Glaubt eigentlich wirklich noch jemand, dass die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihrem SPD-Genossen Detlef Scheele den Job als BA-Chef gegeben hat, weil die größte deutsche Behörde - die BA hat ca. 100.000 Mitarbeiter - unbedingt die "Erfahrung" eines Ex-Sportlehrers und Ex-SPD-Senators benötigt? Für meinen Geschmack ist das alles etwas zu viel SPD-Vetternwirtschaft.

Die SPD hat mit ihrer Agenda 2010 doch erst Millionen Mini-Jobs und unzählige Zeitarbeitsfirmen möglich gemacht. Mini-Jobs, dieses Instrument der kollektiven Prekarisierung am Arbeitsmarkt, bei dem oft kein bezahlter Urlaub gewährt wird (laut DGB 35 Prozent), bei dem es häufig keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gibt (laut DGB 31 Prozent), bei dem Feiertagszulagen eingespart werden (laut DGB 40 Prozent) und der oftmals noch immer unter Mindestlohnniveau entgolten wird (laut DGB 14 Prozent). Was für ein "netter" Anreiz zum weiteren Ausbau des Niedriglohnsektors bei gleichzeitiger Entwertung menschlicher Arbeitskraft.

Wie dumm ist die SPD eigentlich, wenn sie immer noch die Agenda 2010 eines Gerhard Schröder verteidigt und der CDU und der FDP damit in die Hände spielt?

[Hanne]

"Sinnbildlich dafür war Schulz’ Rede am Nominierungsparteitag Ende Juni. Der SPD-Chef sprach von „den Menschen, die in unserem Land hart arbeiten“, von „Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern“."

Als ich das im Radio hörte, stieß es mir auch sofort auf und ich wunderte mich ob des Hypes um ihn und seine Partei. Mir war damit alles klar und bis heute konnte ich nichts anderes zum Thema vernehmen.

SPD und GRÜNE werden es in einer Woche heftig zu spüren bekommen. Ob das für D gut, kann niemand sagen, aber SPD und GRÜNE hatten zumindest in den vergangenen Jahren die Chance diese Thema anders zu bearbeiten und zu besetzen als die rechten Parteien es jetzt tun.

[Jens Frisch]

"Für Arbeitslose machen die Genossen aber kaum Angebote und bringen sich so um Wählerstimmen."

40% aller Arbeitnehmer zahlen keinerlei Einkommenssteuer, weil sie so wenig verdienen, dass in dieser Hinsicht nichts zu holen ist!

Dadurch das sie keine Einkommenssteuer zahlen, können sie die Kosten für die Fahrt zur Arbeit auch nicht absetzen, bleiben ergo also auf diesen Kosten sitzen.

Sie sehen: Es sind eben nicht nur die Arbeitslosen, die der SPD völlig egal sind, es sind vor allem auch die einkommensschwachen Haushalte, die die Genossen längst abgeschrieben haben...

[kami]

Immer schön, wenn sich die taz dieser Thematik annimmt, statt schwarzgrün zu hofieren oder linke Alternativen kaputtzuschreiben.

In einigen Punkten liegt der Artikel aber m.E. etwas daneben - scheint er doch dem Irrglauben aufzusitzen, dass die Opfer der ewigen Alternativlosen Agendapolitik (nur) "Ungelernte, Handwerker, Arbeiter und Geringverdiener" seien. Dieses traditionelle Bild von den Verlierern der Asozialpolitik ist allerdings gleich in zweierlei Hinsicht etwas daneben:

- Zum einen sind die Hartzer, Aufstocker etc. eben keinesfalls nur mehr diese klassischen "Unterschichten", sondern die Hartz-Prekarisierungsmisere, die Aussicht auf Altersarmut etc. ist schon längst bei bestens ausgebildeten Akademikern angekommen. Schauen Sie sich doch nur mal an, wer in diesem Land zu welchen Konditionen auf permanenten Teilzeit-Fristverträgen z.B. im Mittelbau von Universitäten unterrichtet. Oder zu welchen Konditionen auch extra-akademisch die gut ausgebildeten Absolventen dann eine lange wenn nicht gar ganze Zeit Ihres Berufslebens fristen: unbezahlte Praktika, Fristverträge, Leiharbeit etc.

- Zweiten scheint mir etwas unter-analysiert, dass die rotgrünschwarze Agendapolitik eben nicht nur die Hartzer und Niedrigstlöhner betrifft, sondern sich auf die gesamte Gesellschaft auswirkt: z.B. indem aus Angst über den potentiellen Absturz in Hartz IV eben auch jene, die noch nicht zu den abgehängten Hartzern gehören, zunehmend absolute Zumutungen bezüglich Rentenansprüchen u.v.a. hinnehmen müssen.

Hier wie anderswo haben immer weniger immer mehr auf Kosten aller anderen, und auch die noch nicht Abgehängten leben zunehmend mit Angst und Unsicherheit - ein Zustand, der äußerst offensichtlich als Druckmittel und "selbst schuld"-Legitimation eingesetzt wird.

Wir müssen die Agenda-Politik endlich als gesamtgesellschaftliches Ungerechtigkeitsproblem erkennen und nicht nur als das Problem von ein paar "Abgehängten" - dann klappt's vielleicht auch mal mit echten Alternativen.

[lions]

Im Artikel steht: "Ungelernte, Handwerker, Arbeiter und Geringverdiener im Dienstleistungssektor sind eigentlich klassische SPD-Wähler."

Die von Ihnen aufgeführte Gruppe prekärer Akademiker waren das idR nicht. Der Autor behandelt das Thema SPD und die ehemalige Stammwählerschaft, nicht die globalen Wahlverluste. Was nicht heißen soll, dass die SPD auch bei diesen evtl Neuzugängen verpasste mitzureißen.

[Stefan Mustermann]

.... 11,2 Prozentpunkte verloren die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2009 gegenüber 2005...

Kann man Wähler zurück gewinnen, die man verloren hat? Und wie geht das?

Da kann die SPD viele wissenschaftlichen und praktischen Nachweise finden, die sich mit dieser Thematik zum Beispiel bei Konsumenten beschäftigt ...

... Beispielsweise: 2 Verfassungsklagen:

1. Prüfen, ob die Kürzung vom Einkommen der Arbeitslosen Menschen mit dem Art. 1 GG in Verbindung mit dem Art. 20 GG verfassungsrechtlich konform ist. Ist es nicht!

2. Prüfen auch, ob es verfassungsrechtlich in Verbindung mit dem EU Recht (ART. 34 in Verbindung mit dem Artikel 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union) legitim ist, dass Jobcenter Arbeitslose Menschen auffordern, in kleinere und billigere Wohnungen um zu ziehen, die Untermieter zu suchen und nicht für alle Mieten geldlich aufkommen. Es ist nicht legitim!

Würde die SPD das machen, hätte die Partei bestimmt einen großen Anteil der Wähler (über 50%), die man bei der Bundestagswahl 2009 gegenüber 2005 verlor, zurück gewinnen!

Sind denn diese beiden Themen: Essen/Einkommen und die Wohnung bei HARTZ IV Wählergruppe unter den Wichtigsten? Kann man auch wissenschaftlich nachvollziehen? Ja:

http://www.bwl-wissen.net/definition/beduerfnispyramide

"Psychologische Bedürfnisse" kommen bei Menschen an der ersten Stelle! Die sind ja schon zum Überleben unabdingbar!

[95823 (Profil gelöscht)]

Die SPD wird der CDU nicht ernsthaft ans Bein pinkeln, die liebäugeln doch schon wieder mit der großen Koalition.

Der beste Beweis dafür ist das Fernsehduell zwischen Merkel und Schulz, in welchem beide doch praktisch nur Nettigkeiten ausgetauscht haben.

Schulz scheint sich mit der Rolle als Zweitplazierter der Wahl ja schon abgefunden zu haben, sonst wäre er die Bundeskaiserin wesentlich heftiger angegangen.

[Lowandorder]

Ok - faß mal zusammen -

"Debatte SPD und Hartz IV

Nichts übrig für die Armen

Die SPD wirbt mit sozialer Gerechtigkeit. Für Arbeitslose machen die Genossen aber kaum Angebote und bringen sich so um Wählerstimmen.…"

kurz - Die SPD bleibt - tiefdumm&asi Engstirnig - verwurzelt in dem Facharbeitergewerkschaftsungeist -

Ihrer SPezialDemokratie Linie treu!

Mit dem Paukenschlag - Basta-Gerd Hartz IV & Münte voll auf Kante "Wer nicht arbeitet - soll auch nicht essen -

Mit Tiefgrün sidekick! & Now'aday -

Mr. Martin Helmet van Würselen -

Einem liebedienerischen Blindfisch -

Voll auf Groß-Kotz via Eifel-Else-Trip -

Bismark via Rente rechts überholend!

Allein dafür & vor allem & Schlagobers!

Bankenderegulierung dazu - aber ja!

"Es gibt Geld wie Dreck, es haben nur die falschen Leute“ Heiner Geißler!

Seid ihr nicht wählbar -

Gehört ihr abgewählt!

(ps - Die vielen großartigen

Sozialdemokraten - die ich nach

WK II - kennenlernen durfte -

Menschen mit Augenmaß &

Sozialem Gewissen - Aber Hallo!

Die. Ja die. Für euch haben die nicht

Gelitten & Gekämpft!

Ihr - Ihr seid Schandflecken in der

Geschichte der Sozialdemokratie!)

EndeGelände.

[Lowandorder]

& nochens - aus dem teefaxbeutel -

Bitter - "Das is nix. Das wird nix.

Abgesang

So werden wir dann in Kürze eine SPD-Vorsitzende Andrea Nahles erleben -

nachdem Matten (Martin) vom Fuchs verspiest wurde.

("De Krei, de kreeg een vun de achtersten Been.")

Lied vom Dithmarscher Heide-Dichter Klaus Groth https://de.wikipedia.org/wiki/Matten_Has !"

& da Hannes Waders lütt matten auf youtube nicht läuft ~> https://m.youtube.com/watch?params=EAEYAdoBAggB&v=eCTLNFexX24&mode=NORMAL

[Artur Möff]

@Lowandorder ich vermisse hier grad wieder den "like"-Knopf!

[Ricky-13]

"Wer nicht arbeitet - soll auch nicht essen."

Es gibt tatsächlich Politiker die immer noch frech das Paulus-Zitat "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" bringen. Dass viele Historiker seit dem 19. Jahrhundert Zweifel an einer paulinischen Verfasserschaft haben und damit der 2. Brief des Paulus an die Thessalonicher wahrscheinlich nicht echt ist, davon haben unsere überbezahlten Politiker, die so ein unchristliches Zitat frech bringen, aber sicherlich noch nichts mitbekommen.

Dass ein Volksvertreter sich überhaupt erdreistet so eine Frechheit in der Öffentlichkeit zu sagen, zeigt wie es um unseren Staat schon bestellt ist. Das Volk - als der eigentliche Souverän - sollte auf das "Paulus-Zitat" so antworten: Wer keine Politik zum Wohle des gesamten Volkes macht, der soll auch keine Diäten bekommen.

[Lowandorder]

"Du kannst den Leuten nur vor den Kopp gucken! " - sach ich mal.

Münte auf dem Podium & anschließend z.Zt. der Friedensbewegung - & erst auf dem Sprung zu NRW-SPD-Vors.!

Erlebte sicher nicht nur ich ihn - anders als den insuffizienten Pappkarton Ferdi Tillmann CDU & nicht glatti ala den FDPler(?) -

Nein. Nachdenklich verbindlich-symphatisch & offen für Argumente!

&

Hingegen - dann a Schröder/Fischer!

Sein kaltschnäuziges a 2010/Hartz IV -

Onkel-Herbert-Wehner-Zerberus-Imitat - Ungebrochenen bis heute - doch doch!

Das. Hätte ich damals nicht für möglich gehalten & Läßt verräterisch an noch schlimmere Verwerfungen in der Sozialdemokratie denken.

All that - Parteisoldaten. Fürwahr! & -

Da mähtste nix.

Normal.

[Andreas_2020]

"Damit machte er klar, dass er sich politisch nur an die sogenannte Mitte richtet."

Die SPD will die untere Mittelschicht und obere Unterschicht als Wähler nicht haben. Sowieso ist die SPD mit ihren 20 Plus ganz glücklich, sonst würden sie ihre Politik ja ändern, was sie aber nicht machen. Die SPD will soziale Gerechtigkeit nur in Wahlkämpfen, danach geht alles weiter wie bisher. Und das bedeutet, dass ein Teil der Bevölkerung verarmt, sich verschuldet und deren Kinder bereits in prekären Verhältnissen leben muss und entsprechend sehen dann Kindergärten und Schulen in solchen Wohngegenden auch aus. Aber damit nicht genug: Hartz-IV vertreibt arme Menschen aus den zentralen Wohngebieten und ist damit ein Geschenk für Investoren und Spekulanten. Würde man die H4-bedingten Umzüge alleine stoppen, hätte das eine bessere Wirkung als die Pseudomaßnahmen gegen Mietwucher, die eh nix bringen. Die SPD ist eben wie die CDU (CSU) - nicht für arme Menschen zuständig.

[39167 (Profil gelöscht)]

Nichts übrig für die Armen?

Nein, auch für diejenigen nicht, die jetzt von der SPD Frau aus der Eifel zu Betriebsrenten bezwungen werden.

Ein Minusgeschäft für diejenigen, die das tun und für a l l e Menschen, die Rente beziehen. Es wird aufgrund dessen weniger in die Rentenkasse fliessen, was alle spüren werden.

Das Gesetz ist einzig und allein dazu da, die Sozialabgaben für die Arbeitgeber zu deckeln.

Verschiedene Sendungen wie Monitor etc. haben darüber berichtet.

Nahes hat sich aufgrund eines Berichtes schriftlich dazu geäußert.

Die Auswirkungen seien ihr bekannt. Man habe auch darüber diskutiert, aber sich trotzdem dafür entschieden.

Ich hoffe, die Sozis fallen noch unter 20 %.

Wer um Himmels Willen wählt die noch?

[85198 (Profil gelöscht)]

Beim TUV Rheinland hat mir ein ehemaliger Malermeister (3 Firmen in den Sand gesetzt, nun Sozialarbeiter), geraten, ich solle das mit einer Parteimitgliedschaft doch lassen. Das Geld wäre doch eh zum Fenster rausgeschmissen.

Ein Mitarbeiter des MDR erzählt großspurig, dass Feminist*innen viel zu radikal seien, das hat Alice Schwarzer schließlich gesagt.

Er macht beim TUV Rheinland nebenbei Kommunikationsseminare und kennt immerhin Searles Sprachakttheorie. Selbstverständlich half die ihm nicht dabei, seine Freundin zu verstehen und das richtige zu sagen, wenn sie fragt, ob ein Kleidungsstück ihr steht.

Toll war es auch, als sich ein Bewerbungstrainer dahingehend äußerte, es gäbe schon längst eine Maschine, die Energie aus nichts erzeugt und eine Verschwörung würde das geheimhalten.

Das halbe Publikum in diesem Kurs war ziemlich rechts bis ganz weit rechts. Die bildungsfernen Langzeitarbeitslose waren nicht besonders überzeugt, als ein 3-facher Firmenbesitzer, nebenbei Berater, meinte, er würde sich nicht sagen lassen, wann er was zu tun hat und gleichzeitig behauptete, der Arbeitsmarkt biete "Chancen" und im Bewerbungsgespräch liege die Macht beim Bewerber.

Wie diese Chancen aussehen, sagt Leipzigs OB Burkhard Jung (SPD) in der LVZ:

Für die "Massenarbeitslosigkeit" gäbe es die Logistikbranche.

Amazon giert jetzt um diese Jahreszeit nach billigen Saisonkräften, die "hochmotiviert" und bereit zum Schichtsystem sein müssen. Wer soll "hochmotiviert" den ganzen Tag Kartons packen und den Einzelhandel kaputtkonkurrieren oder Pakete ausliefern, wenn alle Welt den Paketdienst hasst, weil der halt nervt?

Soll jemand stolz auf eine Arbeit sein, die prekär, unterbezahlt und sozial stigmatisiert ist, wo der Arbeitgeber nicht "ordentlich" Steuern zahlt und ständig irgendein Fazzke die Arbeit"nehmer" motivieren will und was vom "Teamgeist" labert?

Burkhardt Jung spricht es aus: der Massenmensch, das ist die Untermenschkategorie der SPD. Für den gibt es die Logistikbranche.

[Jens Frisch]

"Toll war es auch, als sich ein Bewerbungstrainer dahingehend äußerte, es gäbe schon längst eine Maschine, die Energie aus nichts erzeugt und eine Verschwörung würde das geheimhalten."

Stimmt sogar: Diese Maschine hat Nikola Tesla erfunden. Als sein Geldgeber fragte, wo er den Zähler anschließen kann, war es vorbei: Geht halt nicht.

[LittleRedRooster]

Exakt so ist es! Den Worten des Autors kann ich nur noch diesen Link anfügen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=40114

[Reinhold Schramm]

“Für Arbeitslose machen die Genossen aber kaum Angebote ...“

Die Wähler müssten auch weiterhin in Scharen der SPD davonlaufen! Von der fortgesetzten sozialdemokratischen Agenda- und Minilohnpolitik und vom realen sozialpolitischen Hartz-IV-Strafvollzug sind nicht nur die bereits Erwerbslosen betroffen. Die große Mehrheit der eigentumslosen und lohnabhängigen Erwerbsbevölkerung wurde den Wirtschaftsinteressen durch die SPD-Politik erst ausgeliefert. Die nächste Finanz- und Wirtschaftskrise kommt bestimmt und damit auch die damit verbundene Erwerbs- und Massenarbeitslosigkeit. Also könnte in Folge jeder/jede von ihnen, mit und ohne ALG II., im HIV-Strafvollzug landen.

Spezialdemokratische Politik und ihre erschlafften und kraftlosen Gewerkschaften und kampflosen Stammbelegschaften sind mitverantwortlich für die weitere Zunahme ungesicherter Arbeitsverhältnisse. Verantwortlich für Minijobs, zeitlich befristete Arbeitsverhältnisse und Kettenverträge, Werkverträge, Zeit- und Leiharbeit, staatliche Lohnaufstockung für unterbezahlte Arbeitsverhältnisse, für gesetzlichen Mini- und Armutslohn, für Millionen Arbeitsverhältnisse ohne eigenständigen Rentenanspruch und unterhalb der Sozialhilfe (sog. Grundsicherung).

Die kapitalkonservative und sozialdarwinistische Politik der SPD-Führung in Regierungsverantwortung und GroKo, hat maßgeblich die Schächtung und Ausweitung der lohnabhängigen Erwerbsbevölkerung in Deutschland vorangetrieben. Dafür bedurfte es nicht die anderen rechtskonservativen Parteien.

Ob es die AfD, die FDP, Bündnisgrün und CDU-CSU, zukünftig noch weiter vermag, diese Agende der SPD nach unten zu toppen, das wird die weitere sozial- und gesellschaftspolitische Zukunft in Deutschland nach den Bundestagswahlen zeigen.

Die große Mehrheit der erwerbsfähigen Bevölkerung, derzeit etwa 62 Millionen Menschen im Alter von 15 bis 74 Jahren, bleibt auch weiterhin von der unsozialen Armutspolitik der SPD bedroht. Dagegen hilft auch kein Leugnen der SPD-Demagogen!

[lions]

@Reinhold Schramm Zur kleinen Ehrenrettung des DGB muss erwähnt sein, dass dieser bspw die Sanktionen aus SGB II kürzlich als verfassungswidrig bezeichnet hat. Nun steht von denen noch aktiver Widerstand dagegen aus. Interessant finde ich diese Entwicklung schon, denn damit geht der DGB zur SPD mehr als eine Armlänge auf Distanz.

[Reinhold Schramm]

Alle entscheidenden Positionen im DGB sind von Sozialdemokraten und Kapitaldemokraten besetzt.

R.S.: Gewerkschafter der Basis, seit 48 Jahren.

[lions]

@Reinhold Schramm Wem sagen Sie das? Umso verwunderlicher ist es doch. Ich bin viele Jahre in der IG Metall und Betriebsrätin gewesen und habe so manche Tiefpunkte dazu erlebt, doch es gibt auch da genug Menschen mit einem etwas weiteren Horizont. Die waren aber doch in der Unterzahl, und ich bin in Verbitterung dort ausgetreten. Was sich aber mit dieser Erklärung abzeichnet, ist eine Regung die ich nicht für möglich hielt.

[Ricky-13]

taz: Debatte SPD und Hartz IV - Nichts übrig für die Armen. [...] So befürwortet der SPD-Vorsitzende, der dem rechten Parteiflügel nahesteht, Sanktionen gegen Leistungsbezieher. „Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen“, sagte Schulz im März. Vielmehr darum, „dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Hartz IV an bestimmte Spielregeln halten und etwa verabredete Gesprächstermine einhalten“.

Dass war es dann wohl mit der SPD. Die SPD hat ihre einst soziale Politik mit Gerhard Schröder über Bord geworfen und möchte jetzt als Agenda-2010-Partei, nach 150 Jahren SPD-Geschichte, von der politischen Bühne abtreten.

Martin Schulz hat einfach nicht begriffen, dass soziale Politik anders ausschaut als die (neue) SPD dem Bürger verkaufen möchte. Während 5 Millionen Hartz IV Empfänger froh sein können, dass ihre lächerlichen 409 Euro, die sie im Monat zum Überleben haben, nicht auch noch vom Amt sanktioniert werden, wissen unsere Manager nicht mehr wohin mit dem ganzen Geld. Dass wir auch noch Millionen Niedriglohnempfänger haben, macht die Sache sogar noch brisanter. Und dann hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) auch noch den Hamburger Ex-SPD-Senator Detlef Scheele zum BA-Chef gemacht - für ein Jahresgehalt von 300.000 Euro. So schaut heutzutage soziale Gerechtigkeit in Deutschland für die SPD aus. Was erzählt Martin Schulz? "... Hartz IV Empfänger sollen sich an bestimmte Spielregeln halten". Ich denke, es reicht jetzt endlich mit der SPD. Braucht jemand die SPD noch oder kann die weg?

[38071 (Profil gelöscht)]

Vielleicht sollten auch Journalisten endlich mal anfangen Menschen nach ihren Taten und nicht ihren Worten zu beurteilen. In Umfragen finden Wähler fast aller großen Parteien mehrheitlich, dass soziale Ungerechtigkeit ein sehr großes Problem in Deutschland ist. Nun, warum, aber wählen dann 90% aller Wähler Parteien, die diese soziale Ungerechtigkeit erst geschaffen haben? Entweder haben die Befragten also gelogen oder es gibt Dinge die den Wählern viel wichtiger sind, nach denen aber nicht gefragt wurde. Gleiches könnte man bspw. beim Thema Militäreinsätze un Waffenexporte erfahren. Auch hier ist eine übergroße Mehrheit in Umfragen dagegen, wählt aber dann Parteien die genau dafür stehen.

Vielleicht sollten die Institute und Journalisten erstmal versuchen herauszufinden, was den Menschen wirklich wichtig ist und dann mal darüber Artikel zu schreiben. Hartz IV und Arbeitslose sind es offensichtlich nicht.

[Thomas Sauer]

@38071 (Profil gelöscht) In der vorletzten heute show war von Hofschranzen die Rede. Habe darüber nachgedacht und irgendwie erinnern mich Medienberichte immer wieder an dieses Wort.

[lions]

Nun geht der Autor aber davon aus, dass H4- Empfänger und Arbeitslose, im übrigen dazu erwähnte Geringverdiener auch wahlberechtigte Menschen sind, nur die sich eben der Wahl enthalten.

Thema waren diese Menschen, die u.a. der SPD verloren gingen, nicht die gesamte Wählerschaft Deutschlands.

Die Prekären hätten einer linken Koalition vll den Arsch retten können; Darum ging´s.

Nicht vergessen: 40 % werden voraussichtlich nicht wählen und die befinden sich zu einem beträchtlichen Teil in der sogenannten Unterschicht.

[Thomas_Ba_Wü]

Tja - dann wählen "die Armen" eben die LINKE.

Oh halt, in der außerhalb der taz-Filterblase tun sie das ja auch nicht.

Im Gegenteil sobald die geforderte R2G-Variante auch nur ausgesprochen wird wählen noch weniger Menschen die SPD.

Immer wieder lustig zu lesen dass die 20% Partei SPD doch das machen soll was die 10% Linke so denkt.

[agerwiese]

Das was die 10% Linke so denkt, hat die SPD ganz sicher nicht auf 20% gebracht.

https://www.youtube.com/watch?v=ZiH20g2vWF4

[urbuerger]

Das viele Wähler sich nicht zu den Linken bekennen und diese Wählen, liegt wohl eher an den restlichen Thesen und Themen der Linken z.B. zur Außenpolitik.

Nicht jeder ist mit den restlichen Themenauslegungen der Linken im Einklang, die unsere Republik in der Welt ins Abseits stellen würden!!!

[Gerald Müller]

Ein "charismatischer Kandidat"? Lebt der Autor in einem Paralleluniversum?

[Jens Frisch]

@Gerald Müller Da musste ich auch lachen und an Farage denken, der Hermann von Rompoy einmal das Charisma eines nassen Waschlappens attestiert hat - trifft bei "Chuuulz" den Nagel ebenso auf den Kopf.

[wxyz]

Es ergäbe keinen Sinn, wenn die SPD plötzlich für alle diejenigen etwas übrig hätte, die spätestens sein Schröder mit so viel Mühe arm gemacht oder arm gehalten wurden und Reiche stetig reicher gemacht wurden.

Doch sowohl für Arbeitslose als auch für Niedriglöhner und Rentner ergibt es keinen Sinn, eine Partei zu wählen, die die Menschen selig machen will, indem sie sich streng an das Motto hält "selig sind die Armen".

[lions]

Wer sagt, dass der Schulz-Hype auf die Zustimmung der Abgehängten zurückzuführen war. Die es betrifft, haben sich gewiss nicht so naiv von Schulzes Gerechtigkeitsfloskel angesprochen gefühlt. Das Prekariat hat sich entpolitisiert, weil die Politik der letzten Jahre auch darauf hinaus lief, den Betroffenen einzureden, sie wären an ihrer Lage allein selbst dran schuld. Das wird daraus so gedeutet, nicht Politik kann daran was ändern, sondern nur die Veränderung der rein individuellen Voraussetzungen, angepasst an die jetzige Arbeitsmarkt- Situation könnten etwas bewirken. Die meisten Abgehängten kommen resignativ zum Schluss, mehr ginge eben nicht. Man hat Menschen, deren Selbstvertrauen eh schon schwächer als das der erfolgreicheren Menschen ist, mit bspw Agenda 2010 nun noch soweit abgereichert, dass diese nun ihre Stimme als wertlos erachten. Ich unterhalte mich in den letzten Wochen des öfteren mit solchen Nichtwählern und ich vernehme die Abgeschlagenheit, die Schicksalsergebenheit, das Eingeständnis, es liegt nur an ihnen selbst. Zur Wahl gehen, dafür braucht es eine Stimme in ihnen, die sich erhebt, die wenigstens trotzt. Nein diese Stimme ist bei der "niedrigsten Kaste" im Überlebenskampf der Wohlstandskultur erloschen.

Sie sind bereit, sich billig alimentieren oder schwer arbeitend schlecht bezahlen zu lassen, weil sie mittlerweile selbst glauben, es nicht besser verdient zu haben. Agenda 2010 ist ein Verbrechen an diesen Menschen und die SPD blutet jetzt nicht umsonst dafür aus.

[Nikolai Nikitin]

@lions Absolut richtige Darstellung. Mal etwas Persönliches: Ich frage mich, wie Sie so einen guten sprachlichen Stil pflegen können, wenn Sie erst als junge Erwachsene hier zugewandert sind ?

[lions]

Akustisch kann ich die Fremde nicht verleugnen. Geschrieben habe ich mich 24 Jahre über Literatur und Kurse mit viel Mühe geschult. Den Rest machte vll ein guter Umgang aus. Mein erster Job hier war allerdings in einer Reinigungsfirma. Dort bekam ich den Thüringer Dialekt und manche Vulgärsprache noch gratis dazu. Die Rechtschreibung, Ausdruck und Grammatik feilte ich aber erst richtig, als meine Kinder zur Schule gingen. Ich wollte zu Hausaufgaben helfen und stellte fest, dass ich selbst noch Schülerin darin war.

Beim Schreiben bemerkt allerdings niemand, dass das Geschriebene immer noch mal kontrollgelesen wird. Beim spontanen Sprechen falle ich dann doch immer wiedermal in die muttersprachliche Falle. Da wird aus einem Lagerfeuer mal ein Feuerlager und aus dem Suppentopf eine Topfsuppe.

[Jens Frisch]

"Da wird aus einem Lagerfeuer mal ein Feuerlager und aus dem Suppentopf eine Topfsuppe."

Das ist mir zutiefst sympathisch!

Eine gute Freundin aus Russland hat das noch besser drauf: Sie variiert Redewendungen und "Kauft den Hund im Sack".

[39167 (Profil gelöscht)]

Ich schliesse mich dem Chapeau von Nikolai Nikotin an!

Respekt!

Ich schätze Ihre Anmerkungen sehr!

[Nikolai Nikitin]

@lions Ich hätte aber auch nicht gedacht, dass man in 24 Jahren eine derartige schriftsprachliche Perfektion erreichen kann. Chapeau, chapeau !

[Lowandorder]

Könnten Sie letzteres ab & an mal -

"Hören" lassen?!

Dank im Voraus!;))

[lions]

@Lowandorder Ich werde mir Mühe geben...äh keine Mühe geben.

[Isolde]

Neben der Zustimmung zu den vorangegangenen Kommentaren und

-tatoren ist dieses Geplaudere zwischen Euch eine Freude zu lesen und heitert meinen Sonntag auf.

Grüße aus Hamburg

[Lowandorder]

@lions ;))

[Hartz]

Für Arbeitslose ist die SPD unwählbar.

Ihre Sozialrethorik ist nur Tünche.

[Jens Frisch]

@Hartz Für "Geringverdiener" ebenfalls: Nochmal 40% futsch...

[Hildebrand Felixflash]

Es fehlt das Desaster mit der Riester-Rente das nehmen viele den Sozen übel. Der urspüngliche Gedanke Leute vor der Altersarmut zu bewahren ist gescheitert. Riester nützt nur denen die es nicht brauchen sh B. Dribbusch. Riester ist eine der größten Frechheiten die sich die Sozen geleistet haben, profitiert haben die Versicherungskonzerne, man war sprachlos, als das irgendwann auch zugegeben wurde, die Dreistigkeit war unglaublich : Sorry Leute, alles Quatsch, wir haben uns geirrt, Riester lohnt nicht.... Wenn die SPD das zukünftige Rentenniveau sofort wieder auf 50 % setzt wäre sie auch sofort wieder über 30 %. Das wäre ein visionäres Projekt und die AFD wäre weg.

[Martin_25]

@Hildebrand Felixflash Es wäre so einfach gewesen. Frau Nahles macht ein Gesetz zur Leiharbeit, welches den Leiharbeitern hilft (z.B mindestens 10% Felxibilitätszuschlag). Die SPD tritt wieder für paritätische Zahlung der Krankheitskosten ein. Sie erhöht den Mindestlohn mindestens auf französischen Level. Die Hartz4 Sätze und die Grundsicherung werden nicht mehr mit Tricks kleingerechnet, sondern entsprechen ohne Abzug denen der Referezgruppe. All das hätte die SPD im Bundestag einbringen und dafür werben können. Dann hätte man gesehen, ob es nur an der CDU liegt, oder ob man icht sogar von Zeit zu Zeit einen eigenen Vorschlag durchbekommen hätte

[Martin_25]

@Hildebrand Felixflash Genau richtig. Erst soll man privat vorsorgen mit Produkten, die viel kosten aber wenig bringen, und dann werden die Auszahlungen auch noch bei der Grundsicherung angerechnet.

[agerwiese]

Medial, egal ob links oder rechts, wird allerdings kräftig für Rentenalter 70+ und Rentenniveau 48- geblasen. Ich schätze, dass ich da in den letzten Wochen zumindest ein Duzend Artikel gelesen hatte (auch taz), heute schon wieder: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/rentendebatte-im-wahlkampf-oesterreichs-rente-auch-in-deutschland-bloss-nicht-1.3667986

Rente ist wohl das beste Beispiel, wie die oberen 10-20% die Meinungsführerschaft übernehmen und den restlichen 80% weismachen, dass es auch in ihrem Interesse liegt.

[83379 (Profil gelöscht)]

@Hildebrand Felixflash Das Thema der AFD sind Flüchtlinge, Wähler kommen aus der Mittelschicht. Und ob die SPD über 30% kommt hängt davon ab wie sie das ganze bezahlen will. Wenn sie das nicht glaubhaft klarmacht wirds eher schwierig mit über 20%.

[agerwiese]

Die ganze Diskussion um Hartz IV sitzt einem gewaltigen Irrtum auf. Es wird immer so getan, als ob die Regelungen nur die Auswirkungen auf die Leistungsempfänger selbst hätten. Falsch. Diese Regelungen verbunden mit einem zu niedrig angesetzten Mindestlohn und der fehlenden Einschränkung der Leiharbeit haben direkte und indirekte Auswirkungen auf ca 30% der Beschäftigten.

Man möchte sich halt eine billige Kaste der Dienstleister halten, die dann evtl. noch selber schuld sind, weil sie nicht so gut in der Schule aufgepasst haben.

[Ricky-13]

"Man möchte sich halt eine billige Kaste der Dienstleister halten, ..."

Völlig richtig, was Sie schreiben.

Dem kleinen Arbeitnehmer, der sich über zu wenig Lohn und katastrophale Arbeitsbedingungen beschwert, dem zeigt man als Abschreckung die Hartz IV Empfänger, und schon ist der kleine Arbeitnehmer ruhig und macht seinen schlechtbezahlten Job weiter.

Dem Hartz IV Empfänger zeigt man die Obdachlosen, die in unseren Städten immer mehr werden, und schon ist der "Hartzer" brav und nimmt jeden Sklavenjob nach § 10 SGB II an.

Da soll noch mal einer sagen, dass die SPD mit ihrer Agenda 2010 nicht die Gesellschaft verändert hat.

[LittleRedRooster]

@agerwiese Das seh ich auch so: Arbeitslose und Prekäre werden von jeher als Billiglohn'sklaven' und Erpressungspotential gegen Arbeitsplatz'besitzer' mißbraucht.