Die Wahrheit

Deutschkurse für Inländer Pflicht

Die Ausbildungsinhalte werden den jeweiligen sprachlichen und kulturellen Anforderungen der Bundesländer entsprechend gestaltet.

Der Kanzlerin-Satz „Wir schaffen das“ ist vom unzuständigen Unterhaltungspersonal in allen zur Verfügung stehenden Kanälen wirklich oft genug denunziert worden. Die ernsthaft an der Bewältigung der Aufgabe Interessierten aber arbeiten längst an der Beantwortung der Frage „Wie schaffen wir das?“.

Alle Experten sind sich ­einig: Notwendige Grundvoraussetzung für die Eingliederung, für ein funktionierendes Miteinander, für das Verständnis unseres Wertesystems, ist vor allem das Beherrschen der Landessprache. Weiß Gott keine neue Erkenntnis. Schon vor sage und schreibe zwölf Jahren sagte ein Pionier der Integrationspolitik, sagte der damalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber: „Wir müssen den Ausländern besseres Deutsch lernen.“

Es hat viel zu lange gedauert, aber nun ist diese Forderung in konkrete Politik umgesetzt worden. Die Kultusministerkonferenz der Bundesländer hat jetzt endlich verpflichtende Deutsch- und Integrationskurse für Inländer beschlossen. Motto: „Wir dürfen von Fremdartigen nicht was verlangen, was wir Eigenartige selber gar nicht können.“

Die Ausbildungsinhalte werden durch die Bundesländer den jeweiligen sprachlichen und kulturellen Anforderungen der Länder entsprechend gestaltet. Deutschlanddeckend gilt aber, wie es der Gesetzeserlass exakt formuliert: „Deutschen Staatsbürgern, die der Öffentlichkeit durch das Nichtbeherrschen der Landessprache zur Last fallen und/oder mündlich, schriftlich und tätlich gegen die durch das Grundgesetz festgelegte Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, haben ihren Inländerstatus durch verpflichtende Teilnahme an Deutschkursen und Ablegung einer Staatsbürgerprüfung zu bestätigen. Nichtbefolgung oder mehrmaliger Durchfall kann mit Aufhebung des Duldungsstatus, im Extremfall mit zeitweiser Abschiebung in als unsicher geltende Länder, zum Beispiel Sachsen oder Hessen, geahndet werden.“

Die Kultusminister haben sich in einer eilig einberufenen Notkonferenz darauf verständigt, dass als Sofortmaßnahme in allen Bundesländern sogenannte Hotspots eingerichtet werden. In Gemeinden mit hohem Pegida-Aufkommen werden bereits Pilotkurse mit dem Titel „Deutsch, richtig und gut“ sowie „Gutes Deutsch, guter Stil“ für besonders verhaltensauffällige und lernschwache Inländer durchgeführt.

Ein Projektleiter, der in Dunkeldeutschland tätig ist und deshalb ungenannt bleiben will, erklärte dazu wörtlich der versammelten Weltpresse: „Es ist erschütternd. Die Teilnehmer beherrschen nicht mal die einfachsten Grundbegriffe. Wir kommen den Leuten schon so weit wie möglich entgegen. Wir holen sie da ab, wo sie sind, aber man kann praktisch nichts voraussetzen. Heute hatten wir einen, der scheiterte schon an dem einfachen Satz: ,Ich bin konservativer Nationalist und halte kulturfremde Zuwanderung für eine Bedrohung der deutschen Volksgemeinschaft.‘ Nein, es wird verdammt noch mal nicht einfach. Aber wir schaffen das.“

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