HDP-Politiker Selahattin Demirtaş: Er kandidiert aus dem Knast heraus
Obwohl Demirtaş inhaftiert ist, kandidiert er für die Präsidentschaft. Sein Ziel? Erdoğan loszuwerden. Noch ist unklar, ob er antreten darf.
Selahattin Demirtaş auf einer Kundgebung, als er noch frei war (Archivbild) Foto: dpa
Er ist wieder zurück. Selahattin Demirtaş, seit November 2016 in Haft, steht wieder auf der politischen Bühne. Zwar sitzt er nach wie vor im Hochsicherheitsgefängnis in Edirne, trotzdem hat ihn seine Partei, die kurdisch-linke Partei der Völker (HDP) am Donnerstag als Präsidentschaftskandidaten für die Wahlen am 24. Juni nominiert.
Aus dem Knast heraus hat der Ex-HDP-Vorsitzende Demirtaş gleich die maßgebliche Parole für den Wahlkampf ausgegeben: Entweder wir schaffen es jetzt, das Erdoğan-Regime loszuwerden, oder aber uns stehen zehn Jahre einer Ein-Mann-Herrschaft bevor, schrieb er in einem Gastbeitrag für Cumhuriyet.
Die Partei ist begeistert, wieder für Demirtaş Wahlkampf machen zu können. „Uns steht eine wunderbare Zukunft bevor“, mailte die aktuelle Parteivorsitzende Pervin Buldan den Mitgliedern, ganz so, als könnte die Partei wieder an die Zeit vom Juni 2005 anknüpfen, als die HDP die türkische Politik aufmischte und unter der Führung von Demirtaş mit sensationellen 13 Prozent ins Parlament einzog.
Doch auch mit Demirtaş als Präsidentschaftskandidaten – 2014 holte er in der gleichen Rolle knapp 10 Prozent – ändert sich erst einmal nichts daran, dass die HDP mit dem Rücken zur Wand steht: Mit Demirtaş sitzen neun weitere HDP-Abgeordnete im Gefängnis, Hunderte weitere Bürgermeister und Funktionäre sind ebenfalls verhaftet worden und keine der anderen Oppositionsparteien traut sich, mit der HDP zusammenzuarbeiten.
Er hat gute Erfolgsaussichten – wenn er antreten darf
Natürlich wird Demirtaş auch im Wahlkampf nicht auftreten dürfen, und noch ist auch nicht sicher, ob der Hohe Wahlrat, der zwar nominell unabhängig ist, tatsächlich aber von Erdoğans AKP kontrolliert wird, seine Kandidatur überhaupt zulässt. Er ist zwar noch nicht rechtskräftig verurteilt, aber wenn Erdoğan will, findet sich schon ein Grund, Demirtaş auszuschließen.
Sollte er antreten dürfen, hat er allerdings gute Chancen, einen Achtungserfolg zu erzielen. Nicht nur die überzeugten Anhänger der HDP, darunter auch viele linke Türken, sondern auch der größte Teil der konservativen Kurden werden ihn wählen, schon weil sie keine Alternative haben.
Erdoğan hat sich mit dem Einmarsch in Afrin endgültig bei allen Kurden verhasst gemacht, und die anderen – nationalistischen – Oppositionsparteien İyi-Partei und CHP sind für Kurden nicht wählbar. Zwar ist die HDP in der Parteienallianz der Opposition für die parallel stattfindenden Parlamentswahlen nicht vertreten. Die Präsidentschaftskandidatur von Demirtaş könnte aber dazu beitragen, dass Erdoğan in der ersten Runde nicht die notwendigen 50 Prozent plus 1 der Stimmen erreicht – und es am 8. Juli dann tatsächlich zu einer Stichwahl kommt.
Dann müssen sich Selahattin Demirtaş und die HDP entscheiden: Entweder unterstützen sie einen aus kurdischer Sicht ungeliebten Oppositionskandidaten wie die frühere Innenministerin Meral Akşener von der İyi-Partei oder sie halten sich zurück – oder wählen gar doch Erdoğan.
