Kommentar Russland

Gefährliche Wege

Mit der Anerkennung von Abchasien und Südossetien hat Russland auch seinen vermeintlichen Freund China vergrätzt. Schlecht für Moskau - denn anders als die EU hat China in der Region Gewicht.von Marcus Bensmann

Russland verbrennt derzeit in allen Himmelsrichtungen seine Brücken. Offener kann man auch angebliche Freunde nicht missachten. Denn mit der Anerkennung von Abchasien und Südossetien hat Präsident Medwedjew auch gegen die Grundsätze der Schanghai Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) verstoßen, der vier zentralasiatische Staaten und China angehören. 2004 beschloss die SOZ, Separatismus und Terrorismus auf eine Stufe zu stellen, und verpflichtete sich, sie zu bekämpfen. Dies wollte vor allem China, das wegen Taiwan, Tibet und den Uiguren an der Grenze zu Zentralasien auf separatistische Bewegungen allergisch reagiert.

Ohne Rücksprache mit den Partnern der SOZ hat Russland mit diesem Prinzip gebrochen und damit die despotischen Partner des Regionalbündnisses in Zentralasien vor vollendete Tatsachen gestellt. Noch nicht mal das Gipfeltreffen der Organisation am Donnerstag in Tadschikistan wurde abgewartet, um die staatliche Anerkennung der georgischen Provinzen mit den Partnern in Zentralasien im Vorfeld zu besprechen.

Noch 2007 erklärte Putin auf dem Treffen der SOZ, dass die Zeit von Alleingängen vorbei ist, und meinte damit wohl nur die der USA. Die aktuelle windelweiche Erklärung der SOZ, die Russland in Ossetien generell unterstützt, kann Russland kaum als Erfolg verbuchen. Von Anerkennung Abchasiens und Südossetiens ist bisher keine Rede und von China ist sie auch kaum zu erwarten - auch wenn das Land sich nicht in das Empörungsgeheul der Nato und der EU einreihen wird.

Diese Zurückhaltung hat viel mit der Gesichtswahrung der SOZ zu tun, die für Peking und deren Interessen in Zentralasien sehr wichtig ist. Aber Russlands Husarenritt im Kaukasus werden die Chinesen nicht so schnell vergessen. Putin und Medwedjew haben es in Zentralasien mit einem nachtragenden China zu tun, das bereits das russische Pipelinemonopol über die dortigen Bodenschätze gebrochen hat. Und im Gegensatz zur EU hat China in der Region wirtschaftliches und politisches Gewicht - bisher ist nicht ersichtlich, dass der Kreml das erkannt hat. MARCUS BENSMANN