Kommentar SPD und TTIP : Was muss denn noch passieren?

"Was sich der SPD-Chef davon verspricht, einen aussichtslosen Kampf für ein aus guten Gründen unpopuläres Handelsabkommen weiter zu führen, ist mehr denn je ein Rätsel." - Vielleicht wurde er gekauft, in irgendeiner Form, muß ja nicht bares Geld gewesen sein - ???

"Kindlein, liebet einander!" - Prima Prinzip, tolles Programm. Leider hat die Religion, die sich diese Maxime auf die Fahnen geschrieben hat, 2000 Jahre lang das Gegenteil organisiert.

"Freihandelsabkommen" - ebenfalls prima! Aber was bedeutet das? Da liegt der Hase im Pfeffer. Die Vokabel überdeckt, was damit tatsächlich in Gang gesetzt werden soll.

Die Regeln, nach denen dieses Projekt funktionieren soll, ist die Negation alles dessen, was Freihandel bedeutet.

Es wäre die Machtergreifung durch eine Klasse, die wir zur Genüge genossen haben. Marx hatte recht, auf meine alten Tage gebe ich es zu.

Wie kann ein gebildeter und motivierter Politiker, der dafür da ist, die Bevökerung zu managen (und nicht zu manipulieren), ein solches Vertragswerk unterzeichnen?

Sorry, SPD und andere, wenn dieser Knebelvertrag von euch unterschrieben wird, beginnt in Deutschland (und sonstwo) eine vorrevolutionäre Epoche.

"Was sich der SPD-Chef davon verspricht, einen aussichtslosen Kampf für ein aus guten Gründen unpopuläres Handelsabkommen weiter zu führen, ist mehr denn je ein Rätsel."

Fragen Sie sich mal, warum S21 gegen jede Vernunft gebaut wird. Es gibt Leute, die ne Menge Reibach machen wollen und es gibt Leute, die nicht wollen, dass sich der Lümmel Volk gegen Geld- und Machtklüngel durchsetzt. Denn wie schon Mutti sinngemäß sagte: Wenn wir in Stuttgart dem Druck der Straße nachgeben, können wir von den Griechen nicht verlangen, demselben Druck standzuhalten. Kurzum - Markt vor Demokratie, Macht vor Recht.

Was mit der SPD passieren muss, damit sie sich vielleicht irgendwann noch mal besinnt, ist klar: richtig auf die Fresse fliegen. Von selbst lernt die Partei nichts mehr, sie ist gefangen in ihrer eigentümlichen Logik der 'Politik der Mitte', die letztlich nichts anderes als eine Politik für die ganz oben ist.

Selbst eine seltsame Gestalt wie dieser Nils Schmid, der wirklich gar nichts sozialdemokratisches mehr hat, und der die SPD in seinem Bundesland folgerichtig in ein kaum für möglich gehaltenes Debakel geführt hat, hat in dieser lahmarschigen Partei nichts mehr zu befürchten, sondern kann seinen Posten einfach behalten.

Der Gabriel hält an seiner TTIP-Position fest, weil er mit anderen als aussichtslosen Kämpfen schlicht nicht mehr zurecht kommt. Er erinnert mich an einen Boxer, der umso breiter grinst, je mehr er auf die Fresse kriegt. Bevor die Schläge ganz ins Leere gehen, fängt er sie lieber ein - ist wohl seine Art der Identitätsfindung.

Hoffen wir einfach das sich die Verhandlungen bis nach der Bundestagswahl hinziehen und die SPD aus der Regierung fliegt.

Weil in der Opposition damals fand Siggi TTIP noch doof und intransparent.

So wie Schreckschraube Nahles 2013 auch dagegen war das die Arbeitgeber-Beiträge der KV eingefroren wurden. Um dann als Arbeitsministerin, wo sie es hätte ändern können, nichts mehr gegen sagt.

Die SPD vertritt halt nur ihre Meinung wenn sie sie nicht durchsetzen kann...

Rein emotional betrachtet:

Die USA werden weder die EU noch (und schon gleich gar nicht) Deutschland auf Augenhöhe betrachten und mit ihnen respektvoll und ehrlich interessiert verhandeln, so lange diese nicht über die natürliche Autorität und das aus eigenem Bewusstsein vorhandene Selbstbewusstsein verfügen, das Großbritannien so zögern lässt, sich der EU vollumfänglich anzuschließen. So lange dies nicht ausgereift vorhanden ist werden letztere weiterhin nach dem Thatcherschen Motiv verfahren "I want my money back" - that's all! und die EU (und wir) wird sich weiterhin demütigen lassen und als Juniorpartner der USA am Nasenring durch die Manege stolpern.

Schlimm genug, wenn ihre Bürger das Gefühl haben müssen, vernünftiger zu sein...

"Und über die europäischen Forderungen, dass Schiedsgerichte nicht privat sein dürfen und eine Berufungsinstanz haben müssen, haben sie bisher nicht mal verhandelt."

- Dabei schien es nach Gabriel sozusagen schon in trockenen Tüchern!

Unsere Regierung (zumindest in großen Teilen) lässt sich mit Malmström zusammen über den Tisch ziehen und versucht bereits von Anfang an, uns Bürger blind zu machen und für dumm zu verkaufen!

Unsäglich!!

Vielleicht versucht es Greenpeace (noch vor Beginn des Wahlkampfes) mit Plakaten im Druckformat der 4-Buchstaben-Zeitung, damit auch dem Letzten endlich klar wird, was uns da vorgesetzt, vorgeflunkert und ohne Not genommen werden soll.

Schon merkwürdig, auch von den ÖR Medien wird das Leak klein geredet, sind ja nur vorläufige Verhandlungspositionen. Ins gleiche Horn stoßen CDU, und viele Teile der SPD, zumindest aus der Führungsetage. Dabei sollte doch eines klar sein: TTIP hat fertig!!! Nach dem "wir schaffen das" war mir A.M. plötzlich irgendwie sympatisch, weil ich diese Position auch unterstütze. Doch seitdem die "alte Merkel" wieder zum Vorschein kam, ist auch meine Unterstützung wieder ins Gegenteil umgeschlagen. Gabriel und Merkel wollen uns wirklich für dumm verkaufen, und treiben mit ihrem Unsinn die Menschen zu Hauf in die Arme von rechten Rattenfängern. Diese wissen um die Dummheit der Masse, und instrumentalisieren sie für ihre Zwecke. Nach dem AFD Parteitag kommen von den etablierten Parteien Warnungen und Kampfansagen en Masse, aber mal ehrlich, wen oder was soll man denn nun wählen/unterstützen??? Die AFD ganz siche NICHT! Aber warum CDU/SPD/FDP ??? Alle jammern wegen Zulauf für die AFD, doch wo bleibt die Alternative, wer vertritt die Mehrheit der Bevölkerung wirklich, wer setzt sich für die Menschen ein? Jetzt!!! muss die Linke endlich aus dem Schatten ins Licht treten, aber die Linke wird ja, im Gegensatz zur AFD, von den ÖR (aber auch den privaten) faktisch totgeschwiegen, bzw. immer wieder diffamiert. Darum stagniert sie auch bei den Wahlen und Umfragen. Das müssen wir ändern!!!

Als Gelegenheit, den Gabriel endlich loszuwerden, ist TTIP besser als die nächste Wahl.

Was muss denn noch passieren?

Ja, was muss denn noch passieren, um endlich mal Massen von Bürgern auf die Straße zu treiben? Und zwar, um einer Kanzlerin kräftig einzuheizen, die TTIP auch jetzt noch mit allen Mitteln schnellstens durchpeitschen will.

Auch bei diesem Thema zeigt sich aber erstaunlicherweise, dass Merkels Verantwortung von großen Teilen der Medien wirkungsvoll in Hintergrund geschoben wird. Ganz offen werden Hunderte andere Politiker attackiert. Das geschieht auch sicherlich zu Recht. Weshalb aber gerade die Person, die am vehementesten die Realisierung vorantreibt, weitgehend geschont wird, erschließt sich mir nicht.

Ist es immer noch eine Art von Narrenfreiheit, die sich die Kanzlerin mit Ihrem September-Statement „Wir schaffen das“ „verdient“ hat? Aufwachen: Diese Zeiten sind schon lange vorbei. Auch in der Flüchtlingsfrage steuert Merkel mittlerweile einen völlig entgegengesetzten Kurs.

Irgendwie unfassbar, das Ganze....

Was mich beunruhigt ist, dass es mich langsam gar nicht mehr wundert, weshalb manche Leute Af(fen)D wählen - in meinen 45 Jahren habe ich noch nie so viel politischen Frust gefühlt wie derzeit. Wenn politisch "flexiblere" Menschen ähnlich fühlen wie ich, dann kann ich die Flucht immer mehr nachvollziehen (wenn auch nicht gutheißen).

Elektro-Auto Prämie, Abwrackprämie, fehlende Konsequenzen nach dem Abgaskandal und jetzt das TTIP.

Das ist schon kein Lobbismus der Autoindustrie mehr das ist Herrschaft!

Der 1. Mai,

das war der Tag der Arbeit.

Jetzt muss die Kraft der Vernunft kommen

- in eine Welt, die es ermöglicht, a l l e Menschen

wieder in den Strom des Fortschritts zu bringen

und in den Kreislauf von gerechter Verteilung

mit sozialer Hilfe einbeziehen.

Das heisst: Ceta und TTIP abhaken!

Stattdessen gewerkschaftliche Tarifabkommen,

Mitbestimmung und Demokratie in Betrieben

und im Alltag verankern.

Vor allem in den einzelnen Ländern,

mit öffentlicher Garantie in den USA

und in den Staaten, die mit ausländischer

Konkurrenz und Spekulation gefesselt wurden.

Aufwachen:

Sozialdemokratie oder Absturz mit Gabriel …..

"Aussichtsloser Kampf"? Für TTIP aussichtslos oder für die SPD? Solange Merkel, Gabriel, EU-Kommission und multinationale Konzerne noch dafür eintreten, ist der Kampf für TTIP und CETA noch lange nicht aussichtslos - da dürfen wir Gegner dieser Abkommen uns auf keinen Fall etwas vormachen.

Ein Sigmar Gabriel besitzt nicht das Format, an dem Sinn der TTIP-Verhandlungen öffentlich Zweifel anzumelden, zumal seine Chefin ja sofort nach Bekanntwerden des Lecks ihr Festhalten an dem Freihandelsabkommen klar zum Ausdruck brachte.

GroKo-Frieden über alle(s)...

Die SPD soll sich wieder um die Menschen und nicht um die Wirtschaft kümmern, dann gewinnt sie auch wieder Wähler.

So macht sie sich selbst überflüssig. So wird sie zur Union light.

Die Affirmation des Präsens muß beendet werden. Um dem Angriff der Gegenwart auf alle übrigen Zeiten einen Aufschub zu verordnen. Es scheint mir aber gut, dass auch die Pflegekammer nicht sein soll.

Wenn die SPD glaubt, sie könnte jetzt mal schnell noch TTIP zustimmen und dann danach sich um das Projekt Wählergewinnung kümmern, dann irrt sie. Es gibt Fehler, die, wenn man sie macht, nicht heilbar sind! Wenn Sigmar Gabriel das nicht begreift, dann muss die Partei ihn jetzt stoppen - sonst hängen nachher alle drin - aus der Verantwortung kann sich keiner rausreden - es ist eine bewusste Entscheidung, für die alle SPDler nachher die Verantwortung tragen müssen - das können sie wissen und das wissen sie.