Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Kein Bock auf Sahra
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist bei den NRW-Kommunalwahlen abgeschmiert. Die Linkspartei holt hingegen ihr bestes Ergebnis an Rhein und Ruhr.
Dass es kein besonders gutes Ergebnis werden würde, war bereits im Vorfeld absehbar gewesen. Denn dem BSW war es nach eigenen Angaben nur gelungen, in 47 Kommunen anzutreten. Das war nicht viel, gibt es doch insgesamt 427 Kommunen in NRW: 396 Städte und Gemeinden sowie 31 Kreise. So blieb der Wagenknecht-Truppe nur die Hoffnung auf einzelne Achtungserfolge. Doch auch dort, wo es die Linkspartei-Abspaltung geschafft hatte, zu kandidieren, ist nicht viel dabei herausgekommen. Dabei kommen führende BSW-Funktionäre aus dem Bundesland.
Die Parteinamensgeberin und -vorsitzende Sahra Wagenknecht machte zwei Wahlkampfauftritte in NRW: einen in Duisburg und einen in Wuppertal. Genützt hat es nicht viel. In der vermeintlichen Hochburg Duisburg, wo BSW-Generalsekretär Christian Leye herkommt, reichte es nur zu kümmerlichen 2,1 Prozent. Dabei verfügte die Partei hier bereits über eine Stadtratsfraktion – auf Kosten der Linkspartei. In Wuppertal landete das BSW bei 2,5 Prozent. Ihr bestes Ergebnis fuhr die Partei mit 3,1 Prozent in Hagen ein.
Abspaltung hat sich ausgezahlt – für die Linkspartei
In Bochum hatten BSW-Anhänger:innen ebenfalls die Linken-Stadtratsfraktion gesprengt. In der Stadt des BSW-Landeschefs und stellvertretenden Bundesvorsitzenden Amid Rabieh sowie der Ex-Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen reichte es nun nur zu knapp 1,7 Prozent. Unter 2 Prozent blieb die Partei auch in Köln, Bonn, Düsseldorf, Essen oder in Aachen, wo der Ex-BSW-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko Kreisvorsitzender ist.
Bei der Wahl für das Ruhrparlament, für das NRW-Generalsekretär Günter Blocks als Spitzenkandidat antrat, blieb das BSW mit 2 Prozent ebenso deutlich unter seinen hochgesteckten Zielen. Bei der Bundestagswahl im Februar war es in NRW noch bei 4,1 Prozent gelandet, was bereits unter den eigenen Erwartungen gelegen hatte.
Für die Linkspartei hat sich die Abspaltung des „linkskonservativen“ Flügels um Wagenknecht hingegen auch kommunal offenkundig ausgezahlt. In den 231 Kommunen (darunter alle 53 Landkreise und kreisfreien Städte), in denen sie antrat, konnte sie durchweg ihr Ergebnis verbessern. Im Landesdurchschnitt kam sie auf 5,6 Prozent. Das ist im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2020 eine Steigerung um 1,8 Prozentpunkte und das beste Ergebnis an Rhein und Ruhr in ihrer Geschichte.
Stärkste Linken-Ergebnisse in Köln, Bielefeld und Bochum
Mit mehr als 10,8 Prozent schnitt die Linkspartei am stärksten in Köln ab – ein Zugewinn von 4,4 Prozentpunkten. In der einzigen Millionenstadt NRWs gelang es ihr zudem, erstmals auch zwei Direktmandate zu gewinnen. Dieses Kunststück schaffte sie ebenfalls in Wuppertal, wo sie sich von 6,6 auf 8,4 Prozent steigerte. Knapp hinter Köln liegt mit 10,5 Prozent Bielefeld. Auch hier steigerte sich die Linke um 4,4 Prozentpunkte und holte zwei Direktmandate.
Jeweils 3,5 Prozentpunkte hinzu gewann sie in Bochum (9,5 Prozent) und in Münster (8,4 Prozent). Überdurchschnittlich zulegen konnte die Linke ebenfalls unter anderem in Bonn, wo sie bislang in einer Koalition mit den Grünen, der SPD und Volt mitregiert. Hier fuhr sie 8,7 Prozent ein – ein Plus von 2,5 Prozentpunkten.
Das zeigt: Nicht jede Abspaltung ist eine Schwächung für eine Partei. Zumindest für den konkreten Fall gilt offensichtlich das Gegenteil. „Die Linke ist zurück – und endlich auch stark in NRW vertreten“, kommentierte Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling den Wahlausgang.
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