"Occupy" am Samstag

Mit Zelt für eine bessere Welt

Die Bankenproteste gehen weiter. Attac und "Occupy" rufen für Samstag deutschlandweit zu Demonstrationen auf. Auch rechte Populisten wollen protestieren.von Felix Dachsel / Jannis Hagmann

Es wird weiter gezeltet: Occupy-Aktivisten vor der EZB in Frankfurt.  Bild:  dpa

BERLIN/FRANKFURT taz | Einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel gehen die Bankenproteste an diesem Samstag weiter. Die "Occupy"-Bewegung und das globalisierungskritische Netzwerk Attac rufen in 19 deutschen Städten zu Demonstrationen auf, unter anderem in Berlin, Frankfurt und Hamburg.

In Berlin ruft die Initiative "Echte Demokratie jetzt!" zu einem Protestspaziergang auf. Um 13 Uhr startet die Demonstration am Alexanderplatz. Am Nachmittag wollen sich die Aktivisten vor dem Reichstagsgebäude versammeln. In Frankfurt am Main, dem Zentrum der deutschen "Occupy"-Bewegung, wollen Aktivisten, wie schon am vergangenen Wochenende, vom Rathenauplatz in Richtung Europäische Zentralbank (EZB) ziehen.

Zudem konnten die Veranstalter eine Zwischenkundgebung vor der Deutschen Bank durchsetzen. Neben verschiedenen kleinen Gruppierungen haben der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Antifa sowie das globalisierungskritische Netzwerk Attac zu der Frankfurter Demonstration aufgerufen. Das Ordnungsamt erwartet etwa 2.000 Teilnehmer.

Vor den Protesten und dem EU-Gipfel am Sonntag formulierte Attac konkrete Forderungen an die Politik. "Keine Bank darf mehr so groß sein, dass sie nicht pleitegehen darf", sagte Attac-Sprecherin Jutta Sundermann. Die Globalisierungskritiker fordern zudem ein Verbot von undurchschaubaren und hoch spekulativen Finanzprodukten, die Trennung von Investmentbanking und normalem Bankgeschäft sowie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Die weltweiten Proteste am 15. Oktober seien der Startschuss einer neuen Bewegung für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte gewesen.

Protestcamp vor der EZB verlängert

Am vergangenen Samstag demonstrierten in Frankfurt rund 5.000 Menschen. Deutschlandweit gingen laut Attac 40.000 Demonstranten auf die Straße. Im Anschluss an die Proteste in Frankfurt richtete die Bewegung "Occupy" vor der EZB ein Protestcamp ein. Das Ordnungsamt hatte das Camp zunächst nur bis zum 19. Oktober genehmigt, verlängerte die Genehmigung jedoch auf Antrag der Veranstalter um weitere zehn Tage.

"Die Aktivisten verhalten sich sehr vorbildlich und ruhig", sagte ein Sprecher des Frankfurter Ordnungsamts. Falls die Aktivisten weiter friedlich blieben, könne die Genehmigung mehrmals verlängert werden, "im Prinzip bis ins neue Jahr", so der Sprecher des Ordnungsamts.

Im Frankfurter Protestcamp zelten nach Angaben von "Occupy " knapp 150 Aktivisten in 80 Zelten. Die Aktivisten werden von Frankfurter Bürgern mit Essensspenden unterstützt. Viele Menschen kämen ins Zeltlager, um sich für den Protest zu bedanken, so eine Occupy-Sprecherin.

Auch Rechte wollen dabei sein

Auch Anhänger rechtspopulistischer Gruppierungen wollen am Samstag gegen die Euro- und Bankenrettung auf die Straße gehen. Die eurokritische "Partei der Vernunft" ruft unter dem Motto "Gegen den Euro-Rettungswahnsinn" in Frankfurt zum Protest auf. Auch die Freien Wähler, die im Frankfurter Stadtparlament vertreten sind, wollen sich an den Protesten beteiligen.

Beide Parteien hatten bereits im September zusammen gegen die Eurorettungsschirme protestiert. Auf ihrer Internetseite bezeichneten die Freien Wähler die Proteste der "Occupy"-Aktivisten als "das übliche linke Spektakel" und üben scharfe Kritik an der medialen Aufmerksamkeit, die den Aktivisten zuteil wird.

"Occupy" und Attac distanzierten sich von der Vorwürfen. Attac-Sprecher Alexis Passadakis bezeichnete die Kritik der Euroskeptiker auf einer Pressekonferenz am Donnerstag als "chauvinistisch" und unzutreffend.