Schäuble beruft Gremium ein: Gegen die Judenfeindlichkeit
Fast ein Jahr dauerte die Einberufung des angekündigten Gremiums zur Bekämpfung von Antisemitismus. Eine erste Untersuchung wollen die Experten an Jugendlichen vornehmen.
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BERLIN taz | Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat am Mittwoch im Kabinett die Berufung eines Expertengremiums zur Bekämpfung von Antisemitismus bekannt gegeben. Die Bundesregierung setzt damit eine bereits im November 2008 verabschiedete Resolution um.
Die benannten Experten aus Wissenschaft und Praxis sollen künftig in regelmäßigen Abständen einen Bericht über antisemitische Tendenzen in den verschiedenen Teilen der Gesellschaft vorlegen und Empfehlungen aussprechen. Ständige Mitglieder sind Aycan Demirel von der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Hans-Julius Schoeps, Direktor des Moses-Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien in Potsdam, und Olaf Farschid von der Berliner Senatsverwaltung.
Ebenso berufen wurden Elke Gryglewski, Leiterin des Hauses der Wannseekonferenz, die Antisemitismusforscherin Juliane Wetzel sowie Martin Salm, der Vorstandsvorsitzende der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft.
Die lange Zeitspanne zwischen Beschluss und Umsetzung durch die Regierung war bereits im Juli von einem Bündnis verschiedener NGOs kritisiert worden (taz berichtete). Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio-Stiftung, hatte damals das zögerliche Vorgehen der Bundesregierung kritisiert und die Notwendigkeit eines nachhaltig arbeitenden Gremiums betont.
Die erste Sitzung ist nun für den 9. September im Bundesinnenministerium geplant. Gremienmitglied Juliane Wetzel erklärte gegenüber der taz, dass eine fundierte empirische Untersuchung zu Antisemitismus unter Jugendlichen ein zentrales Anliegen sei. Dabei gehe es vor allem darum, Judenfeindlichkeit nicht zum Problem muslimischer Mitbürger zu machen. Laut Wetzel lassen etwa 15 bis 20 Prozent der Mehrheitsgesellschaft antisemitische Ansichten erkennen, die größte Gefahr gehe aber immer noch von Rechtsextremen aus.
Anetta Kahane von der Amadeu Antonio Stiftung zeigte sich zufrieden mit der Auswahl der Experten. Sie betonte, dass Antisemitismus in den neuen Bundesländern eine eigene Dynamik habe, auf die besonders eingegangen werden müsse.
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