Sozialproteste in Israel

Zurück auf die Straße

Mehrere tausend Menschen demonstrierten in Israel gegen soziale Ungerechtigkeit und Sparpläne. Es waren aber deutlich weniger Demonstranten als vor einem Jahr.

Demonstrantinnen über einem Plakat von Premier Benjamin Netanjahu und Finanzminister Yuval Steinitz.  Bild: reuters

TEL AVIV afp | In Israel haben am Samstagabend mehrere tausend Menschen gegen soziale Ungerechtigkeit und die Befreiung ultraorthodoxer Juden von der Wehrpflicht demonstriert. Nach Polizeiangaben beteiligten sich rund 2.500 Menschen an zwei Kundgebungen in Tel Aviv. Mit den Demonstrationen wollten die Veranstalter ursprünglich die Protestbewegung vom Sommer 2011 wiederbeleben, als über Wochen hunderttausende Israelis auf die Straße gegangen waren.

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Die hohen Lebenskosten und die Jugendarbeitslosigkeit in Israel hatten im vergangenen Sommer zu einer bis dahin beispiellosen Protestbewegung geführt. Auf deren Höhepunkt hatten Anfang September eine halbe Million Menschen gegen die steigenden Wohnungspreise in Israel demonstriert. In diesem Sommer nahmen sich zwei Demonstranten durch Selbstverbrennungen das Leben.

Mit 2.500 Demonstranten nahmen diesmal deutlich weniger Menschen als vor einem Jahr an den Protestkundgebungen teil, die nach Angaben eines Polizeisprechers ruhig und ohne Zwischenfälle verliefen.

Die Demonstrationen richteten sich insbesondere gegen die jüngsten Sparbeschlüsse und Steuererhöhungen der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Die Regierung hatte am Montag eine Mehrwertsteuer-Erhöhung und eine Reihe drastischer Sparmaßnahmen beschlossen, um das Haushaltsdefizit zu senken und das Land vor den Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise zu schützen. Einige Demonstranten forderten deshalb den Rücktritt des Regierungschefs.

Außerdem verlangten die Demonstranten eine allgemeine Wehrpflicht für alle Israelis. Bisher müssen ultraorthodoxe Juden und Angehörige der arabischen Minderheit keinen Wehrdienst leisten. Der Oberste Gerichtshof hatte diese Regelung kürzlich für verfassungswidrig erklärt und bis Ende Juli eine Abschaffung der Ausnahmen verlangt. Netanjahus Regierung konnte sich bislang jedoch nicht auf ein neues Gesetz einigen.

 
05. 08. 2012

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