100. taz Salon

Während man sich im Sommer 2015 noch einig war, dass in Deutschland eine Willkommenskultur vorherrsche, ist ein Jahr später bereits von einer „Kultur der Abschiebung“ die Rede. Dabei war die Migrationspolitik auch im letzten Jahr nicht weniger unfreundlich als in den Jahren zuvor – zu jenen Flüchtlingen etwa, die man in Deutschland noch nie haben wollte: MigrantInnen aus Südosteuropa, unter ihnen sehr viele Angehörige der Minderheit der Roma. Ihre Länder wurden zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärt, ihrer Integration durch Gesetzesverschärfungen weitergehend ein Riegel vorgeschoben. Gleichzeitig starben 2015 wie 2016 tausende Menschen bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Wenig hat sich geändert, bei der Abschottung nach Außen. Es sind eben nicht alle willkommen.