Nur noch 61 Gefangene in Guantánamo
USA Die Vereinigten Arabischen Emirate nehmen die bislang größte Gruppe von Gefangenen auf
NEW YORK taz | Nach zwölf (und mehr) Jahren in der Hölle von Guantánamo sind am Wochenende 15 Männer in die Vereinigten Arabischen Emirate ausgeflogen worden. Sie werden dort in ein „Rehabilitierungszentrum“ einquartiert. Die 12 aus Jemen und drei aus Afghanistan stammenden Männer sind zwischen 36 und 66 Jahren alt. Juristisch sind alle unschuldig. Die USA haben sie zwar als „Terrorverdächtige“ ihrer Freiheit beraubt, doch keiner von ihnen ist je verurteilt worden.
Für Präsident Barack Obama ist es der größte einzelne Gefangenen-Transfer seiner Amtszeit. In den kommenden Wochen sind weitere geplant, und so werden bei Herbstbeginn nur noch weniger als 50 Männer in dem Lager sein, bewacht von mehr als 2.000 US-Soldaten.
Obama hatte bei seinem Amtsantritt im Januar 2009 versprochen, Guantánamo zu schließen, ist damit jedoch an vielfältigen Widerständen in Washington gescheitert. Nur ein Guantánamo-Insasse, der Tansanier Ahmed Khalfan Ghailani, ist je von Guantánamo in die USA transferiert worden. 2011 wurde er in New York wegen seiner Beteiligung an Attentaten auf die US-Botschaften in Tansania und Kenia zu einer lebenslänglichen Gefängnisstrafe verurteilt. Direkt anschließend blockierte der republikanische Kongress jeden weiteren Gefangenen-Transfer in die USA. Der Kongress argumentierte, die Gefangenen seien „zu gefährlich“.
Seither hat die Obama-Regierung außerhalb der USA nach Unterstützung gesucht, um das Lager zu leeren. Manchen Ländern boten sie bis zu 100.000 Dollar für die Aufnahme eines Gefangenen (unter anderem für Sprachkurse, Berufsausbildung und Überwachung). Dem kleinen Montenegro sagten sie Unterstützung für die von seiner Regierung angestrebte Nato-Annäherung zu. Nachdem Montenegro zwei Guantánamo-Gefangene aufgenommen hatte, lockten sie Serbien mit dem Argument: „Wollen Sie von Ihrem kleinen Nachbarn Montenegro übertroffen werden?“ In diesem Sommer nahm auch Serbien zwei Gefangene auf.
Die Absprache mit den Vereinigten Arabischen Emiraten soll auf ein Treffen von Präsident Obama mit Führern der Golfstaaten im Frühling 2015 zurückgehen. Über Gegenleistungen gab das Pentagon keine Auskunft. Dorothea Hahn
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