Nach dem Kurdenreferendum

Irak und Türkei drohen

Die Kurden im Nordirak haben vermutlich mit großer Mehrheit für ihre Unabhängigkeit gestimmt. Die Nachbarländer reagieren mit einer Militärübung.

Türkische Panzer stehen in der Wüste und wirbeln Staub auf

Türkische Panzer an der Grenze zum Irak Foto: dpa

ERBIL/Washington ap/dpa | Stunden nach Schließung der Wahllokale in der Kurdenregion im Irak hat das Land Militärübungen mit der Türkei angekündigt. Das Verteidigungsministerium gab am Montag bekannt, die Maßnahmen sollten groß ausfallen. Die Kurden im Irak hatten am gleichen Tag ein Unabhängigkeitsreferendum abgehalten. Das Ergebnis, vermutlich mit einem überwältigenden „Ja“ für die Loslösung, wird im Laufe der Woche erwartet. Die angestrebte Abspaltung wird von Experten kritisch gesehen. Sie befürchten mehr Spannungen und Unsicherheit in der gesamten Region. Die Abstimmung ist nicht bindend.

Als Reaktion auf das Referendum hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag mit einer militärischen Intervention im Irak gedroht. Mit Blick auf derzeit laufende Manöver der türkischen Streitkräfte entlang der Grenze zum Irak sagte er, die Soldaten seien nicht „für nichts“ vor Ort. „Wir könnten eines abends plötzlich da sein.“ Eine kurdische Unabhängigkeit sei für die Türkei inakzeptabel, sagte er und brachte die Schließung einer Ölpipeline aus dem Nordirak und des Grenzübergangs ins Spiel.

Rund drei Millionen Kurden waren am Montag aufgerufen, über eine Loslösung vom Irak zu entscheiden. Der kurdische Präsident Masud Barsani räumte zwar ein, der Weg zur Unabhängigkeit sei riskant. Dennoch wollten die Kurden dabei bleiben: „Wir sind bereit, jeden Preis für unsere Unabhängigkeit zu zahlen.“ Nach Ansicht der irakischen Regierung verstößt die Abstimmung gegen die Verfassung.

Das US-Außenministerium ist „zutiefst enttäuscht“ über die Entscheidung der kurdischen Regionalregierung. Die Abstimmung werde das Verhältnis der Kurden zum Irak wie auch zu den Nachbarländern „deutlich verkomplizieren“, hieß es am Montag in einer Mitteilung des Ministeriums in Washington. Zwar werde das nicht bindende Referendum das Verhältnis der Vereinigten Staaten zu den Bewohnern der Kurdengebiete im Nordirak nicht ändern. Aber es werde die Instabilität in der Region erhöhen und das Elend der Bevölkerung verschlimmern.

Bei dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum im Nordirak zeichnete sich am Montag eine überwältigende Mehrheit für eine Abspaltung vom Rest des Landes ab. Die Wahlkommission in der regionalen Hauptstadt Erbil rechnete nach ersten Auszählungen damit, dass mehr als 90 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit gestimmt haben.

 

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