die dritte meinung

Die UN-Resolution zur Bekämpfung der sexuellen Gewalt ist zu begrüßen, sagt Mehmet Tanrıverdi

Mehmet Tanrıverdi

ist stell­vertretender Bundes­vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland e. V. mit Sitz in Gießen.

Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden in vielen Konflikten als Mittel der Kriegsführung eingesetzt. Die Häufigkeit dieser Verbrechen ist erschütternd, ebenso wie die Tatsache, dass die Täter dabei viel zu oft ungestraft davonkommen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat nun den Vorsitz Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dazu genutzt, dem weltweiten Kampf gegen sexuellen Missbrauch im Krieg zu mehr Durchschlagskraft zu verhelfen. Die von Deutschland vorgelegte Resolution, die UN-Mitgliedstaaten dazu auffordert, ihre Gesetzgebung zu solchen Gewaltakten zu stärken und die Verfolgung der Täter auszuweiten, wurde weitgehend angenommen.

Wir als Kurdische Gemeinde Deutschland begrüßen diese Abstimmung des UN-Sicherheitsrats. Die Verbesserung von Ermittlungsmöglichkeiten sowie eine stärkere Unterstützung der Opfer sind wichtige Schritte, um künftig gezielter gegen sexuelle Gewalt als Kriegsmittel vorzugehen.

Gerade die vom sogenannten Islamischen Staat an jesidischen Kurd*innen begangenen Verbrechen hätten gezeigt, wie sexuelle Gewalt ganz systematisch eingesetzt wird, um Gemeinschaften in ihren Grundfesten zu demütigen und zu erschüttern.

Jeder Versuch, der unternommen wird, um dieses wichtige Thema auf die politische Agenda zu setzen und sexuelle Gewalt als Machtinstrument in Kriegen einzudämmen, ist unserer Meinung nach ein Schritt in die richtige Richtung. Damit es nun nicht bei Lippenbekenntnissen bleibt, müsse von den Mitgliedstaaten nun alles für die Aufarbeitung sexueller Gewaltverbrechen in Krisengebieten getan werden. Daher begrüßen wir die aktuelle Resolution im UN-Sicherheitsrat gegen sexuelle Gewalt.