Außenminister auf US-Trip: Wadephul beschwört Stärke der transatlantischen Beziehung

Trotz allem: Außenminister Wadephul ist in Washington bemüht, gut Wetter zu machen. In den USA wird von seinem Besuch kaum Notiz genommen.

Gute Miene zum bösen Spiel: Außenminister Johann Wadephul nach dem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio Foto: Michael Kappeler/dpa

Bundesaußenminister Johann Wadephul machte gute Miene zum bösen Spiel während seines Besuchs in den USA. Der CDU-Politiker versuchte zu versichern, dass die USA und Europa noch immer starke Verbündete sind – trotz aller Unruhen, die die transatlantischen Beziehungen derzeit belasten.

Im Gegensatz dazu stehen die Aussagen und das Handeln der US-Regierung, zuletzt der Angriff und die Festnahme des ehemaligen venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro. Auch die fast täglichen Bekundungen, dass man sich gern Grönland aneignen möchte, tragen nicht zur Beruhigung bei. Beides steht im Kontrast zu internationalem Recht. Im Fall von Grönland könnte es sogar das Ende der Nato bedeuten.

„Wir Deutschen, wir Europäer brauchen verlässliche Partner in Washington“, sagte Wadephul am Montag nach einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio in Washington. Ob er die US-Regierung von Präsident Donald Trump als verlässlich einstuft, beantwortete der Bundesaußenminister mit Verweis auf das Bekenntnis der USA zu Artikel 5 des Nato-Vertrags.

Die zunehmende Kritik an Europa aus Washington, die Maßnahmen der Trump-Regierung gegenüber Ausländern im eigenen Land oder der Rückzug aus vielen internationalen Organisationen haben die transatlantischen Beziehungen im ersten Jahr von Trumps zweiter Amtszeit jedoch stark strapaziert.

Darauf angesprochen, verteidigte Wadephul die USA und erklärte, dass die demokratischen Werte, freie Medien oder die gegenseitige Äußerung von Kritik das Rückgrat dieser Beziehung sei. „Die kategorischen Unterschiede zwischen unseren gemeinsamen Systemen, unseren gemeinsamen Wertvorstellungen zu denjenigen in Peking oder Moskau, die liegen doch auf der Hand“, erklärte der 62-Jährige. Dennoch verdeutlicht Wadephuls Reise, dass bei den großen Themen die Meinungen auseinandergehen.

Trump will Grönland

Am deutlichsten waren die unterschiedlichen Perspektiven beim Thema Grönland zu sehen. „Wenn es um die Angelegenheiten geht, die Grönland und Dänemark betreffen, ist es an Grönland und Dänemark, darüber zu entscheiden“, erklärte Wadephul. Er bestätigte zudem, dass es noch in dieser Woche Gespräche zwischen der US-Regierung und Vertretern aus Grönland und Dänemark geben werde.

In der Zusammenfassung des US-Außenministeriums fehlte das Thema Grönland komplett. Ein mögliches militärisches Vorgehen, um Grönland unter US-Kontrolle zu bringen, wurde von republikanischen Kongressmitgliedern wie auch von Rubio in den vergangenen Tagen und Wochen heruntergespielt. Doch Trump hält in öffentlichen Äußerungen daran fest.

Auch im Kongress gibt es in der Grönlandfrage Bewegung. Am Montag brachte der republikanische Abgeordnete Randy Fine im Repräsentantenhaus einen Gesetzesvorschlag ein, der es Trump explizit erlauben würde, Grönland zu annektieren. Im Text ist die Rede davon, dass Trump „alle erforderlichen Maßnahmen“ ergreifen dürfe, „einschließlich der Aufnahme von Verhandlungen mit dem Königreich Dänemark“, um Grönland als Territorium zu annektieren „oder anderweitig zu erwerben“. Anschließend soll Grönland auch als neuer Bundesstaat den USA beitreten können.

Derweil will der demokratische Abgeordnete Jimmy Gonzales ein Gesetz einbringen, was es Trump verbieten würde, Bundesmittel einzusetzen, um sich die Insel im Nordatlantik anzueignen. Ob die Gesetzesvorhaben im republikanisch dominierten Haus und Senat Aussicht auf Erfolg haben, ist derzeit nicht klar. Auch im Kongress wollen nicht alle Republikaner Trump einfach einen Blankoscheck ausstellen. Ebenso zweifelhaft ist aber, ob sich rechte Abweichler hinter dem Gegenentwurf der Demokraten versammeln.

In einer Pressekonferenz am Dienstag sprach sich Dänemarks Premierministerin Mette Frederiksen erneut gegen die Übernahmegelüste aus. Im Anschluss sagte Grönlands Premier Jens-Frederik Nielsen, die Insel wolle nicht von den USA regiert oder Teil von ihr werden: „Wir wählen das Grönland, das wir heute kennen und das Teil des Königreichs Dänemark ist.“

Wadephul hält ein militärisches Vorgehen der USA in Grönland für unwahrscheinlich. Er bestätigte allerdings, dass es ein gemeinsames Interesse gebe, die Sicherheitsfragen im arktischen Raum anzugehen.