Ein Jahr Kulturstaatsminister Weimer: Das Unbehagen in der Kultur
Ein Jahr ist Wolfram Weimer nun Kulturstaatsminister. Er sieht sich als „geistige Brandmauer“ gegen rechts. Die Bilanz seiner Amtszeit: verheerend.
Wäre Wolfram Weimer nicht gerade Staatsminister für Kultur und Medien, er wäre sogar eine ganz interessante Figur. Jemand, der gern schwelgt und schwärmt. Eine seltsam ungebrochene Freude am Kulturellen treibt ihn an. Man könnte glatt darüber staunen.
Doch Weimer ist es nun einmal. Und das in einer Zeit, in der es auf die Kulturpolitik ankommt oder zumindest ankommen sollte – während gleichzeitig die CDU/SPD-Koalition kulturpolitisch vor Scherbenhaufen steht, nicht nur im Bund, auch in Berlin. Wie ist es so gekommen?
Am 9. Mai 2025 – real knapp ein Jahr, kulturpolitisch ein ganzes Zeitalter her – hält Wolfram Weimer seine erste programmatische Rede, den Anlass bietet die 75. Verleihung des Deutschen Filmpreises. Er ist zu diesem Zeitpunkt drei Tage im Amt. In der Rede fallen zwei Sätze, die nachhallen. Weimer sagt: „Der einzige Kulturkampf, den ich führen werde, ist der Kampf für die Kultur.“ Er sagt außerdem: „Gute Kulturpolitik agiert nicht von oben herab, sondern stärkt die Kräfte von innen heraus.“
Das klingt erst mal ganz gut. Wahrscheinlich glaubt Wolfram Weimer sich diese beiden Sätze in diesem Augenblick sogar selbst. Doch es wird anders kommen. Einigermaßen hilflos wird er sich, wie die Zeit es in einem Porträt ausdrückt, „im Kulturkampf verirren“. Und die Aussage, dass er die Kräfte der Kultur von innen heraus stärken wolle, werden die Mitglieder der kulturellen Fachjurys, denen er in den Rücken fällt, der Jury des Buchhandlungspreises etwa, wie blanken Hohn empfinden.
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Das Berliner Verwaltungsgericht hat ihm inzwischen verboten, die Buchhandlung Zur schwankenden Weltkugel als „extremistisch“ zu bezeichnen, was seiner Entscheidung, sie und zwei andere Buchläden von der Liste der Buchhandlungspreise zu streichen, endgültig die Begründung entzieht.
Das Verhältnis ist zerrüttet
Längst muss man das Verhältnis zwischen dem Kulturstaatsminister und der Kulturszene als zerrüttet bezeichnen. Handwerkliche Fehler? Die gab es, beim Hin und Her um die Berlinale-Chefin Tricia Tuttle, bei der Ankündigung, den Erweiterungsbau der Leipziger Nationalbibliothek zu canceln, aber das ist es nicht nur. Weimer, ein Dampfplauderer, der sich in den Details verheddert? Auch das, aber wieder: nicht nur.
Es ist vor allem sein Kulturbegriff. Dass er in seinen Büchern zumindest erklärungsbedürftige Berührungspunkte mit rechten Diskursen hat, in unkritischen Lobliedern auf Vaterland, Glauben und traditionellen Familienrollen etwa, ist das eine. Das andere aber ist: Von heute aus gesehen ist es geradezu verblüffend, mit welcher Selbstsicherheit – oder soll man Selbstgefälligkeit sagen? – sich Wolfram Weimer in die Kulturszene hineinbegeben hat.
Nichts in der modernen Kultur ist selbstverständlich, weder was geschrieben, gesungen, inszeniert, gemalt wird, noch wann es getan wird, noch wer es tut, noch mit welchen künstlerischen Mitteln man es tut – um das alles wird von Künstlern und Autorinnen mit hohem Ernst und identitärem Einsatz gerungen. In einem Faltenwurf, einer Stilgeste, einem „also“ im ersten Satz kann sich eine ganze Welt entfalten. Doch Weimer vermittelte das Gefühl, sich mit ein paar Rilke-Zitaten durchhangeln zu können, als könne er sich behaglich in ein warmes Netz setzen. Viele in der Kulturszene hatten schnell das Gefühl, von ihm in ihrer Arbeit zwar hofiert, aber selbst in diesem Hofieren schlicht nicht ernst genommen zu werden.
Interessiert Kultur nur als Marketingtool?
Das Nicht-Ernstnehmen kann man ganz gut auf die Kulturpolitik der CDU, der Weimer nicht angehört, aber nahesteht, insgesamt übertragen. Nachdem in drei Jahren zwei Kultursenator*innen zurücktreten mussten, soll in Berlin dieser für die Hauptstadt doch so lebenswichtige Posten nun der Finanzsenator mitübernehmen, als Teilzeitjob. Offenbar interessiert Kultur hier derzeit nur als Marketing- und Tourismustool sowie als zu vergebende Pfründe. Sie auch als Anlass zur Selbstbefragung und als Widerpart des Politischen ernst zu nehmen, ist im politischen Umfeld von Wolfram Weimer nicht wirklich vorgesehen. Der Verdacht ist: Weimer wurde geholt, damit das auch so bleibt.
Was aber soll das überhaupt heißen: für die Kultur – Singular – kämpfen? Im Hintergrund dieses Ansatzes steht unausgesprochen die Annahme, Kultur sei an sich super und würde sich von selbst verstehen (wenn nur die Rechten und die Linken nicht so viel Ärger machen würden). Das war schon immer fragwürdig – denn Kultur hat schnell auch etwas Ausgrenzendes, wovon zuletzt postmigrantische Romane und Romane mit bildungsfernen Figuren erzählten –, aber es konnte kulturpolitisch lange als quasi unschuldiger Marker durchgehen.
In der alten Bundesrepublik hatte Kultur zuletzt Konnotationen wie Kreativität, Selbstverwirklichung, Heraustreten aus den Mühlen von Alltag und Arbeitswelt. In der DDR schwang stets Opposition und Dissidententum mit. Bis weit in die Berliner Republik hinein übersetzte sich dieses warme Image kulturpolitisch darin, die Kultur selbst nicht zu befragen (das tat sie, wenn sie gut war, ja auch schon selbst), sondern für sie die Ärmel hochzukrempeln: Finanzierungen klären, Prestigebauten planen (und an ihren Ausführungen manchmal verzweifeln), zwischen Bund, Ländern und Kommunen um die Kompetenzen ringen. Diesen Kontext wollte Weimer in seinem Satz aufrufen.
Die AfD will Deutschtum ins Zentrum der Kultur stellen
Was er dabei allerdings vergisst: Diese sich selbst legitimierende Rede von Kultur ist obsolet geworden. Die Kulturpolitik der neuen Rechten einerseits und die autokratischen Tendenzen in der Welt, die über die Kultur ihre reaktionäre Sicht von Gesellschaft festschreiben wollen, andererseits ändern das kulturpolitische Feld von Grund auf. Es verliert endgültig seine Harmlosigkeit. Man muss sich nur einmal das Wahlprogramm der AfD in Sachsen-Anhalt anschauen. Es atmet den Anspruch, das Deutschtum wieder ins Zentrum der Kultur zu stellen, auf dem Theater (wiedererkennbare Klassiker), erinnerungspolitisch (gegen „Schuldkult“), in der Architektur (Ziegel statt Beton). Herbeifantasiert werden eine einheitliche deutsche Nationalkultur und eine wesenhafte deutsche Identität, die es beide so nie gegeben hat. Und in den Kulturausschüssen der Parlamente sowie auf den sozialen Medien gibt es Pressure-Gruppen, solche Fantasien mit rabiaten Mitteln durchzusetzen.
Kurz, der Kulturkampf ist da. Spätestens jetzt ist ein unkritisches Behagen am Kulturellen politisch nicht mehr zu rechtfertigen, man muss erklären, für welche Kultur man kämpfen möchte. Das aber setzte im Fall Weimers eine inhaltliche Auseinandersetzung auch mit den eigenen bisher vorgetragenen Überzeugungen voraus, die etwa auch erklärt, wie sein Setzen auf überlieferte Traditionen sich im Zweifel zu Emanzipation und Selbstbestimmung verhält – so etwas hat er nicht geleistet. Im Unterschied zu Thomas Mann, auf den er sich so gern beruft. Als im vergangenen Sommer dessen antifaschistische Radioansprachen „Deutsche Hörer!“ neu entdeckt wurden, hat Weimer das zwar gewürdigt, doch diese Würdigung klingt seltsam hölzern.
Weimers leere Behauptung, „Mitte“ zu sein
Thomas Mann „lehne sich instinktiv nach links, wenn der Kahn rechts zu kentern drohe – und umgekehrt“, schrieb Weimer. Das unterschlägt, mit welcher intellektuellen Vehemenz Thomas Mann alle geistigen Deutschtümeleien einer Revision unterzogen hat, und klingt, als sei das Ganze ein Feuilletonspiel. Was es nicht ist. Das Schicksal ganzer Menschengruppen hängt daran. Kultur dient der neuen Rechten dazu, Herkunft wieder als entscheidendes Kriterium für die Gewährung individueller Rechte einzuführen. Wessen Vorfahren nicht in einem angeblich homogenen deutschen Kulturkreis geboren wurden, wird ausgegrenzt. Weimers leere Behauptung, „Mitte“ zu sein, wirkt dagegen hilflos.
Als er noch frisch im Amt war, hat Weimer sich selbst als „geistige Brandmauer“ gegen rechts bezeichnet. Da gehen Selbst- und Fremdwahrnehmung auseinander. Mit seiner Beschädigung der kulturellen Fachjurys hat er wiederum die Unabhängigkeit der kulturellen Sphäre aufs Spiel gesetzt. Bei diesem Prinzip geht es um mehr als um drei linke Buchhandlungen. Wer an der „Selbstregulierung des geistigen Lebens“ (ein Begriff des Staatsrechtlers Rudolf Smend) rüttelt, legt Hand an die gesellschaftliche Ausdifferenzierung des Landes. Insofern hatte Sebastian Guggolz, der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, recht, als er in Weimers Eingriff in die Juryauswahl beim Buchhandlungspreis einen „autokratischen Gestus“ identifizierte.
Da ist es ein herber Trost, dass in Weimers erstem Amtsjahr zumindest die Fronten ganz klar geworden sind. Unter diesem Kulturstaatsminister ist die Polarisierung, die es im kulturellen Feld gibt, deutlich geworden. Allerdings ist ihm das wohl kaum als Verdienst anzurechnen.
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