AfD-Parteitag in Erfurt: Es klingelt an zehntausend Türen
Wochenlang klingeln Antifaschist:innen an Haustüren, bevor die AfD ihren Parteitag in Erfurt abhält. Die Frage: Was halten Sie von der AfD?
E ine grimmige Bulldogge, daneben der Spruch: „Überleg, ob du mich wirklich wecken willst.“ Lola Mehring tritt auf die Fußmatte mit diesem Motiv, klingelt, tritt zurück und wartet. Ein Klicken, die Tür öffnet sich ein Stück, ein hagerer Mann mit Kaffeetasse öffnet. „Hi, wir sind Lola und Michel und wir führen gerade Nachbarschaftsgespräche. Sie haben sicherlich mitbekommen, dass am 4. Juli die AfD ihren Parteitag hier in Erfurt abhalten möchte. Was halten Sie davon?“
Der Mann schaut die beiden verständnislos an. Blickt auf die Tasse in seiner Hand. Dann wieder auf die zwei Menschen in seinem Hausflur. „Ah ja, ich weiß, wer ihr seid“, sagt er dann. „Super Sache, aber dafür habe ich gerade keine Zeit.“ Er drückt die Tür zu. Wieder kein Glück.
Lola Mehring und Michel Schlichtenberger führen antifaschistische Haustürgespräche. Heute, am 6. Juni, haben sie und circa 40 andere Aktivist*innen sich das Ziel gesetzt, die 10.000-Türen-Marke zu knacken. Bis zum Parteitag wollen sie 60.000, also die Mehrheit der Erfurter Haushalte, besuchen. In der Löbervorstadt sind ihre Hauptgegner Zeit und Desinteresse. Die Bewohner*innen der Jugendstilhäuser, mit Familienautos auf dem Parkplatz und Kinderwägen im Hausflur, haben bei der letzten Kommunalwahl mehrheitlich CDU gewählt, die AfD liegt hier hinter der SPD. Viele Anwohner*innen sind sich einig, dass etwas gegen die AfD unternommen werden müsste. Sie reden mit ihren Nachbarn und Freund*innen darüber, nur um bei der nächsten Wahl den blauen Balken wieder wachsen zu sehen.
Mehring und Schlichtenberger sind Teil des Aktionsbündnisses „Widersetzen“. Haustürkampagnen, Stadtteilfeste und Infostände – alles, um gegen die AfD zu mobilisieren, die am 4. und 5. Juli in der Messe Erfurt ihren Parteitag veranstaltet. Das wollen die Aktivist*innen verhindern, durch Blockaden der Zufahrtswege, und dafür brauchen sie vor allem eins: Menschen, die mit ihnen auf die Straße gehen.
Widersetzen entstand nach der Correctiv-Recherche, welche die „Remigrationspläne“ führender AfD-Mitglieder und Rechtsextremer öffentlich machte. Massenproteste folgten und mit ihnen die Idee einer kleinen Gruppe Aktivist*innen, zivilen Widerstand zu leisten.
Den ersten Auftritt hatte Widersetzen beim Parteitag der AfD in Essen 2024, die Partei konnte erst eine halbe Stunde später starten als geplant. Die Aktivist*innen nutzten die Erlebnisse, um interne Strukturen auszubauen und erste Stadtgruppen zu gründen. Bundesweit vernetzte Arbeitsgruppen sorgen für den Austausch, Ortsgruppen, organisieren lokal Unterstützung, um bei den entscheidenden Protesttagen zusammenzukommen. Auch in Riesa, am 11. Januar 2025, und am 29. November in Gießen störte die Bewegung wichtige AfD-Treffen und nutzte jede Aktion, um weiterzuwachsen.
Louisa von Freytag Löringhoff, Aktivistin
Erfurt soll die vierte und größte Blockade von Widersetzen werden, denn gerade dieser AfD-Parteitag ist stark aufgeladen. Am 4. Juli vor hundert Jahren traf sich die NSDAP im nahen Weimar zu ihrem zweiten Reichsparteitag, Thüringen galt den Nazis als „Muster-Gau“. Im nahegelegenen Buchenwald wurden ab 1937 über 56.000 Menschen ermordet. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der Thüringer AfD und studierter Geschichtslehrer, wurde mehrfach wegen verbotener SA-Parolen verurteilt. An eine zufällige Überschneidung der Daten glaubt im Bündnis niemand.
Lola Mehring ist Studentin und kommt eigentlich aus der Klimabewegung. Anlässlich des Parteitags in Erfurt engagiert sie sich zum ersten Mal bei Widersetzen. Wenn es um die AfD geht, nutzt sie große Worte: faschistische Partei, ziviler Widerstand, Demokratie. Fast wirkt sie in diesen Momenten wie eine Linken-Politikerin auf Wahlfang, mit „Love is the Message“-Beutel über der Schulter und schier endloser Energie für Diskussionen. Doch immer wieder schimmert auch etwas anderes durch. Wenn die Menschen ihr von ihren Problemen erzählen, nickt Mehring, fragt nach und hört aufmerksam zu.
„Gut für uns Ausländer“
Auch Mehring macht sich Sorgen. Sorgen um ihre Familie. Die 24-Jährige kommt ursprünglich aus Sachsen-Anhalt. Dort stehen im September Landtagswahlen an und die AfD hat Chancen auf die absolute Mehrheit. Mehrings Mutter lebt dort, auch ihr junger Bruder. „Wenn die AfD an die Macht kommt, wird den beiden ein Teil ihrer Freiheit genommen. Ihre Rechte als Frau werden beschränkt, seine Rechte auf Bildung. Genau das wollen die in Erfurt planen“, sagt Mehring in einem ruhigen Moment und muss bei dem Gedanken schlucken. An den Haustüren erzählt sie das nicht.
„Im letzten Jahr war ich in einem krassen Ohnmachtsgefühl gefangen“, sagt Lola Mehring. „Auf Demos hatte ich immer einen empowernden Moment. Aber dann kam ich nach Hause, scrollte auf Instagram und alles fühlte sich genauso scheiße an wie vorher.“ Anfang des Jahres ging sie erstmals auf ein Treffen von Widersetzen. Sie kam direkt mit konkreten Aufgaben nach Hause, um die Widersetzen-Struktur in Erfurt aufzubauen. „Seitdem habe ich mich nicht ein Mal ohnmächtig gefühlt.“ Und seitdem klingelt Mehring jede Woche an Haustüren.
Es ist der 20. Juni, die Sonne scheint auf den aufgeheizten Betonplatz, der von Wohnblöcken eingekreist ist. Die Plattenbausiedlung Erfurt-Rieth im Norden der Stadt ist eines dieser Viertel, die als „sozial schwach“ stigmatisiert werden, obwohl der treffendere Begriff wohl „politisch vernachlässigt“ wäre. Hier holte die AfD bei den letzten Kommunalwahlen 30 Prozent und wurde stärkste Kraft, der Ausländeranteil ist deutlich höher als im Stadtdurchschnitt. Das Thermometer zeigt 34 Grad, „Bella Ciao“ tönt aus dem kleinen Pavillon der Widersetzen-Ortsteilgruppe.
Louisa von Freytag Löringhoff spielt auf ihrer Akustikgitarre, singt dabei, während die Menschen in den wenige Meter entfernten Rewe strömen. Nach einigen kurzen Reden geht es für Freytag Löringhoff und Fabian Grötzsch wieder in die aufgeheizten Häuserblöcke, Gespräche führen.
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Die Blockade polarisiert
Elf Stockwerke, fast neunzig Wohnungen, vier Aufgänge. Eine Wohnscheibe durchzuklingeln ist keine schnelle Aufgabe. Sobald jemand öffnet, hat die Person schon einen Flyer in der Hand. „Wir sind von Widersetzen und stellen uns dem AfD-Parteitag in den Weg. Was ist Ihre Meinung zur AfD?“, sagt Freytag Löringhoff. Der Mann mit Rasierschaum im Gesicht braucht einen Moment, um sich zu sammeln. „Gut für uns Ausländer. Also dass ihr euch dagegenstellt“, sagt er. Er sei Apotheker, stamme aus Syrien und schaue mal. Wenn er am 4. Juli da sei, komme er vorbei.
Viele Türen öffnen sich gar nicht, andere schließen sich schnell. Doch gelegentlich entwickelt sich ein Gespräch. „Also, ich sag’ euch ehrlich, ich habe die AfD gewählt“, sagt eine Anwohnerin. Alle zwanzig Sekunden gehen die Lampen im Hausflur aus und das Licht findet nur spärlich seinen Weg in den Treppenaufgang ohne Fenster. „Alles wird teurer, ich gehe arbeiten und muss trotzdem einen Haufen Abgaben zahlen“, sagt die Frau. Freytag Löringhoff nickt. „Ich stimme Ihnen in vielen Punkten zu, aber die AfD wird nichts davon besser machen.“ In zwei Stunden klingelt die Aktivistin 87 Wohnungstüren ab und führt 12 Gespräche – das mit der AfD-Wählerin zählt dazu. „Selbst wenn wir ihre Meinung nicht geändert haben, ist es essenziell, um die Denkweise jedes Einzelnen zu kämpfen. Am Ende hat sie sogar zugestimmt, dass die AfD keine echte Alternative ist“, sagt Freytag Löringhoff.
Fünf Blockadezüge sollen am 4. Juli aus unterschiedlichen Richtungen die Zufahrtswege zur Erfurter Messe blockieren. Doch es ist die Vorarbeit, die über den Erfolg entscheidet. Aktionstrainings, juristische Beratung, Planungskonferenzen, dazu die Haustürgespräche und Stadtteilfeste. Als Vorbild dient für all das „Dresden Nazifrei“ 2010, als die Zahl und Vielfalt der Gegendemonstrant*innen eine Räumung der Blockade unverhältnismäßig machte.
An diesem Wochenende mobilisiert das antifaschistische Bündnis „widersetzen“ zu Blockaden gegen den Bundesparteitag der extrem rechten AfD in Erfurt. Zehntausende Menschen werden erwartet. Diesem Anlass widmet die wochentaz einen 17-seitigen Schwerpunkt, fragt unter anderem: Macht „widersetzen“ Sinn? Oder nicht? Warum konnten die antifaschistischen Kräfte der Gesellschaft zuletzt realpolitisch so wenig bewirken – aller Mobilisierungspower zum Trotz? Und wie ließe sich das wieder ändern?
Alle Texte des Schwerpunkts lesen Sie ganz ohne Paywall hier: taz.de/antifa. Am Samstag werden wir mit einem Live-Ticker auf taz.de über die „widersetzen“-Proteste und dem AfD-Parteitag berichten.
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Was die Aktivist*innen planen, polarisiert. Die AfD genießt wie jede nicht verbotene Partei Versammlungsfreiheit, die Thüringer Polizei hat deshalb angekündigt, den Parteitag störungsfrei zu ermöglichen. Widersetzen hält dagegen, dass die AfD eine faschistische Partei sei, die gestoppt werden müsse. Der Thüringer Landesverband gilt seit 2021 als gesichert rechtsextrem, über die Bundespartei wird noch verhandelt. Ein Parteiverbot bräuchte den politischen Willen von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung – der bisher fehlt. Ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte hält ein Verbotsverfahren für aussichtsreich.
„Von uns geht keine Eskalation aus“
Die AfD aber wehrt sich. Der Bundestagsabgeordnete Torben Braga erstattete Anzeige gegen einen Widersetzen-Sprecher wegen Nötigung und Landfriedensbruchs, die Staatsanwaltschaft sah jedoch keinen Ermittlungsgrund. Björn Höcke prognostiziert unterdessen „bürgerkriegsähnliche Zustände“ fürs Parteitagswochenende.
Der Spiegel titelte kürzlich „Polizei warnt vor Gewaltexzess“ – die Thüringer Polizei selbst schreibt auf ihrer Website hingegen, es lägen „keine konkreten Hinweise auf gewalttätige Aktionen vor“. Widersetzen betont die friedliche Absicht des Bündnisses. „Wir haben einen Aktionskonsens, darin steht klar: Von uns geht keine Eskalation aus“, sagt Lola Mehring.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnet mit bis zu 50.000 Protestierenden. Neben Widersetzen mobilisiert auch das Bündnis Zusammenstehen.
In der Erfurter Löbervorstadt finden Lola Mehring und Michel Schlichtenberger vor allem leere Wohnungen vor. Im Hausflur treffen sie zwischen Spielzeugbagger und Kinderwagen die Mieterin Franziska Eckard. Am 4. Juli sei AfD-Parteitag, wie sie das fände. Eckard schüttelt den Kopf und sagt: „Ich merke immer mehr, dass ich privilegiert aufgewachsen bin. In meiner Kindheit war Demokratie noch selbstverständlich.“ Sie schaue gern bei einer anderen Aktion vorbei.
Am Ende dieses sechsten Juni steht der Zähler bei 10.047 Türen.
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