Vor dem Parteitag der AfD in Erfurt: Reiterstaffeln und Kaffee wie bei Oma
Gegen den Parteitag der AfD hat das Bündnis Widersetzen großen Protest angekündigt. Die Polizei hat mit groß angelegten Sperren bereits am Freitag begonnen.
taz/dpa | Vor der Messe in Erfurt hat das Büdnis Widersetzen am Freitagvormittag Tische für eine kurze Pressekonferenz aufgebaut. Der Wind fegt kalt über den Parkplatz. Einen Tag bevor die AfD dort in der Messe ihren Bundesparteitag abhalten möchte, erklären die Aktivst*innen vom Bündnis Widersetzen noch einmal, dass sie planen, mit Blockaden das Ganze zu verhindern. Zu der Zeit ist die Messe schon von der Polizei abgesichert.
Am Samstag rechnen die Behörden mit mehreren zehntausend Demonstrant*innen in der Landeshauptstadt von Thüringen. Aus mehr als 60 Städten erwartet Widersetzen Busse mit Aktivist*innen. Neben den angekündigten Blockaden gibt es in der Stadt mehr als 30 Versammlungen, die das Bündnis Zusammenstehen organisiert hat. Die größte soll direkt dort am Parkplatz der Messe stehen, angemeldet sind 15.000 Teilnehmer*innen.
Nach der Pressekonferenz sagt Noa Sander, Sprecher*in des Bündnisses, im Gespräch mit der taz, schon jetzt sei der Protest ein großer Erfolg. Wir haben in den letzten zwei Jahren die größte antifaschistische Bewegung in Deutschland aufgebaut. Widersetzen gibt es in über 80 Ortsgruppen.“ Der Hass, den die AfD verbreite, werde zu Gewalt. Gewalt, die schon heute durch die Regierungspolitik umgesetzt werde, sagt Sander. „Die Gewalt müssen wir stoppen und das machen wir, wenn wir morgen den Parteitag blockieren.“ Aber ob das klappt?
Das Landesverwaltungsamt Thüringen hat bereits am Montag Demonstrationen auf der Straße zwischen Messehalle und der nahegelegenen Autobahn untersagt. Am Freitag stehen links und rechts neben der Fahrbahn Polizeigitter und alle paar Meter ein Einsatzwagen. Beamte aus Bayern, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland bewachen die Auffahrten. Eine Reiterstaffel galoppiert über den Asphalt. Ein halbes Dutzend Wasserwerfer und zwei Räumpanzer fahren vorbei. Über Erfurt kreist ein Helikopter.
Die Thüringer Polizei fühle sich für den Einsatz zum AfD-Bundesparteitag gut gerüstet. Von Freitag bis Sonntag seien mehrere tausend Kräfte aus dem gesamten Bundesgebiet im Bereich der Messe und auch in der Innenstadt im Einsatz, teilte die Landespolizeidirektion der dpa mit. „Wir sind flächendeckend präsent, um aktiv auf alle Situationen reagieren zu können. Unsere Ziele sind die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung sowie die Ausübung der verfassungsmäßigen Grundrechte der Versammlungsfreiheit, der Pressefreiheit als auch des Parteienprivilegs.“
„Omas gegen Rechts“ werden bedrängt
Auch in der Innenstadt, etwa drei Kilometer entfernt auf dem Fischmarkt vor dem Rathaus, parken mehrere Polizeiwagen. In der Mitte des Platzes steht ein Tisch in der Sonne, darauf eine silberne Kanne, weiße Porzellantassen und Kuchen. Mehrere Frauen drumherum unterhalten sich. Eine von ihnen ist Renate Wanner-Hopp. „Omas gegen Rechts“, heißt es auf einem Anstecker, den sie trägt. Zweimal im Monat gebe es den Kaffeetisch in dieser Art, um mit Leuten ins Gespräch zu kommen. Aber heute laufe es anders, erzählt sie.
Zum einen kämen viele Omas gegen Rechts von anderen Ortsgruppen, die am Samstag beim Protest dabei sein werden. Zum anderen „werden wir bedrängt“, sagt Wanner-Hopp.
Während sie noch erklärt, was sie mit „bedrängt“ meint, nähert sich ein Mann mit blauem Poloshirt und schwarzem Sakko dem Kaffeetisch. Erst kramt er in seiner Tasche und holt ein paar Cent hervor, die er spenden wolle. Ein paar Meter entfernt steht eine Frau mit hellem Schal und filmt. Dann wird der Mann laut. „Gegen Rechts seid ihr?“, sagt er mit gespielter Überraschung. „Schämt ihr euch denn gar nicht?“ Es kommt zum Wortgefecht.
Der Mann behauptet, die Frauen würden nur auf dem Platz herumlungern, ob sie kein Zuhause hätten. Plötzlich steht er drei Omas gegenüber. Eine von ihnen hält die Münzen in der Hand, die der Mann gerade hervorgekramt hat. Er schlägt danach. Das Geld landet auf dem Boden.
Dann schaltet sich ein Polizist ein und stellt den Mann zur Rede. Er geht von dannen, die Frau mit Schal, die eben noch gefilmt hat, geht mit ihm. Warum er der Oma gegen Rechts das Geld aus der Hand geschlagen habe? Er behauptet beinahe schlagfertig, da sei eine Fliege gewesen. Danach will er nichts mehr sagen.
Am Kaffeetisch zurückbleibt Renate Wanner-Hopp. Die Stimmung in Erfurt sei angespannt, findet sie. Nach alarmierender Berichterstattung über die Proteste gegen den Parteitag hätten einige Ängste. Aus ihrer Sicht sei das aber unbegründet. „Weder das Bündnis Widersetzen, noch das Bündnis Zusammenstehen, was ja eher ein bürgerliches Bündnis ist, haben in irgendeiner Weise zu Gewalt aufgerufen.“
Auch am Vormittag bei der Pressekonferenz vor der Messe ist Gewalt Thema. Auf Nachfrage, wo für Widersetzen Gewalt beginne, antwortet Noa Sander: „Wir werden uns mit unseren Körpern in den Weg stellen und den AfD-Parteitag blockieren.“
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