Proteste in der Ukraine: Maidan mit Pappschildern
In der Ukraine demonstrieren seit Tagen Menschen gegen Präsident Selenskyjs Regierungsumbildung. Die Proteste scheinen sich nun zu verstetigen.
Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa
„Reformen statt Machenschaften“, skandierten am Freitagabend Hunderte im Stadtzentrum von Kyjiw. In der Ukraine protestieren aktuell an vielen Orten Menschen gegen die Entlassung des beliebten Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow.
Die Ukrainer haben diesen Protesten bereits den Namen „Maidan mit Pappschildern“ gegeben, weil die Demonstrierenden ihre Slogans auf Pizzapappen und Versandkartons schreiben. An diesem Abend stand auf den meisten Schildern allerdings nur eine einzige Forderung: „Gebt uns Fedorow zurück!“
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berichtet seit über zehn Jahren für westliche Medien über die Ereignisse an der Front in der Ukraine und humanitäre Fragen im Kriegskontext. Sie ist spezialisiert auf Vor-Ort-Reportagen und Geschichten über Kinder, die unter den Folgen der Kampfhandlungen leiden.
Auslöser der Proteste war die Entscheidung von Präsident Wolodymyr Selenskyj Mitte Juli, Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow zu entlassen, der durch seine Erfolge bei der Massenproduktion und dem Einsatz von Drohnen, der Blockade der russischen Starlink-Militärterminals und der Entwicklung von Angriffen auf militärische Ziele auf russischem Territorium im Land äußerst populär wurde.
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20-jährige ukrainische Journalistin aus Lwiw, arbeitet im westukrainischen Riwne bei Suspilne Riwne, einer Regionalredaktion der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk – und Fernsehanstalt der Ukraine. Die Autorin war Teilnehmerin eines Osteuropa-Workshops der taz Panter Stiftung.
Dem vorangegangen war ein Konflikt zwischen Fedorow und dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Oleksandr Syrskyj. Am 22. Juli hatte der ukrainische Präsident diesen unter dem Druck der Straßenproteste entlassen. An seine Stelle trat General Mychajlo Drapatyj, der als modernerer und auch menschlicherer Befehlshaber gilt. Dieser Wechsel hatte den Ärger in der ukrainischen Gesellschaft etwas mildern können. Doch nach wie vor sind die Protestierenden davon überzeugt, dass die Regierung all ihren Forderungen nachkommen müsse.
Mit dem Einmarsch im 24. Februar 2022 begann der groß angelegte russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Bereits im März 2014 erfolgte die Annexion der Krim, kurz darauf entbrannte der Konflikt in den ostukrainischen Gebieten.
„Die Macht gehört dem Volk“
„Ab heute werden die Proteste auf unbestimmte Zeit fortgesetzt. Ich glaube nicht, dass Selenskyj schnell eine Entscheidung treffen wird, denn das scheint ein Kampf um Einflusssphären zu sein. Meine Freunde und ich werden bis zum Schluss hier bleiben. Wir werden jeden Tag kommen, bis der Präsident uns Gehör schenkt“, sagt der 24-jährige Politikwissenschaftsstudent Jaroslaw Bilyawskyj.
Hinter Jaroslaw bauen Protestierende gerade eine Fotokulisse mit Pappfiguren von Fedorow und Drapatyj, ukrainischen Flaggen und dem Slogan „Danke für Drapatyj. Aber was ist mit Fedorow?“ auf.
Wie bereits an den vergangenen Tagen waren zahlreiche Soldat*innen, Studierende und Familien mit Kindern gekommen. Viele Menschen waren mit ihren Hunden da, an deren Halsbändern kleine Pappschilder mit der Aufschrift „Gebt uns Fedorow zurück, sonst beiße ich“ klebten. Die Menschen hatten Trommeln dabei, skandierten „Die Macht gehört dem Volk“ und sangen die ukrainische Nationalhymne.
Während einer Schweigeminute kniete die gesamte Menschenmenge nieder und für einen Augenblick herrschte im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt absolute Stille. Der Soldat Dmytro, Kampfname „Lymon“, gedachte dabei seiner Kameraden, die im Kampf um Awdijiwka gefallen waren. Der 37-Jährige sagt, dass er zu der Protestaktion gekommen sei, damit es künftig weniger sinnlose Todesfälle aufgrund irrationaler Entscheidungen in der Armee gebe.
„Tauscht Gefangene aus, keine Minister“
„Der Rücktritt von Syrskyj ist ein erster Schritt. Aber wenn wir unsere Forderungen durchsetzen wollen, dürfen wir jetzt nicht stehenbleiben“, meint Dmytro. „Wir brauchen einen kompetenten Minister, der im Tandem mit dem neuen Oberbefehlshaber zusammenarbeiten kann. An die Front müssen hochwertige Drohnen in der erforderlichen Anzahl geliefert werden“, so der Mann in Tarnkleidung und Panama-Hut.
In ein paar Tagen muss Dmytro an die Front zurück. Während seine Frau weiterhin zu den allabendlichen Protestkundgebungen teilnehmen wird – bis Selenskyj seine Entscheidung revidiert.
„Ein weiteres Ziel des Protestes ist es, Selenskyj daran zu erinnern, dass er in diesem Land nur ein Angestellter ist. Er ist nicht unersetzlich. Deshalb muss er seine Entscheidungen der Öffentlichkeit erklären. Ein zweites Mal wird so etwas nicht durchgehen“, glaubt Dmytro. Dabei hält er ein Plakat mit der Aufschrift „Tauscht Gefangene aus, keine Minister“ in die Höhe.
Proteste auch in Riwne und anderen Städten
Doch nicht nur in Kyjiw gingen die Menschen gegen Präsident Selenskyj Entscheidungen auf die Straße. Zu Kundgebungen kam es in vielen Städten des Landes, so auch im westukrainischen Riwne.
Rund 100 Menschen hatten sich dort am Freitag Abend im Stadtzentrum, gleich neben dem Theater getroffen, um friedlich gegen die Absetzung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow zu protestieren.
Nach der Entlassung von Armeechef Syrskyj am Mittwoch dieser Woche hatten die Demonstrierenden in Riwne eine zweitägige Pause eingelegt. Die Hoffnung war groß, dass der Präsident den beliebten Verteidigungsminister Fedorow nun wieder ins Amt berufen würde. Aber als das nicht geschah, kehrten sie auf die Straße zurück und forderten Fedorows Wiedereinsetzung, die Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause und die Absetzung des gerade vor wenigen Tagen zum Minister für Veteranenangelegenheiten ernannten Vitaliy Kim.
Obwohl der Anlass für diese Demo kein fröhlicher war, herrschte im Stadtzentrum von Riwne gute Stimmung. Protestierende unterstützten sich gegenseitig, Koordinator*innen versorgten alle mit Pappschildern. Sogar eine Trommel hatte jemand mitgebracht, während ein anderer Pralinen an die Menschen verteilte. „Das ist euer Lohn für die Demo“, witzelte er.
Kateryna, ukrainische Binnengeflüchtete in Riwne
Trotz aller Unzufriedenheit mit ihrer Regierung hatten sich die Demonstrierenden ganz offenbar ihre positive Grundstimmung bewahrt.
Eine junge Frau sticht aus der Menge hervor: Sie geht von einem zur anderen, verteilt Eddings, fordert vorbeifahrende Autofahrer zum Hupen auf. Die 28-jährige Kateryna ist die Koordinatorin dieser Kundgebung.
„Ich bin aus den russisch besetzten Gebieten als Binnenflüchtling nach Riwne gekommen“, erzählt sie. „Mir ist es extrem wichtig, dass der ukrainische Verteidigungssektor effektiv funktioniert. Und ich bin sehr positiv überrascht von den jungen Menschen hier. Sie gehen immer wieder auf die Straße, obwohl man hätte befürchten können, dass sie in so einer kleinen Stadt schnell die Motivation dazu verlieren würden.“ Und ergänzt, dass die Demonstrierenden noch weitere Forderungen hätten, die sie gerne durchsetzen würden.
„Teilweise wurden unsere Forderungen ja schon berücksichtigt. Syrskyj wurde abgesetzt“, sagt Kateryna. „Aber man hört uns nicht richtig zu. Fedorow soll wieder Verteidigungsminister werden. Und Minister für Veteranenangelegenheiten sollte ein echter Veteran werden, der versteht, was Menschen, die aus dem Krieg zurückkommen, wirklich benötigen.“
Am Ende des Abends haben sich die Protestierenden gleich für den nächsten verabredet. Gleiche Zeit, gleicher Ort. Solange, bis ihre Forderungen gehört werden.
„Passt auf euch auf und bis morgen“
In Kyjiw waren am Freitag deutlich weniger Menschen zu der Protestaktion gekommen, als in den Tagen davor. Das lag auch an dem befürchteten Großangriff, vor dem Präsident Selenskyj gewarnt hatte.
„Wir wissen aus eigenen Beobachtungen und von unseren Partnern, dass die Russen Raketen für einen neuen massiven Angriff auf die Ukraine vorbereitet haben, es könnte in den nächsten 48 Stunden dazu kommen. Bitte passt auf euch auf und reagiert auf Luftalarmsignale“, erklärte der Präsident in seiner Abendansprache.
Deshalb bereiteten sich nicht wenige Kyjiwer*innen auf eine harte Nacht in der Metro vor, statt zu demonstrieren. Bei der Protestaktion selber warnte die Polizei dann auch vor der möglichen Gefahr und zeigte die kürzesten Wege zu Schutzräumen und Metrostationen.
„Ich habe das mit meinen Freunden besprochen. Bei Alarm und beginnendem Bombardement teilen wir uns auf und gehen in die Metro“, sagt der junge Politikwissenschaftler Jaroslaw. „Die Gefahr ist ja real. Aber meiner Meinung nach besteht derzeit eine noch größere Gefahr – für das Verteidigungsministerium. Deshalb bin ich auch heute gekommen.“
Am Ende der Aktion verabschiedet er sich von seinen Freunden mit den Worten: „Passt auf euch auf und bis morgen.“ Denn genau wie in Riwne werden sie dann auch in Kyjiw wieder auf die Straße gehen, um zu protestieren.
Aus dem Ukrainischen Gaby Coldewey
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