Neuer Minister in der Ukraine: Selenskyj will die Akte Fedorow schließen

Medienberichten zufolge steht der Nachfolger für den geschassten Verteidigungsminister fest. Für Freitag sind jetzt wieder Proteste angekündigt.

Protest gegen die Absetzung des ukrainischen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow – aber der wird nicht zurückkommen

Foto: Sebastian Wells/Ostkreuz

Eine Wiedereinsetzung des geschassten ukrainischen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow scheint für Präsident Wolodymyr Selenskyj vom Tisch zu sein. Das will die ukrainische Nachrichtenagentur RBK-Ukraina von einer Quelle aus dem engeren Umfeld Fedorows erfahren haben.

Berichten vom Dienstag zufolge soll Ewgeny Chmar, zuvor Chef des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU, den Posten des Verteidigungsministers übernehmen, den er seit Fedorows Entlassung bereits kommissarisch bekleidet.

„Hätten sie Fedorow wieder ins Boot holen wollen, hätten sie ihm sofort ein Angebot gemacht. So aber ist klar, dass all das Gerede von einem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Ähnlichem lediglich dazu gedient hat, die Straßenproteste zu beruhigen“, zitiert RBK-Ukraina ihren Informanten.

Offensichtlich habe, so die Agentur weiter, Selenskyjs Bereitschaft, „Zugeständnisse zu machen“ oder auf das ukrainische Volk zu „hören“, ihre Grenzen. Nachdem er mit der Entlassung des Oberbefehlshabers der ukrainischen Streitkräfte, Oleksandr Syrskyj, eine Forderung der Demonstranten erfüllt habe, werde er der anderen Forderung, nämlich Fedorow zurückzuholen, nicht nachkommen.

Hohes Maß an Kompetenz

Vor über zwei Wochen hatte Selenskyj im Zuge einer umfassenden Regierungsumbildung auch Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow entlassen. Der 35-Jährige, der erst seit Januar im Amt war, ist bei vielen Ukrai­ne­r*in­nen beliebt. Vor allem wird ihm ein hohes Maß an militärischer Kompetenz zugeschrieben.

Ab 16. Juli waren daher in der Hauptstadt Kyjiw und anderen Städten tagelang Tausende Menschen mit Slogans wie „Schande“ und „Gebt uns Fedorow wieder“ für den entlassenen Minister auf die Straße gegangen. Nachdem bekannt geworden hat, dass es massive Unstimmigkeiten zwischen Fedorow und Syrskyj gegeben hatte, war bei den Protesten auch der Ruf nach Syrskyjs Entlassung laut geworden. Dieser Forderung hatte sich Selenskyj gebeugt. Danach wurden die Kundgebungen deutlich kleiner.

Doch offensichtlich wollen nicht alle Ukrai­ne­r*in­nen klein beigeben – auch Dmytro Kosjatynskyj nicht, Veteran der ukrainischen Armee und ehemaliger Sanitäter. In den sozialen Medien rief er zur weiteren Unterstützung für Fedorow auf: Die Protestierenden hätten immer noch keine Antwort auf ihre Fragen erhalten.

Selenskyj müsse den Dialog mit Fedorow fortsetzen, schrieb Kosjatynskyj auf seiner Facebook-Seite und kündigte eine weitere Protestaktion für kommenden Freitag in Kyjiw an. Offensichtlich wollen die Unzufriedenen ihre Taktik ändern. Anstatt sich auf einem Platz zu versammeln, wollen sie mit einem Marsch durch die ukrainische Hauptstadt ziehen.

Laut einer Umfrage der Agentur Rejting vom 20./21. Juli wären bei Präsidentenwahlen 13,4 Prozent der Ukrai­ne­r*in­nen bereit, Fedorow ihre Stimme zu geben, sollte er antreten. Vor der Regierungsumbildung lag dieser Wert bei 2 bis 3 Prozent.

Doch unter Verweis auf eine Quelle aus Fedorows Umfeld heißt es bei RBK-Ukraina, dass Fedorow keinerlei Absicht habe, in die Politik zu gehen – wenngleich vieles vom weiteren Verlauf der Ereignisse abhinge: von der Protestlage, der Situation an der Front sowie von möglichem Druck, der auf ihn oder auf seine Vertrauten ausgeübt werde.