Erhöhung der Rüstungsausgaben: Pentagon lobt Deutschland vor US-Kongress
Ein ranghoher Vertreter des Pentagons ist voll des Lobes für die Bundesrepublik. Deutschland sei von einer weitgehenden Demilitarisierung zur schnellen Wiederbewaffnung übergegangen.
Foto: Tom Nicholson/reuters
dpa | Das US-Verteidigungsministerium hat Deutschlands Anstrengung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor dem US-Kongress explizit gewürdigt. Nato-Verbündete wie Deutschland hätten glaubwürdige Schritte unternommen, um ihre Zusagen vom Gipfel des Verteidigungsbündnisses in Den Haag weit vor der Frist im Jahr 2035 zu erfüllen, heißt es in einem Statement von Elbridge Colby, Unterstaatssekretär im Pentagon, an den Streitkräfteausschuss des US-Senats.
Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und auf Drängen von US-Präsident Donald Trump hatte die Nato im vergangenen Jahr beim Nato-Gipfel in Den Haag vereinbart, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren. Hinzukommen sollen dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben, etwa Infrastruktur.
Insgesamt sollen so spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des BIP in Verteidigung und Sicherheit investiert werden – so viel wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Deutschland will das Fünf-Prozent-Ziel bis 2029 erreichen.
Pentagon lobt Deutschland auch für Rüstungskooperation
Auch mit Blick auf eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstungsproduktion wurde Deutschland namentlich als Musterbeispiel erwähnt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hatten Mitte dieses Monats eine Absichtserklärung über verstärkte Kooperationen unterzeichnet.
Es ist nicht das erste Mal, dass Colby sich positiv über Deutschland äußert. Im August hatte er Deutschland im Nato-Hauptquartier als Art Modell für andere Verbündete gelobt. Was die Bundesrepublik in den vergangenen 18 Monaten angestoßen habe, sei „eine außergewöhnliche tektonische Verschiebung“, ein „historischer Wandel“, erklärte er. Deutschland sei von einer weitgehenden Demilitarisierung zu einer schnellen Wiederbewaffnung übergegangen.
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