Raus aus der Reserve
■ Die Friedensbewegung will gegen den Einsatz der Bundeswehr demonstrieren
Man hätte sie fast schon abgeschrieben, die Weser-Emser Friedensbewegung. Seit über vier Wochen fliegt die „zivilisierte Welt“ Angriffe auf Afghanistan, der Protest dagegen hält sich jedoch, sieht man von einigen regelmäßigen Mahnwachen und Schülerdemonstrationen ab, bisher in Grenzen. Dabei sind jüngsten Umfragen zufolge über die Hälfte der Deutschen für einen Stopp der Bombenangriffe. Während Schröders Regierung dabei ist, die Entsendung von Bundeswehrtruppen zu beschließen, kommen auch die KriegsgegnerInnen in der Region langsam in die Pötte: In Bremerhaven, Oldenburg und Bremen haben sich Bündnisse für den Frieden gebildet, die mit großen Demonstrationen in den nächsten Tagen und Wochen an die Öffentlichkeit treten wollen.
Hinsichtlich der Erfolgschancen des Protests halten sich nicht nur die Grünen recht bedeckt. Zwar haben verschiedene Landesverbände, darunter Bremen und Niedersachsen, inzwischen einen Stopp der Bombardements gefordert, weil, wie sich der Bremer Vorstandssprecher Klaus Möhle ausdrückt, „überhaupt nicht mehr deutlich ist, wo das alles hinführen soll.“ Hoffnung auf ein Veto der Grünen-Bundestagsfraktion hat er aber nicht: „Das wird schwierig werden.“ Für ihn ist der Bremer Beschluss denn vor allem „ein Signal“. Zu einer Unterstützung der Demonstrationen konnten sich die Grünen bisher nur in Oldenburg durchringen.
Der Bremer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Mario Käse forderte die Bremer Bundestagsgenossen in einem Offenen Brief auf, „gegen die Entsendung deutscher Truppen in einen Krieg“ zu stimmen. Ilse Janz beispielsweise wollte sich darauf aber noch nicht festlegen. Zwar „grummele“ es ihr „kräftig“, erklärte sie gegenüber der taz, fügte aber hinzu: „Es wird eine große Mehrheit in der Fraktion geben, wenn es denn erklärbar ist“.
In Bremerhaven haben Gewerkschaften, Schülervertretungen, Kriegsdienstgegner und das „Bündnis Menschen gegen soziale Kälte“ (BMgsK) und andere Gruppen für kommenden Samstag zu einer Demonstration aufgerufen. „Aufhören!“ und „Keine deutsche Unterstützung für den Krieg!“ fordern sie. Hanne Beutel vom BMgsK glaubt, dass deutlich mehr Menschen als beim letzten Mal demonstrieren werden, wenn das Kabinett heute tatsächlich die Entsendung von Bundeswehrtruppen beschließen sollte: „Die Bedrohung rückt näher, der Krieg wird greifbarer.“ Inzwischen gingen auch auf den täglichen Mahnwachen des Bündnisses die Flugblätter „weg wie nichts“.
Auch die Bremer haben bereits 14 Gruppen gefunden, die zur Demonstration in Bremen am 23. November aufrufen. Am Vorabend der Bundestagsentscheidung über Bundeswehreinsätze hat auch das Bremer Friedensforum eine weitere Demonstration angekündigt. Busche gibt sich allerdings pessimistisch: „Ich sehe keine reale Chance, dass wir das verhindern können.“ Die GSV kündigte gemeinsame Aktionen mehrerer Schulen „aus aktuellem Anlass“ an.
In Oldenburg, wo am 17. November und also wahrscheinlich zwei Tage nach der Bundestagsentscheidung demonstriert wird, glaubt man ebenfalls nicht mehr auf ein Veto des Parlaments. Jens Ilve vom DFG-VK-Landesverband Niedersachsen/Bremen will vor allem „mehr Menschen für den Protest gewinnen“ und hofft auf „mindestens 1.000“ TeilnehmerInnen. as
