Neues Programm für Bosnier
■ Flüchtlinge, die in Gruppen zurückkehren, sollen 1.500 Mark Prämie erhalten. 4.000 Personen sollen sich beteiligen. Einige Heimkehrer nach Berlin "rück-rückgekehrt". Motivation unklar
Ab März soll es für bosnische Flüchtlinge ein neues Rückkehrprogramm geben: Es richtet sich an Familien und Einzelpersonen, die in Gruppen nach Bosnien zurückkehren wollen und vor dem Daytoner Abkommen 1995 nach Berlin eingereist sind, sagte gestern Christoph Abele, Sprecherin von Sozialsenatorin Beate Hübner (CDU) gegenüber der taz. Die Personen erhalten jeweils 1.500 Mark Prämie.
Die Gemeinden, die die Rückkehrer in Bosnien aufnehmen, bekommen 2.000 Mark pro Person. Das Projekt, das von der Europäischen Union und dem Land Berlin initiiert und finanziert wird, sei kurz vor der Fertigstellung. Es ist das letzte Programm, bei dem Rückkehrer eine Prämie erhielten, sagte Abele. Er rechnet damit, daß rund 4.000 Flüchtlinge das Programm in Anspruch nehmen. Momentan leben noch 14.792 Flüchtlinge in Berlin. Ungefähr gleich viele sind bereits nach Bosnien zurückgekehrt.
Im vergangenen Jahr gab es bereits ein Rückkehrerprogramm für Bosnier aus der Republika Srpska, an dem sich rund 3.800 Menschen beteiligt hatten. Jedoch nur wenige der überwiegend muslimischen Bosnier hätten sich tatsächlich in der serbisch dominierten Republika Srpska niederlassen können, da sie dort nach wie vor nicht toleriert würden, sagte Bosiljka Schedlich vom Südost-Zentrum. „Die Rückkehr muß in Bosnien viel detaillierter vorbereitet werden“, kritisierte sie. Aufgrund der prekären Situation kämen jetzt „einige wenige“ zurück nach Berlin. Genaue Zahlen gebe es jedoch nicht.
Innensenator Eckart Werthebach (CDU) geht von schätzungsweise 20 bis 50 „Rück-Rückkehrern“ aus. Aus welcher Motivation diese Menschen jedoch zurückkehrten, sei nur in Einzelfällen bekannt, sagte die Ausländerbeauftragte des Senats, Barbara John (CDU). „Sie haben es nicht geschafft, in Bosnien Fuß zu fassen“, sagte sie. Wie viele davon an einem Rückkehrprogramm teilgenommen hatten, sei ebenfalls unklar.
Flüchtlinge, die „rück-rückkehren“, bekommen in Berlin gar keine Sozialhilfe mehr oder nur für eine sehr kurze Zeitspanne, da die Behörden in diesen Fällen davon ausgehen, daß diese nur nach Berlin eingereist sind, um Sozialhilfe zu beziehen. Ihnen droht eine schnelle Abschiebung, sagte der Sprecher der Innenverwaltung, Martin Strunden.
Die Ausländerbeauftragte Barbara John möchte nur in „Härtefällen“ nach Berlin rückkehrenden Flüchtlingen einen erneuten „kurzfristigen“ Aufenthalt gewähren. Etwa wenn jene sehr krank seien und dringend eine medizinische Behandlung benötigten. Julia Naumann
