■ Mit Umweltschutz auf du und du: Cibas Emissionshandel

Basel (taz) – Erstmals in Europa kommen im Raum Basel zwei marktwirtschaftliche Instrumente im Kampf für eine bessere Luft zum Einsatz. Die Regierung des Kantons Baselland hat unter anderem dem Chemiekonzern Ciba-Geigy die Erlaubnis für einen sogenannten Emissionsverbund und unter Vorbehalt eine Emissionsgutschrift erteilt. Die Unternehmen liegen beim Ausstoß von flüchtigen organischen Stoffen (VOC) deutlich unter den Grenzwerten. Sie können die Differenz entweder intern verrechnen oder wie eine Aktie auf dem Markt anbieten.

Ein Verbund für mehrere, jeweils gesondert genehmigungspflichtige Anlagen eines Unternehmens wird dann erlaubt, wenn die Summe der Luftbelastung aus verschiedenen Anlagen mindestens zehn Prozent unter dem rechnerischen Grenzwert liegt. Noch vor wenigen Jahren stieß der Chemiemulti Ciba-Geigy in seinem Werk in Schweizerhalle jährlich 1.500 Tonnen VOC aus. Nun hat Ciba ausgewählte Anlagen derart effektiv saniert, daß der Gesamtausstoß auf knapp 100 Tonnen pro Jahr gesenkt werden konnte – deutlich weniger als jene 142 Tonnen, die die kantonale Luftreinhalteverordnung als Obergrenze vorschreibt. Allerdings entweichen aus einzelnen Anlagen nach wie vor mehr dieser organischen Verbindungen als nach den strengen Richtlinien eigentlich erlaubt. Ciba darf nun aber die Überschreitungen der Grenzwerte bei einzelnen Anlagen mit der Unterschreitung insgesamt verrechnen – jedoch nur unter der Maßgabe, daß ein Wert von 121 Tonnen insgesamt nicht überschritten wird. Die 21 Tonnen weniger VOC in der Luft werden als gesicherter Gewinn für die Umwelt verbucht. Sollte Ciba gar die Marke von 65 Tonnen unterschreiten, so darf der Chemiekonzern 45 Tonnen Luftbelastung „verkaufen“, also einen „Emissionshandel“ betreiben. Als Käufer solcher Emissionsgutschriften kommen Unternehmen in Frage, die die verschärften Grenzwerte nicht einhalten, gleichzeitig aber keine größeren Umweltschutz-Investitionen tätigen können oder wollen. Mit dem Kauf schlägt sich die Umweltbelastung aber als effektiver Kostenpunkt in deren Bilanz nieder. Mit diesem Instrumentarium sollen Unternehmen zu Umweltschutzinvestitionen animiert werden. Bei starren Grenzwerten, so André Schade von der Koordinationsstelle Umweltschutz Basel- Land, würde nur das Geforderte mit geringstmöglichem Aufwand eingehalten, auch wenn technisch mehr möglich wäre. Franz Schmider