Kongo: Sanktionen?

Protest Erneut viele Tote bei Gewalt in Kinshasa

BERLIN taz | In Reaktion auf blutige Gewalt zwischen Sicherheitskräften und Oppositionellen in der Demokratischen Republik Kongo soll die EU über Strafmaßnahmen gegen Kongos Regierung beraten. Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte am Rande der UN-Vollversammlung in New York, man werde auf europäischer Ebene Sanktionen nach US-Vorbild diskutieren, sollte Präsident Joseph Kabila „mit allen Mitteln an der Macht bleiben“. Die Lage im Kongo sei „sehr besorgniserregend, extrem gefährlich und birgt das Potenzial für noch mehr Gewalt“, so Ayrault.

Die USA haben Strafmaßnahmen gegen Kongos Polizeichef verhängt und erwägen eine Ausweitung auf weitere Personen. In den vergangenen zwei Tagen sind laut Human Rights Watch 37 Menschen der Gewalt in Kongos Hauptstadt Kinshasa zum Opfer gefallen. Die Opposition meldet „über 50“ Tote am Montag und fürchtet noch mehr am Dienstag. D.J.

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