Die Sozialisten wollen sich neu orientieren

SpanienMit der Urwahl des Vorsitzenden versuchen die Sozialisten eine Neubestimmung ihrer Politik

MADRID taz | Pedro Sánchez will es noch einmal wissen. Der ehemalige Generalsekretär und Spitzenkandidat der spanischen Sozialisten (PSOE) will erneut zu den Urwahlen im kommenden Mai um den Posten des Parteichefs antreten. Der 44-jährige Politiker aus Madrid fordert damit den mächtigen Parteiapparat heraus. Sánchez war am 1. Oktober vom kleinen Parteitag der PSOE zum Rücktritt gezwungen worden, nachdem er sich weigerte, die sozialistische Fraktion im Parlament anzuweisen, sich der Stimme zu enthalten und so dem konservativen Mariano Rajoy eine weitere Amtszeit zu ermöglichen.

„Nein heißt Nein!“, riefen mehrere hundert Anhänger von Sánchez begeistert, als er auf einem Meeting im andalusischen Dos Hermanas seine Kandidatur ankündigte. „Nein heißt Nein“ war das Motto, mit dem Sánchez eine Stimmenthaltung zugunsten der Konservativen ablehnte. Allerdings war er auch nicht willens, eine Mehrheit zusammen mit der linken Podemos zu suchen.

Sánchez hat bisher einen Gegner bei den Urwahlen, den ehemaligen baskischen Ministerpräsidenten und Parlamentspräsidenten Patxi López. López gehörte zu den engen Vertrauten von Sánchez, bis dieser zum Rücktritt gezwungen wurde. Jetzt steht er für die, die Sánchez in den letzten Monaten den Rücken gekehrt haben. Kaum einer der hohen Parteiführer unterstützt den in Ungnade gefallenen Exgeneralsekretär noch. Allerdings genießt der Wirtschaftsprofessor an der Basis große Sympathien.

Vermutlich werden es Sánchez und López mit einer weiteren Kandidatin zu tun bekommen. Es gilt als ausgemacht, dass die andalusische Parteichefin Susana Díaz ebenfalls den Posten an der PSOE-Spitze will. Díaz zog beim Sturz von Sánchez und der Duldung Rajoys im Hintergrund die Fäden. Noch hält sie sich bedeckt. „Es ist noch nicht der Zeitpunkt, um über die Parteiführung zu reden“, sagte sie zur Ankündigung von Sánchez, es müsse darum gehen, die Partei mit einem neuen Projekt zu stärken. Seit der Duldung Rajoys sinkt die PSOE in den Umfragewerten ständig.

Für Sánchez ist es die zweite Urwahl. 2014 setzte er sich überraschend gegen zwei Mitstreiter durch und wurde von der Basis an die Parteispitze gewählt. Damals genoss er die Unterstützung von Díaz. Diese wollte einen schwachen Parteichef, um aus dem Hintergrund die Politik der PSOE bestimmen zu können. Reiner Wandler