Stell’ dir vor es ist links – und keiner geht hin
Die Linken in der SPD wollen die Partei von unten erneuern. Nur wer folgt ihnen?
bremen taz ■ Na klar ist der Termin für den Gesprächskreis der Linken in der SPD Bremen-Stadt ungünstig. Über den paar Genossen im Clubraum des Cafés Weserterrassen tobt die Übertragung des Champions League-Spiels Bremen gegen Athen und überhaupt sei die Motivation bei einzelnen Genossen nach der Wahl offenbar nicht so hoch an einem regnerischen Dienstag Abend, über die Zukunft der ältesten Partei Deutschlands zu diskutieren, sagt der Sprecher des Kreises, Wolfram Kaiser.
Dabei haben die Abgeordneten und Ortsvereinsvorsitzenden einiges zu besprechen. Die Bundespartei steuere auf eine große Koalition zu, da sind sie sich einig. Der große Wurf zu Reformen lasse sich da nicht erzielen. Klar, werde es da nur weiche Formulierungen in einem Koalitionsvertrag geben. Die Sozialausschüsse in der Union seien kein Ansprechpartner mehr, seit Horst Seehofer von der CSU entmachtet worden sei. „Wo bleibt da das linke Profil?“, fragt ein Genosse.
Hinnehmen wollen sie jedenfalls nicht alles, schon gar nicht Hartz IV in aller Breite. Das habe die SPD in Bremen geschwächt, die Linkspartei werde auch bei der Bürgerschaftswahl davon profitieren, wenn man es nicht hinbekomme, die Besserverdienenden stärker zu belasten. Doch die Hoffnung ist gering. Kanzler Gerhard Schröder habe doch eine fast identische Fraktion, die nicht einfach ihre Ansichten ändern werde. Und so wollen die Bremer Linken kämpfen um ihre Wähler und Mitglieder, wollen die Ortsvereine innerparteilich stärken – die Basis, die der Parteivorsitzende Franz Müntefering ignoriert habe. Die Linken reden über Versuche, beim Landesparteitag am nächsten Tag, eine Diskussion anzuzetteln – über die Stärken der Partei, aus der die Erneuerung kommen müsse. Nicht externe Experten sollten darüber befinden, was die Partei inhaltlich zur Gesundheits- oder Rentenreform sage, sondern die Kompetenz in der SPD. Zurück zu den Wurzeln also. Macht der Organisation, ihrer Flügel, der Arbeitsgemeinschaften – dann kann man die SPD reformieren. Da sind sie sich einig an diesem Abend, die Linken in der SPD, wenn es auch nicht alle sind und das Bild der Linken so verzerrt werde, wie einer sagt. Ach ja, es waren übrigens vier linke Genossen, die an diesem Abend diskutiert haben, vier von insgesamt 5.583 Bremer Sozialdemokraten. ky
