Spacige Antwort
Bürgermeister sieht Schwierigkeiten, die Pläne israelischer Investoren für den Space Park zu realisieren
bremen taz ■ Freundlich ist der Brief gehalten, den Bürgermeister Henning Scherf (SPD) an den Präsidenten der Europe Israel Group of Companies in Tel Aviv geschrieben hat. Die israelischen Investoren hatten angefragt, ob es möglich sei, den Space Park auch an Sonntagen zu öffnen und die Verkaufsfläche erheblich zu vergößern – zu einem Giga Space Park. Davon machen sie Investitionen abhängig.
Scherf versichert den Interessenten nun, dass der Senat das Projekt „ernsthaft und nachhaltig unterstützen will. Die notwendigen Abstimmungsprozesse und noch zu erarbeitenden Lösungsschritte für Detailprobleme“ stellten eine „große, aber sich lohnende Aufgabe dar“. Konkreter wird der Brief nur selten, in dem Scherf auch auf das Ladenschlussgesetz verweist; eine Öffnung der Geschäfte an Sonntagen sei daher nur bei eingeschränktem Warenangebot möglich. Doch der Bürgermeister macht den Israelis Mut. Es sei nicht unwahrscheinlich, dass das Ladenschlussgesetz im nächsten Jahr verändert werde, und die Bundesländer eigene Regeln erlassen könnten. FDP und Union wollen nach einem etwaigen Regierungswechel die Öffnungszeiten verlängern, offenbar kalkuliert Scherf mit einem Machtverlust der SPD im Bund.
Ansonsten verweist der Bürgermeister freundlich auf Probleme, die die Pläne der Israelis mit sich brächten. Eine Verdopplung der Einzelhandelsfläche sei nach geltendem Planungsrecht nicht gestattet. Die Innenstadt dürfe nicht leiden, wenn im Space Park ein Riesen-Einkaufszentrum entstehe. Vergrößerungen des Geländes seien hingegen möglich, auch eine bessere Verkehrsanbindung. Zusätzliche Investitionen sollten allerdings „mindestens anteilig“ von den Israelis mitfinanziert werden. Sonst ist von finanziellen Beihilfen durch das Land in dem Brief keine Rede, auch wenn Scherf sich „weitere Unterstützungsaktivitäten vorstellen“ kann.
Ein Angebot hat der Bremer Bürgermeister seinen potenziellen Investoren aber schon gemacht. „In Bremen gibt es ein großes Potenzial von Arbeitskräften. Bei der Suche, Vermittlung und Qualifizierung geeigneter Mitarbeiter können Sie von bremischen Einrichtungen, die hier über hohe Kompetenz und Erfahrung verfügen, erhebliche Unterstützung erfahren.“ Genau, Geld gibt’s nicht, aber viele Arbeitssuchende. ky
