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Vergesst die Taliban

Das Land am Hindukusch braucht eine regionale Friedenslösung

Foto: ORF

Britta Petersen

ist Senior Fellow bei der indischen Denkfabrik Observer Research Foundation (ORF) in Neu-Delhi. Von 2003 bis 2006 leitete sie in Kabul die Organisation „Initiative Freie Presse“ e. V., die in Afghanistan beim Aufbau unabhängiger Medien geholfen hat.

Der afghanische Präsident Aschraf Ghani ist ein guter Mann. Kurz nach seinem Amtsantritt 2014 versuchte er, Pakistan zu überzeugen, eine konstruktive Rolle in Afghanistan zu spielen und die Taliban an den Verhandlungstisch zu bringen. Wenig später sah man einen völlig frustrierten Ghani in der indischen Hauptstadt Delhi klagen, dass mit Islamabad kein Geschäft zu machen sei. Was die Inder natürlich schon lange wussten.

Kurz darauf holte er den als „Schlächter von Kabul“ bekannt gewordenen Warlord Gulbuddin Hekmatjar aus dem pakistanischen Exil zurück nach Afghanistan, in der Hoffnung, dieser könnte – altersweise – den Taliban einen Weg zum Verhandlungstisch zeigen. Mit wenig Erfolg.

Letzte Woche nun bot Ghani den Taliban im Rahmen des sogenannten Kabul-II-Prozesses „Verhandlungen ohne Vorbedingungen“ an, was diese erwartungsgemäß ablehnten. Ghani sei wie sein Vorgänger Karsai eine „Marionette der USA“. So weit bekannt. Nur einen Monat zuvor hatten die Taliban in Kabul mehr als 100 Zivilisten durch ein Attentat mit einem Krankenwagen ermordet.

Wer auf dieser Basis Hoffnungen für einen innerafghanischen Friedensprozess sieht, muss sehr optimistisch sein. Dennoch bietet sich derzeit eine Chance, die Situation zum Besseren zu wenden, weil sich die geostrategische Situation seit dem Ende der Taliban-Herrschaft 2001 radikal verändert hat. China und Russland sind zu weltpolitischen Akteuren aufgestiegen, die eine Rolle spielen wollen und werden. Da sie Afghanistans unmittelbare Nachbarn sind, müssen sie Teil der Lösung werden.

Allerdings muss auch Kabul sich von einigen lange gehegten Illusionen verabschieden. Eine davon ist, dass eine wie auch immer geartete Aussöhnung mit den Taliban zu Frieden führen wird. Anders als 2001 ist der Krieg in Afghanistan heute wieder ein von multiplen Akteuren geführter, ausgewachsener Stellvertreterkrieg, eine Neuauflage des berüchtigten „großen Spiels“. Alle Akteure in Afghanistan werden aus dem Ausland finanziert, weil jede Macht auf ihre Weise hofft, dadurch einen Fuß in der Tür zu behalten.

Die Taliban können daher nicht den Anspruch erheben, sie seien die wahren Vertreter des Volkes, das gegen eine Besatzungsarmee kämpft. Diese These war schon immer fragwürdig, heute ist sie angesichts der Unterstützung, die die Taliban aus China, Russland, Iran und aus Pakistan ohnehin erhalten, eine Farce.

Weil so viele Länder in Afghanistan Krieg führen, ist es unmöglich, ohne einen breiten Konsens auch nur einen Waffenstillstand zu erreichen. Afghanistan braucht daher eine internationale Sicherheitslösung. Mein Vorschlag ist daher, dass Deutschland erneut zu einer Petersberg-Konferenz einlädt, die unter den neuen geostrategischen Bedingungen darauf zielt, Afghanistan zu befrieden. Deutschland ist das einzige relevante Land, das bei den Afghanen Vertrauen genießt und bei den anderen Mächten als ausreichend unparteiisch gilt.

Die großen Regionalmächte in Asien, also China, Indien und Russland, sind alle daran interessiert, Afghanistan zu stabilisieren. Daher sollte es möglich sein, diese für eine solche Lösung zu gewinnen. Alle drei wollen verhindern, dass der islamische Fundamentalismus auch in Gestalt ausländischer Gruppierungen wie Daesh (Isis) auf ihr Staatsgebiet übergreift. Für China spielt Afghanistan zudem eine zentrale Rolle in der Belt-and-Road-Initiative (BRI), einem gigantischen Infrastrukturprojekt, das Asien mit Europa verbinden soll.

Auch Pakistan ist nicht an einem Rückfall in die Taliban-Zeit interessiert, in der Afghanistan ein Land ohne Staat war. Allerdings soll man nicht die Illusion hegen, dass Druck auf Islamabad zu einer grundsätzlichen Revision der pakistanischen Politik führen wird. Asymmetrische Kriegsführung ist aufgrund der komplexen Vorgeschichte der Teilung des Subkontinents Teil der pakistanischen Staatsräson.

Pakistan kann daher nur dann Teil einer Friedenslösung werden, wenn es nicht den Eindruck hat, von einer Koalition aus Washington und Del­hi umzingelt zu werden. Das ist genau der Grund, weshalb die neue geostrategische Situation die Möglichkeit eines Auswegs bieten kann. Eine regionale, das heißt vor allem eine asiatische Lösung verbreitert nicht nur die Basis der Akteure, sondern sie beendet auch den Diskurs um einen westlichen Imperialismus in der Region.

Da China und Russland Afghanistans unmittelbare Nachbarn sind, müssen sie Teil der Lösung werden

Es bedarf daher eines konstruktiven Inputs aus Peking und Moskau, wie beide Delhi davon überzeugen können, dass es nicht erneut zum Opfer pakistanischer Terrorangriffe wird, die von China geduldet werden. Das ist der schwierigste Teil der Aufgabe und die Chance. Weder die USA noch Europa sind willens und in der Lage, das fragile militärische Gleichgewicht in Afghanistan auf Dauer aufrechtzuerhalten oder gar in einen militärischen Sieg der Nato-Koalition zu verwandeln.

Allerdings werden die Afghanen daran interessiert sein, auch weiterhin Unterstützung aus den USA und Europa zu erhalten, sei es zum Aufbau ihrer Armee, sei es Hilfe beim Aufbau von Institutionen und in der Entwicklung. Beide sowie auch Indien haben in dieser Hinsicht relevante Vorarbeit geleistet. Hierzu ist es notwendig, erneut über die Verfassung zu sprechen, die sich als dysfunktional erwiesen hat, die präsidiale Struktur und das Fehlen politischer Parteien sind einige der Probleme.

Diese Diskussion müssen alle afghanischen Kräfte führen, also auch die Taliban. Ziel muss es sein, einen funktionsfähigen Staat zu schaffen, der eine Chance hat, bei der Bevölkerung Anerkennung zu finden. Nur dann bildet Afghanistan nicht länger ein Einflusstor für extremistische Gruppen aller Art. Für die internationale Gemeinschaft böte ein solcher neuer Petersberg-Prozess die Chance, unter den geänderten geostrategischen Verhältnissen in einen konstruktiven Dialog zu treten. Es stünde Deutschland gut zu Gesicht, dabei treibende Kraft zu sein.