Weiblicher auf Bayerisch

Ins bayerische Kabinett schickt die CSU nur ein paar Frauen mehr als in die Bundesregierung

Nein, er wolle Markus Söder da keine Ratschläge erteilen, ließ der Vorgänger noch vernehmen. „Das ist seine vornehmste Aufgabe als Regierungschef, eine Vertrauensmannschaft zu bilden“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer, als er seinem Nachfolger die Amtsgeschäfte übergab. Er sei sich sicher, Söder werde das „gut machen“.

Vertrauensmannschaft – ein schönes Wort. Vertraute hat Söder etliche in der CSU. Doch das dürfte nicht nur ein Vorteil bei der Ministersuche gewesen sein: Denn die Begehrlichkeiten, die Söder bei denen geweckt hat, die tatkräftig seinen Aufstieg mit vorangetrieben haben, sind nicht gering. Und ganz bestimmt wird Söder nie wieder so viele Freunde haben wie in der Zeit zwischen seiner Nominierung zum Ministerpräsidenten und der Ernennung des Kabinetts an diesem Mittwoch.

Das proklamierte Signal fällt weniger historisch aus, als es Söder glauben machen will

Jetzt hat Söder seine „vornehmste Aufgabe“ wahrgenommen und am Mittwoch im Landtag sein erstes Kabinett vorgestellt – eine Truppe, die sich deutlich von der seines Vorgängers unterscheidet. So behalten nur drei der bisherigen Minister ihr Ressort: Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Winfried Bausback und Gesundheitsministerin Melanie Huml. Weiterhin Minister, wenn auch an neuer Stelle, bleiben Ilse Aigner, die ein neues Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr übernimmt, und Staatskanzleichef Marcel Huber, der zurück ins Umweltministerium wechselt.

Die übrigen Ministerposten gehen an die ehemaligen Staatssekretäre Albert Füracker (Finanzen und Heimat), Franz-Josef Pschierer (Wirtschaft), Bernd Sibler (Bildung) und Georg Eisenreich (Digitales, Europa und Medien) und drei Kabinettsneulinge: Kerstin Schreyer (Soziales), Michaela Kaniber (Landwirtschaft) und Marion Kiechle (Wissenschaft). Letztere ist dabei die größte Überraschung: Die Leiterin der Frauenklinik des Klinikums rechts der Isar ist die einzige Quereinsteigerin und bislang weit weniger bekannt als ihr Ehemann, der Sportmoderator Marcel Reif.

„Heute geht es darum, ein Signal zu setzen“, begründete Söder seine Personalentscheidungen und rühmte sich, das Kabinett „jünger und weiblicher“ gemacht zu haben. In der Tat gibt es mit einer Staatssekretärin im Bildungsministerium künftig eine Frau mehr im Kabinett. Unter den Ministern jedoch sinkt der relative Anteil dadurch, dass es nun zwei weitere Ministerien gibt, aber weiterhin nur fünf Ministerinnen. Das proklamierte Signal fällt daher weit weniger historisch aus, als es der Regierungschef glauben machen will. Immerhin: Im Direktvergleich mit Seehofers rein männlichem Ministertrio in Berlin nimmt sich die Söder’sche Frauenquote nahezu vorbildlich aus.

Ursprünglich soll Söder vor der Wahl im Oktober erst mal nur eine kleine Kabinettsumbildung geplant haben. Aber Ratgeber wie sein Mentor Edmund Stoiber sollen ihn ermuntert haben, gleich mit einem „Zukunftskabinett“ in den Wahlkampf zu gehen. Aufbruchstimmung und so!

Die größten Verlierer des neuen Aufbruchs sind die bisherigen Minister Ludwig Spaen­le (Kultur) und Ulrike Scharf (Umwelt). Spaenle, immerhin einer von Söders treuesten Unterstützern, war zuletzt vor allem dadurch aufgefallen, dass er Ilse Aigner „Leichtmatrosentum“ vorwarf, als diese eine Urwahl des CSU-Spitzenkandidaten vorschlug. Scharf wiederum hatte immer mal wieder andere Ansichten als Söder – etwa zum Bau der umstrittenen Skischaukel am Riedberger Horn.