briefe
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Damit der DAX steigt
„Diskussion über Hartz IV: ,Soziale Gerechtigkeit zurückgeben‘ “,taz.de vom 18. 9. 18
Dass Hartz IV weg muss, ist keine Frage, dass aber wieder so getan wird, als ob es noch genügend Jobs für alle Erwerbsfähigen gibt, ist typisch für unsere Politiker. Dass Industrie 4.0 gerade das Verschwinden ganzer Berufssparten ermöglicht und dass es in dieser hochtechnisierten Welt voller Maschinen, Computer und Automaten kaum noch echte Jobs gibt, das spricht aber ohnehin kein Politiker an, denn dann müsste man einen Schritt in die Zukunft wagen, aber dafür sind unsere Politiker anscheinend schon zu alt – die leben nur in der Vergangenheit und in der Welt des Kapitals.
Solange man auch nur über ein solidarisches Grundeinkommen, also „Arbeitszwang“ reden möchte, anstatt über ein bedingungsloses Grundeinkommen, wird man die sozialen Verwerfungen in Deutschland und auch in Europa nie besiegen. Die Reichen wissen nicht mehr, wo sie ihr ganzes Geld noch anlegen können, und die Armen sollen weiterhin als Arbeitssklaven für ein „solidarisches Grundeinkommen“ ihre Knochen hinhalten, nur damit der DAX noch weiter steigt.
Ricky-13, taz.de
So extrem Anti-Rad
„Kommentar zu Radtoten in Berlin: Wo sind die Kampfradler der Grünen?“,taz.de vom 18. 9. 18
Leider gibt es doch einen Grund, bei der nächsten Wahl wieder Rot-Rot-Grün zu wählen: CDU, FDP und AfD sind verkehrspolitisch so extrem Anti-Rad und aufs Auto fixiert, dass es keine Alternative gibt. Andreas V., taz.de
Ein Gefühl der Weite
„Auto vs. Fahrrad: Zuckersüße Bevormundung“,taz.de vom 28. 8. 18
Bin immer extrem dankbar für mitfühlende berichte von der front. neulich waren für den Zug der Liebe ganze straßen von den blechmonstern befreit, und schon machte sich breit: ein gefühl ursprünglicher weite. autogeddon zerstört die städte.
ab 15 radfahrer*** werden die mitfahrer* zu einem geschlossenen verband und haben das recht, gleich eine ganze straße(nspur) einzunehmen (und den himmel gleich mit). morgens auf dem weg zur arbeit könnte man das doch verabreden. „critical mass“ machts vor. take care. Heute mal B.B., taz.de
So was geht nicht
„Journalistenverband gegen Privatstraßen: ,Filmteam an der Arbeit gehindert‘ “, taz.de vom 17. 9. 18
Die Idee einer Privatstraße ist tendenziell verfassungsfeindlich. Man kann Grundstücke verkaufen, aber nicht Straßen. Was, wenn Mercedes Friedrichshain kauft? Oder ein Megaunternehmen im 22. Jahrhundert Berlin? So was geht einfach vom Prinzip her nicht. JUR, taz.de
Günstiger Pass
„Auf Wunsch von Horst Seehofer: 800 Euro für einen Pass“, taz.de vom 19. 9. 18
Es steht den deutschen Behörden nicht zu, die Angemessenheit der Passgebühren anderer Staaten zu beurteilen. Das wäre kolonialistisches Denken. (Ja, 800 Euro für einen Pass sind krass, keine Frage.)
Ein Reiseausweis für Flüchtlinge ist nicht dazu da, um den Leuten die Passgebühr zu ersparen oder dortige Steuergesetze zu umgehen. Da müsste man das Gesetz ändern. Es kann auf jeden Fall nicht sein, dass die Flüchtlinge bei einer Tombola mitmachen und je nachdem, welches Bundesland sie ziehen, dort die Passgebühren erspart bekommen oder nicht. Deshalb ist eine einheitliche Regelung gerechter.
Übrigens kostete ein Pass zur Zeit des Kosovokriegs für Albaner bei der serbischen Botschaft einen Tausender. Die syrische Botschaft ist also, sarkastisch gesprochen, noch fast günstig. Rero, taz.de
Ist das nicht illegal?
Kreuzberger Miete
Liebe taz, ich bin zum 31. August aus meiner 50-Quadratmeter-Wohnung in Kreuzberg Gneisenaustraße ausgezogen.
Die Wohnung ist in mäßigem Zustand, Altbau, die Tapeten waren schon zu meinem Einzug vor acht Jahren alt und teils zerrissen, hängen teilweise nur noch in Fetzen an der Wand, die Fenster wurden seit Jahrzehnten nicht gestrichen, die Wohnung ist dunkel, das Objekt nicht gepflegt, der Hof vermüllt, keine vernünftigen Fahrradabstellmöglichkeiten. Das war auch alles okay für eine Kaltmiete von rund 380 Euro im Monat.
Heute morgen entdecke ich die Wohnung auf immobilienscout24 für eine Kaltmiete von 748 Euro. So viel ich weiß, ist das nicht erst illegal, wenn das neue Mieterschutzgesetz im Januar greift, sondern bereits jetzt.
Name ist der Redaktion bekannt
Gleiche Bezahlung
Sollen Berlins Beamte höher bezahlt werden?
Obwohl ich selbst als Beamter in den letzten 15 Jahren schmerzhafte finanzielle Einbußen hinnehmen musste, weil der Berliner Senat uns in Haftung für seine desaströse Finanzpolitik genommen hatte, bin ich nunmehr der Ansicht, dass man die Gehälter schnell und zügig an das durchschnittliche Niveau der anderen Bundesländer angleichen sollte. Eine Angleichung an die Gehälter der Bundesbeamten halte ich kurzfristig nicht für vertretbar.
Man sollte vielmehr darüber nachdenken, künftig alle Beamten in Deutschland gleich zu bezahlen, so wie es früher auch üblich war! Thomas Henschke, Berlin-Reinickendorf
